Bürgerbeteiligungshaushalt 2010: Konsultation
Pilotprojekt eines Online-Forums
Mit dem Pilotprojekt eines Online-Forums auf Erfurt.de und in diesem Jahr vier Informationsveranstaltungen im Stadtgebiet wurde das Beteiligungsangebot erneut erweitert.
Im Forum der Phase 2 "Diskutieren" war Ihre Meinung zu den Vorschlägen gefragt, die von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern in das Forum eingebracht wurden.
Für die Weiterentwicklung der Vorschläge und die spätere Diskussion im Stadtrat orientieren Sie sich bitte an den folgenden Fragen:
- Wie ließe sich der Vorschlag Ihrer Meinung nach weiter konkretisieren?
- Warum erscheint Ihnen der Vorschlag nicht realisierbar oder sinnvoll?
- Welche positiven - realisierten - Beispiele aus anderen Kommunen kennen Sie?
Hinweis: Sie können keine neuen Vorschläge mehr einbringen!
Themen/Stichwörter 2010
Die Fragestellung in diesem Jahr: Auf welche der folgenden Themen/Stichwörter sollten aus Ihrer Sicht im städtischen Haushalt 2010 stärkere Akzente gesetzt werden?
Schulen und Turnhallen ● Volkshochschule, Bibliotheken ● Spielplätze ● Bau, Unterhaltung und Sanierung von Sportstätten und Bädern ● Sanierung von städtebaulich bedeutenden Brachen ● Geh - und Radwegenetz, Pflege/Unterhaltung von Wegen und Plätzen ● Naherholung, Verbesserung/Ausbau von Grün- und Parkanlagen ● Öffentlicher Nahverkehr - Stadtbahn und Bus ● Ordnung und Sicherheit in der Stadt und im öffentlichen Nahverkehr ● Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing ● energieeffiziente Stadt, Kostensenkung bei Heizung und Strom etc. ● Museen und Theater ● freie Kultur, Soziokultur und Stadtteilzentren ● Bürgerhäuser und Bürgerzentren ● Entwicklungskonzepte für Ortsteile ● Kindereinrichtungen, Aktionen für Kinder ● Jugendsozialarbeit und Jugendförderung ● Seniorenpflege/-betreuung, barrierefreie Stadt, Veranstaltungen ● Sozialer, moderner, altersgerechter und bezahlbarer Wohnraum
Die diesjährige Bürgerbeteiligung steht vor dem Hintergrund von Weltfinanzkrise, Abwrackprämie und Steuereinbrüchen. Hinzu kommen zur weiteren Verunsicherung fast im wöchentlichen Rhythmus andere Prognosen: die Krise ist vorbei, sanfte Landung, harte Landung ...
Positiv ist, dass aus dem Konjunkturpaket dringend notwendige Maßnahmen in Erfurt realisiert werden können. Sanierungsmaßnahmen, wie sie insbesondere an unseren Schulen und Kindertagesstätten seit Jahren dringend notwendig waren. Dies ist allerdings auch verbunden mit hohen finanziellen Belastungen, die die Stadt zu schultern hat.
All diese Rahmenbedingungen machen die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes für das Jahr 2010 - aber auch die Bürgerbeteiligung - zu einer besonderen Herausforderung, auch an die Ernsthaftigkeit und Dialogkultur aller Beteiligten.
Ein Haushaltsentwurf liegt während der Beteiligungsphase, anders als in den vergangenen Jahren, noch nicht vor. Es kann somit nicht über konkrete Zahlen diskutiert werden. Stattdessen werden die obigen 19 Themen/Stichwörter zur Diskussion angeboten, zu denen Anregungen und konkrete Vorschläge erfragt werden. Insbesondere der Gedanke von zusätzlicher Effizienz und sinnvollen finanziellen Einsparmöglichkeiten sollte stärker als in den ersten beiden Jahren bei der Erarbeitung und Diskussion der Vorschläge einen Rolle spielen. Angesichts der absehbaren Haushaltsentwicklung bieten die Anregungen aus der Bürgerschaft einen Rahmen, der den Stadträten bei der Entscheidungsfindung helfen wird.
