Bürgerbeteiligungshaushalt: Haushaltsplan 2007

Der Haushaltsplan 2007 mit einem Einnahme- und Ausgabevolumen in Höhe von 572,9 Mio. Euro wurde am 20.12.2006 in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beschlossen. Von dieser Summe werden 487,0 Mio. Euro für den laufenden Betrieb und die laufende Verwaltung aufgewendet.

Für neue Investitionen sollen 86,0 Mio. Euro ausgegeben werden. Davon sind etwa 27,5 Mio. Euro für die Kredittilgung inklusive Umschuldung vorgesehen und 54,2 Mio Euro, weniger als 10% des Gesamtvolumes, für Investitionen.

Der Planentwurf sieht eine Zuführung des Verwaltungshaushaltes (Einnahmeüberschuss) an den Vermögenshaushalt in Höhe von 8,8 Mio. Euro vor. Neben dieser Zuführung und sonstigen vermögenswirksamen Einnahmen ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 5,1 Mio. Euro vorgesehen. Eine Neukreditaufnahme ist nicht geplant.

Verwaltungshaushalt

Tortendiagramm  mit Einzelpositionen
Grafik: Einnahmen Verwaltungshaushalt 2007 Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Der Verwaltungshaushalt 2007 (VWH) setzt sich aus folgenden Einnahmen zusammen:

  • Steuern, Allgemeine Zuweisungen 54,6 %
    gemeindeeigene Steuern (Grundsteuer, Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer), Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Spielbankabgabe, Einnahmen aus dem Finanzausgleich …
     
  • Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 34,5 %
    Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren, Einnahmen aus Verkäufen, Mieteinnahmen …
     
  • Sonstige Finanzeinnahmen 10,9 %
    Zinseinnahmen, Konzessionsabgaben, Ersatz sozialer Leistungen

 

Tortendiagramm  mit Einzelpositionen
Grafik: Ausgaben Verwaltungshaushalt 2007 Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Der Verwaltungshaushalt 2007 (VWH) umfasst folgende Ausgaben:

  • Personalausgaben 24,6 %
    Ausgaben für das Verwaltungspersonal, für Kindergarten- und -krippenpersonal der kommunalen Einrichtungen, Beschäftigte der Museen, Schulen, Feuerwehr und vieles mehr
     
  • Sach- und Betriebsausgaben 41,7 %
    Gebäudeunterhaltung, Strom- und Heizkosten, Straßenunterhaltung, Büromaterial, Miete …
     
  • Zuweisungen und Zuschüsse 28,1 %
    Personal- und Sachkostenzuschüssen an Vereine, Freie Träger der Jugendhilfe usw.
     
  • Sonstige Finanzausgaben 5,6 %
    Zinsausgaben, Gewerbesteuerumlage …

 

Steuereinnahmen und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

Balkendiagramm mit Darstellung der Einzelpositionen
Grafik: Einnahmen und Ausgaben Vermögenshaushalt 2007 Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Die Steuereinnahmen der Stadt Erfurt setzten sich aus Steuern, die der Stadt laut Grundgesetz garantiert sind (Art. 106 Abs. 5, 6 GG) oder aus denen, für die nach Artikel 93 der Verfassung des Freistaates Thüringen i. V. m. § 1 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes ihr die Steuerhoheit eingeräumt ist, zusammen. Verfassungsrechtlich stehen der Stadt daher die Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuern) sowie ein Anteil an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer zu.

Die Steuerhoheit der Gemeinde beschränkt sich auf Aufwands- und Verbrauchssteuern, deren Erhebung in örtlichen Steuersatzungen geregelt ist (Zweitwohnungssteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer). Die Steuereinnahmen stellen die wichtigste Einnahmequelle des städtischen Haushaltes dar.

Balkendiagramm mit Darstellung der Einzelpositionen
Grafik: Einnahmen und Ausgaben Vermögenshaushalt 2007 Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Neben den Steuern spielen die Zuweisungen des Landes, die sich aus dem sogenannten Kommunalen Finanzausgleich speisen, eine weitere wesentliche Rolle. Hier ist insbesondere die Schlüsselzuweisung als größte Einnahmeposition erwähnenswert.

Tabelle: Steuereinnahmen
Steuereinnahmen (in Euro)  Plan 2007
Grundsteuer A 225.000
Grundsteuer B 19.200.000
Gewerbesteuer 75.300.000
Vergnügungssteuer 520.000
Hundesteuer 605.000
Zweitwohnungssteuer 340.000
Gesamtaufkommen:  96.190.000

 

Tabelle: Zuweisungen vom Land
Allgemeine Zuweisungen vom Land (in Euro) Plan 2007
Anteil an der Einkommenssteuer 25.466.267
Ausgleichsleistung nach Familienleistungsausgleich 7.965.220
Anteil an der Umsatzsteuer 12.811.923
Spielbankabgabe 150.000
Schlüsselzuweisungen 83.850.574
Gesamtaufkommen: 130.243.984

 

Entwicklung des Schuldenstandes

Balkendiagramm zeigt abnehmende Schulden. X-Achse von 2004 bis 2011 und Y-Achse Schulden in Euro
Grafik: Entwicklung der Schulden der Stadt Erfurt Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt
Tabelle: Schuldenstand
Jahr Schuldenstand (in TEUR) 31.12. Schuldenstand (in EUR) je Einwohner
2004 226.712 1.122,39
2005 226.926 1.120,39
2006 215.602 1.064,08
2007 205.163 1.025,82
2008 197.581 987,91
2009 194.522  972,61
2010 188.079  940,40
2011 177.979  889,90

(Berechnung Schuldenstand je Einwohner: 2004 - 2006 Einwohner per 30.06., ab 2007 wurde unterstellt, dass die Einwohnerzahl nicht unter 200.000 sinkt)

Balkendiagramm zeigt abnehmende Schulden. X-Achse von 2004 bis 2011 und Y-Achse Schulden in Euro
Grafik: Entwicklung der Schulden pro Einwohner Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Ausgewählte Aufgabenbereiche im Überblick

Tabelle: Aufgabenbereiche
Aufgabenbereiche Ämter und Eigenbetriebe
Bereiche: Oberbürgermeister, Personal- und Organisationsamt, Rechnungsprüfungsamt, Amt für Datenverarbeitung, Rechtsamt, Bereiche, wie zentrale Einkäufe der Verwaltung
Bereich: Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Bereich: Schulverwaltungsamt
Bereich: Kulturdirektion
Theater Erfurt und Thüringer Zoopark Erfurt
Bereich: Kulturdirektion
Bereich: Erfurter Sportbetrieb
Bereiche: Amt für Sozial- und Wohnungswesen, Jugendamt, Gesundheitsamt
Bereiche: Stadtentwicklungsamt, Stadtplanungsamt, Bauamt, Tiefbau- und Verkehrsamt, Umwelt- und Naturschutzamt
Bereich: Bauamt
Bereich: Stadtplanung
Bereich: Tiefbau- und Verkehrsamt
Bereich: Tiefbau- und Verkehrsamt
Bereiche: Garten- und Friedhofsamt, Umwelt- und Naturschutzamt
Bereiche: Wirtschaftsförderung, Tourismus GmbH
Bereich: Ordnungsamt