Bürgerbeteiligungshaushalt

Der Bürgerbeteiligungshaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, dass die Transparenz der Haushalts- und Finanzplanung einer Kommune zum Ziel hat. Bürgerinnen und Bürger können sich in die Aufstellung der Finanzplanung einbringen.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Ein Bürgerhaushalt (BBH) ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung zu Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Die Bevölkerung wird dabei aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen und kann Vorschläge machen, wofür Geld eingesetzt werden sollte.
Das Verfahren bietet die Möglichkeit an kommunalen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, erlaubt über Investitionen zu beraten und ermöglicht Transparenz, soziale Stadtentwicklung und eine engagierte Bürgerschaft.

Immer mehr Städte und Gemeinden - auch in Deutschland - führen Beteiligungsverfahren zum kommunalen Haushalt ein und geben damit den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, ihre Ideen ein zu bringen. Allerdings ist der Status in den Städten relativ differenziert. Einige Städte setzen ihren BBH jährlich um, andere planen den Einsatz oder führen Informationsveranstaltung zum BBH durch..

Ziele

Dabei ist der Bürgerbeteiligungshaushalt allerdings kein neuer Teil des Haushaltes an sich, sondern vielmehr ein neues Verfahren zur Entwicklung des Haushaltes.
Ziele des Bürgerbeteiligungshaushaltes sind:

  • Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse,
  • Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung und
  • Einbringung der Bürgeranregungen in den Haushalt.

In Erfurt gibt es seit dem Jahr 2005 einen Beschluss zur Durchführung des Erfurter BBH. Seit dem Jahr 2008, in welchem der erste Bürgerbeteiligungshaushalt durchgeführt wurde, gibt es jährlich einen BBH.

Nur ein geringer Anteil der Haushaltsmittel der Kommune kann vom Stadtrat frei eingesetzt werden. Damit diese Gelder in Zeiten knapper Haushaltskassen an den richtigen Stellen eingesetzt werden, sind Anregungen und die Expertise der Bürger vor Ort wichtig.

Bürgerhaushaltsuhr

Die Grafik zeigt den zeitlichen Ablauf des Bürebeteiligungshaushaltes.
Grafik: Bürgerhaushaltsuhr: Information - Konsultation - Rechenschaft Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Die "Bürgerhaushaltsuhr" veranschau­licht, wie in der jährlichen Haushalts­planung der Kämmerei und die Debatten des Stadtrates zusätzlich die Elemente:

  • Information
  • Konsultation
  • Rechenschaft

eingepasst werden.

Ziel ist es, die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Kompetenz als "Laienexperten" gerade auch vor Ort in ihrem Viertel oder Ortsteil aufzunehmen und auf seine Effekte für den städtischen Haushalt hin zu prüfen und zu diskutieren. Hierzu werden Bürgerversammlungen, Internetforen, Fragebögen, Amtsblatt, Tageszeitungen u.a. mehr angeboten.

Die abschließende Entscheidung über den Haushalt und der zur Debatte vorausge­wählten Vorschläge verbleibt beim gewählten Stadtrat und erfolgt nach einem  fest gelegten transparenten "Regelwerk", um so die Möglichkeiten und Grenzen der Be­teiligung zu verdeutlichen und im Ablauf zu gewährleisten. Dies erscheint ausgespro­chen wichtig, da das Konzept des Bürgerbeteiligungshaushaltes hoch komplex und ein hoch politisches Projekt ist.

Kontakt

work
Fischmarkt 11
99091 Erfurt
Thüringen

Weitere Informationen