Welches Haushaltsvolumen hat der Plan 2009?
Auch in diesem Jahr kann die Stadt rechtzeitig vor Beginn des neuen Haushaltsjahres 2009 einen in sich ausgeglichenen Haushaltsplan als Grundlage für das Verwaltungshandeln in der Stadt vorlegen.
Mit Beschluss des Stadtrates zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2009 erteilt er die Ermächtigung an die Verwaltung, die Ausgaben in der jeweils festgeschriebenen Höhe zu tätigen. Gleichzeitig ist die Verwaltung beauftragt, die zur Ausgabenerfüllung notwendigen Schritte zur Einnahmeerzielung zu ergreifen. Grundsätzlich kann nur soviel ausgegeben werden, wie einnahmeseitig zur Verfügung steht.
Ein ansprechendes Erscheinungsbild der Landeshauptstadt Erfurt ist Grundvoraussetzung zur Erhöhung der Attraktivität der Stadt für Bürger und Touristen. Dazu gehört die Erhaltung und Erneuerung der Bauwerke sowie der Infrastruktur, denn sie müssen über lange Zeiträume ihre Funktionen erfüllen und sich in das innerstädtische Gesamtbild einordnen.
Die historische Altstadt von Erfurt ist eine Besonderheit, welche es zu erhalten gilt. Das urbane Leben in der Landeshauptstadt bedingt daher einer ständigen Investitionstätigkeit speziell im Bereich Bau und Verkehr.
Im Haushaltsjahr 2009 werden für investive Maßnahmen in diesem Bereich Haushaltsmittel in Höhe von 53,1 Mio. Euro bereitgestellt. Damit steigen die zur Verfügung gestellten fi nanziellen Mittel in Höhe von 28,1 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2008 um weitere 24,9 Mio. Euro (+88,7 %) auf nunmehr 53,1 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2009 an.
Schwerpunktmaßnahmen sind u. a. der Abschluss der Baumaßnahmen im Bereich des ICE-Bahnhofes und des Umfeldes (3,1 Mio. Euro). Weiterhin erfolgt die Entwicklung des gesamtes Areals um das städtebauliche Quartier "Alte Feuerwache" als modernen Verwaltungsstandort (7,5 Mio. Euro).
Die Entwicklung des historischen Hirschgartens und der angrenzenden Brachfl ächen zwischen Hirschgarten und Eichenstraße (2,6 Mio. Euro) sind ebenfalls Bestandteil der Haushaltsplanung 2009. Damit wird ein entscheidender Schritt zur Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes im Interesse der Bürger getan.
Die Stadt Erfurt stellt im Jahr 2009 weiterhin erhebliche Investitionsmittel für Straßenbaumaßnahmen (11,2 Mio. Euro), für Baumaßnahmen an Brücken (3,4 Mio. Euro) sowie für die Verbesserung der Radwege (0,9 Mio. Euro) zur Verfügung. Dabei werden Straßenbaumaßnahmen in Höhe von 2,9 Mio. Euro, wie die Sanierung der Moritzstraße, der Eichenstraße, der Mittelstraße, der Michaelistraße sowie der Tal- und Auenstraße realisiert, die mit umfangreichen Mitteln der Europäischen Union aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt werden. Aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost sollen im Jahr 2009 weitere Rückbau- und Aufwertungsmaßnahmen (7,9 Mio. Euro) u. a. in Großwohnsiedlungen realisiert werden.