Bürgerbeteiligungshaushalt 2013

Im 5. Bürgerbeteiligungshaushalt 2013, der wieder in die klassische Aufstellung des Haushaltes integriert wird, sind die Erfurterinnen und Erfurter um ihre Ideen gebeten. In einem Online-Forum wird vom 7. bis zum 23. Juni zu 19 Themen um Anregungen und Konzepte gebeten.

Schlagworte zum Bürgerhaushalt thematisch und farblich als Pinnwand
Grafik: Schlagworte und Unterforen zum Bürgerhaushalt 2013 Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Konsultationsphase

In einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 17. Juni 2013 werden Karola Pablich, Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften, und Kathrin Hoyer, Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt, Eckpunkte des Haushaltsentwurfes 2013 vorstellen, Fragen der Erfurter beantworten, Anregungen diskutieren und für den Stadtrat mitnehmen.

Zudem besteht die Möglichkeit, in einem einfachen Online-Formular oder per Post Anregungen in den Konsultationsprozess einzubringen. Diese werden dann anonymisiert und in das Forum zur weiteren Diskussion eingespeist.

Da die Haushaltsberatungen 2013 nahtlos übergehen in die üblichen Vorbereitungen für den Haushalt 2014, wird das Online-Forum nicht wie in den vergangenen Jahren nach einer kurzen Zeit wieder geschlossen, sondern durchgängig online gelassen.

Dies bedeutet, dass vom 7. Juni bis zum 23. Juni eingehende Ideen ggf. noch direkt von den Stadträten in die Diskussion zum Haushalt 2013 einfließen können.

So können grundsätzlich alle Anregungen - auch jene, die nach dem 23. Juni eingehen -  von den Stadträten in den ebenfalls zeitnah beginnenden Beratungen zum Haushalt 2014 aufgerufen werden.

Wie geht es weiter?

Die Fraktionen können die Vorschläge aus der Bürgerschaft individuell aufgreifen und in Form von sogenannten Änderungsanträgen in die Haushaltsdebatten des Stadtrates im Juni 2013 bzw. im November/Dezember 2013 für den Haushalt 2014 einbringen und versuchen, im Stadtrat dafür Mehrheiten zu gewinnen.

Nach dem Beschluss des Haushaltes 2013 - angestrebt ist dies im Juli 2013 - wird einige Wochen später im Amtsblatt und Internet über die Ergebnisse informiert.

Die 19 Themen und Unterforen zur Diskussion

Bildung und Soziales

  • Schulen und Turnhallen
  • Volkshochschule und Bibliotheken
  • Seniorenpflege/-betreuung, barrierefreie Stadt, Veranstaltungen
  • Kindereinrichtungen, Aktionen  für Kinder
  • sozialer, moderner, altersgerechter und bezahlbarer Wohnraum
  • Jugendsozialarbeit und Jugendförderung

Umwelt, Stadtentwicklung und Infrastruktur

  • Naherholung, Verbesserung/Ausbau von Grün- und Parkanlagen
  • Ordnung und Sicherheit in der Stadt und im öffentlichen Nahverkehr
  • Geh- und Radwegenetz, Pflege/ Unterhaltung von Wegen und Plätzen
  • Öffentlicher Nahverkehr - Stadtbahn und Bus
  • Sanierung von städtebaulich bedeutenden Brachen

Kultur und Freizeit

  • Bau, Unterhaltung und Sanierung von Sportstätten und Bädern
  • Museen und Theater
  • freie Kultur, Soziokultur und Stadtteilzentren
  • Spielplätze

Wirtschaft und Politik

  • Energieeffiziente Stadt, Kostensenkung bei Heizung und Strom etc.
  • Bürgerhäuser und Bürgerzentren
  • Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
  • Entwicklungskonzepte für Ortsteile

 

Termine und Kontakt

Termine

Informations- und Diskussionsveranstaltung
mit den Beigeordneten Karola Pablich und Kathrin Hoyer
17. Juni, 17:00 – 19:00 Uhr, Ratssitzungssaal, Rathaus, Fischmarkt 1

Kontakt

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Fischmarkt 11
99084 Erfurt