Bürgerbeteiligungshaushalt 2011: Konsultation

Am 17. September beginnt mit der Freischaltung des Online-Forums die sogenannte Konsultations-Phase des Bürgerbeteiligungshaushaltes.

Bis zum 22. Oktober werden Anregungen und Kommentare und Ideen gesammelt. Hierbei sollte das Online-Forum bevorzugt genutzt werden.

Bitte beachten Sie die im Forum angegebenen demokratischen "Spielregeln" von Fairness und Höflichkeit. Ein Team der Stadtverwaltung wird in diesem Sinne das Forum moderieren.

Themen/Stichwörter 2011/2012

Schlagworte zum Bürgerhaushalt thematisch und farblich als Pinnwand
Grafik: Bürgerbeteiligungshaushalt Schlagworte Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Die Fragestellung in diesem Jahr: Auf welche der folgenden Themen/Stichwörter sollten aus Ihrer Sicht im städtischen Haushalt 2011/2012 stärkere Akzente gesetzt werden?

Schulen und Turnhallen ● Volkshochschule, Bibliotheken ● Spielplätze ● Bau, Unter­haltung und Sanierung von Sportstätten und Bädern ● Sanierung von städtebaulich bedeutenden Brachen ● Geh - und Radwegenetz, Pflege/Unterhaltung von Wegen und Plätzen ● Naherholung, Verbesserung/Ausbau von Grün- und Parkanlagen ● Öf­fentlicher Nahverkehr - Stadtbahn und Bus ● Ordnung und Sicherheit in der Stadt und im öffentlichen Nahverkehr ● Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing ● energieeffi­ziente Stadt, Kostensenkung bei Heizung und Strom etc. ● Museen und Theater ● freie Kultur, Soziokultur und Stadtteilzentren ● Bürgerhäuser und Bürgerzentren ● Entwick­lungskonzepte für Ortsteile ● Kindereinrichtungen, Aktionen für Kinder ● Jugendsozi­alarbeit und Jugendförderung ● Seniorenpflege/-betreuung, barrierefreie Stadt, Ver­anstaltungen ● Sozialer, moderner, altersgerechter und bezahlbarer Wohnraum

Weitere Möglichkeiten der Beteiligung

Es besteht selbstverständlich wie in den vergangenen Jahren zudem die Möglichkeit, in einem einfachen Online-Formular oder per Post an die Stadtverwaltung, Anregungen in den Konsultationsprozess einzubringen. Diese werden dann anonymisiert in das Forum zur weiteren Diskussion eingespeist. Weiterhin können Ihre Anregungen und Konzepte bei der Informationsveranstaltung zum Bürgerhaushalt mit in die Konsultationsphase aufgenommen werden.

Nach Beendigung der Konsultationsphase werden die Anregungen zu einem Dokument zusammengestellt und den Stadträten übergeben. Die Verwaltung erarbeitet parallel Stellungnahmen, die den Fraktionen für die Haushaltsberatung zur Verfügung gestellt werden.

Wie geht es dann weiter?

Die Fraktionen können die Vorschläge aus der Bürgerschaft individuell aufgreifen und in Form von sogenannten Änderungsanträgen in die Haushaltsdebatten des Stadtrates im November und Dezember 2010 einbringen und versuchen, im Stadtparlament dafür Mehrheiten zu gewinnen. Nach dem Beschluss des Haushaltes 2011/2012 - angestrebt ist dies im Dezember 2010 - wird einige Wochen später im Amtsblatt und Internet über die Ergebnisse informiert.