Bürgerbeteiligungshaushalt 2009: Konsultation

Mit der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Beratung des Stadtrates zum Haushalt 2009 zwischen der ersten und der zweiten Lesung des städtischen Haushaltsentwurfes für das Jahr 2009 wird eine anspruchsvolle, intensive und sehr interessante Form der Beteiligung gewählt. Bereits wenige Tage, nachdem die Bürgerinnen und Bürger Ihre Anregungen übergeben haben, entscheidet sich in der Haushaltsdebatte des Stadtrates ob und welche Vorschläge Mehrheiten finden und so in den Haushalt für 2009 eingehen.

Bereits auf der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 4. November 2008 ab 19:00 Uhr im Haus der sozialen Dienste können Vorschläge eingereicht werden.

Vorschläge können grundsätzlich in jeder Form in der Zeit vom 30. Oktober bis 15. November 2008 an das Rathaus gesendet werden. Empfehlen möchten wir Ihnen, die Nutzung des im Internet eingestellten Formulars Bürgerbeteiligungshaushalt 2009. Sie erleichtern uns so die Weiterbearbeitung Ihrer Vorschläge erheblich.

Alle Vorschläge werden am 20. November 2008 den vier Stadtratsfraktionen übergeben. Diese sichten die Vorschläge, fordern ggf. fachlichen Stellungnahmen der Verwaltung ab und entscheiden, welche Vorschläge Sie als Fraktion oder vielleicht auch fraktionsübergreifend als Antrag in die Haushaltsdebatte einbringen wollen. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt und der in die Debatte eingebrachten Vorschläge verbleibt somit beim Stadtrat. Sie erfolgt in den dargestellten transparenten Schritten, um so die Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung zu verdeutlichen und im Ablauf zu gewährleisten.

Ziel ist die Verabschiedung des Erfurter Haushaltes für 2009 am 17. Dezember 2008.