Pilotprojekt Online-Forum - Phasen
Hierzu eignet sich insbesondere die mit dem Pilotprojekt des Online-Forums gegebene Möglichkeit, Ideen einzubringen, zu kommentieren und gemeinsam mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern weiterzuentwickeln und zu konkretisieren.
Das Projekt ist in drei Phasen eingeteilt: Sammeln, Diskutieren, Formulieren. Die Phasen 1 und 2 finden online im Forum statt, die Formulierung (Phase 3) erfolgt redaktionell.
Phase 1: Sammeln
Zeitraum: 04.09. bis 20.09.2009
Es werden zunächst Ihre Ideen zu den 19 Beteiligungsthemen im Forum gesammelt. Bitte beachten Sie die angegebenen Regeln zur Diskussionskultur und die Einteilung des Forums. Ein Team der Stadtverwaltung und der Universität Erfurt sowie der Erfurt School of Public Policy (ESPP) wird in diesem Sinne das Forum moderieren. Es besteht wie schon 2007 und 2008 die Möglichkeit, auch per E-Mail oder Post Vorschläge an die Stadtverwaltung zu senden, diese werden dann anonymisiert vom Team in das Forum eingespeist. Nach Ablauf von Phase 1 werden alle Vorschläge redaktionell aufbereitet.
Phase 2: Diskutieren
Zeitraum: 24.09. bis 11.10.2009
In dieser Konsultationsphase können die aus der ersten Phase gewonnenen und aufbereiteten Vorschläge kommentiert und diskutiert werden, sowie um aus Ihrer Sicht wichtige Punkte ergänzt werden. Das Erstellen gänzlich neuer Vorschläge ist nicht mehr möglich.
Phase 3: Formulieren
Zeitraum: 12.10. bis 16.10.2009 (durch Redaktionsteam)
In dieser Phase werden die Vorschläge aus dem Online-Forum unter Berücksichtigung der Debatten und Verbesserungen aus Phase 2 redaktionell bearbeitet, aufbereitet und anschließend den Stadtratsfraktionen überreicht.
21.10.2009, Übergabe Anregungen an Stadträte (durch Redaktionsteam)
Zusammengefasste Vorschläge
Die Vorschläge wurden vier Themenfeldern zugeordnet, davon zehn der Kategorie Bildung und Soziales, 38 der Kategorie Umwelt, Stadtentwicklung und Infrastruktur, weitere zehn Kultur und Freizeit sowie 15 der Kategorie Wirtschaft und Politik.
Die Fraktionen können in den Beratungen zum Haushalt 2010 die Bürgervorschläge aufgreifen und versuchen, in den Haushaltsdebatten Mehrheiten zu finden, so dass sie in den Haushalt 2010 eingehen und im laufenden Haushaltsjahr - oder bei finanziell notwendiger Vorplanung - in den Folgejahren realisiert werden.
Weitere Möglichkeiten der Beteiligung
Es besteht natürlich wie 2007 und 2008 die Möglichkeit, in einem einfachen Online-Formular oder per Post an die Stadtverwaltung, Anregungen in den Konsultationsprozess einzubringen. Diese werden dann anonymisiert und in das Forum zur weiteren Diskussion eingespeist.
Termine der Informationsveranstaltungen
07.09.2009, 17 – 19 Uhr, Stadtteilzentrum Roter Berg, Karl-Reimann-Ring 14 (Regelschule 25)
15.09.2009, 17 – 19 Uhr, Haus der sozialen Dienste, Großer Saal, Juri-Gagarin-Ring 150
07.10.2009, 18 – 20 Uhr, Kooperative Gesamtschule Am Schwemmbach, Frühstücksraum, Am Schwemmbach 10
08.10.2009, 17 – 19 Uhr, Haus der sozialen Dienste, Großer Saal, Juri-Gagarin-Ring 150