Entgeltordnung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Der Stadtrat hat am 13.03.2014 mit der Beschluss-Nr. 0396/14 die "Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege" beschlossen. Damit wird ein im Jugendhilfeausschuss und seinen Arbeitsgruppen zusammen mit Elternvertretern lange diskutierter Entwurf in die Praxis umgesetzt.

Kita-Entgeltordnung

Der Beschluss zur Entgeltordnung verfolgt einen neuen Ansatz. Statt der bisherigen Stufenmodelle, die nach Betreuungsform und Alter der Kinder unterschiedliche Beiträge vorsahen, gibt es mit der Entgeltordnung ein einheitliches Berechnungsverfahren.

Die Entgeltordnung soll für alle in der Landeshauptstadt Erfurt tätigen Träger von Kindertageseinrichtungen und für die Kindertagespflege eine einheitliche Verfahrensweise zur Berechnung von Betreuungsentgelten vorgeben. Außerdem soll es einen einheitlichen Einkommensbegriff in der Stadt geben. Zu diesem Zweck ist der Einkommensbegriff angelehnt an das Einkommenssteuergesetz und unter Bezug auf den Einkommensbegriff des Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) eingeführt worden. Damit wird gewährleistet, dass zukünftig für die Berechnung des individuellen Betreuungsentgeltes eine klare Bemessungsgrundlage zu Grunde liegt, die sich an der tatsächlichen Leistungsfähigkeit und Zumutbarkeit der Eltern orientiert. Die einheitliche Entgeltordnung gilt ab 01.01.2015 in Erfurt für alle Kinder bis zum Schuleintritt.

Die neue Entgeltordnung gilt zunächst für alle kommunalen Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege. Im Rahmen von Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe soll geregelt werden, dass die Entgeltordnung für alle Erfurter Kindertageseinrichtungen einheitlich zur Anwendung kommt.

Nachstehend finden Sie Antworten zu den häufigsten Fragen, die neue Entgeltordnung im Wortlaut sowie einen Kita-Entgeltrechner, mit dessen Hilfe Sie das ab 2015 von Ihnen voraussichtlich zu zahlende Betreuungsentgelt unverbindlich ermitteln können. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine vorläufige Berechnung ist. Das tatsächliche Betreuungsentgelt wird vom Träger der Einrichtung bzw. dem Jugendamt berechnet und hängt von Ihrer tatsächlichen Einkommenssituation ab.

Häufige Fragen und Antworten

Welche Änderungen gibt es?

Das bisherige Stufenmodell wird abgeschafft. Das Betreuungsentgelt wird für alle Familien einheitlich nach einem Prozentsatz berechnet.

Es wird nicht mehr nach der Betreuungsart (Krippe, Tagespflege, Kita) unterschieden.

Maßgeblich ist nur noch das Alter des Kindes:

  • Für betreute Kinder im Alter bis unter 2 Jahren werden einheitlich 400 Euro festgelegt,
  • für Kinder ab 2 Jahren sind es dann 280 Euro.

Es besteht allerdings die Möglichkeit, durch Nachweis des Familieneinkommens vom Träger ein individuelles Betreuungsentgelt berechnen zu lassen. Dieses individuelle Betreuungsentgelt beträgt dann

  • für Kinder im Alter bis unter 2 Jahren einheitlich 12 % des bereinigten Familieneinkommens, jedoch maximal 400 Euro,
  • für Kinder ab dem 2. Lebensjahr sind es dann 8 % des bereinigten Familieneinkommens, maximal 280 Euro.

Ab wann gelten die Neuregelungen?

Die Neuregelungen gelten für die kommunalen Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege seit 01.01.2015. Mit den Eltern wird ab diesem Zeitpunkt eine "Betreuungs- und Entgeltvereinbarung" (Vertrag) abgeschlossen.

Die Vertragsunterlagen erhalten die Eltern im Rahmen des Aufnahmegespräches in der jeweiligen Einrichtung bzw. über die "Beratungsstelle für Familien mit Kindern" im Jugendamt.

Sofern Ihr Kind nicht in einer kommunalen Kindertageseinrichtung betreut wird, fragen Sie bitte die jeweilige Leiterin der Einrichtung, wie die Planung des zuständigen Trägers aussieht.

Welche Einkommensunterlagen muss ich abgeben?

Für die kommunalen Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege ist die 'Beratungsstelle für Familien mit Kindern' im Jugendamt verpflichtet, die Familieneinkommen zu überprüfen. Bitte reichen Sie die Unterlagen per Post oder durch Einwurf in den Hausbriefkasten ein, um eine Verzögerung der Bearbeitung möglichst zu vermeiden. Nutzen Sie am besten das Formular "Einkommensauskunft" (hier auf dieser Seite rechts). Alle dort gemachten Angaben sind mit entsprechenden Nachweisen zu belegen. Sollten Ihnen benötigte Nachweise noch nicht vorliegen (z. B. Einkommenssteuerbescheid), so geben Sie bitte auf dem Formular eine entsprechende Erklärung ab.

Bei den Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft erhalten alle betroffenen Eltern eine entsprechende Aufforderung ihres zuständigen Trägers.

Wenn alle Nachweise eingereicht sind, wird der zuständige Träger versuchen, ein Betreuungsentgelt zu berechnen. Fehlen notwendige Nachweise, so wird ein vorläufiges Entgelt berechnet und Sie werden zum Nachreichen der Unterlagen aufgefordert. Beachten Sie dabei unbedingt die genannten Termine.

Ist eine Befreiung vom Betreuungsentgelt vorgesehen?

Auch in der neuen Entgeltordnung gibt es eine Regelung, dass Inhaber von Sozialausweisen keine Betreuungsentgelte zahlen müssen.
Sollten Sie noch keinen Sozialausweis besitzen, beantragen Sie ihn bitte umgehend im dafür zuständigen Amt für Soziales und Gesundheit. Außerdem wird eine Anmeldung zur Teilnahme am kostenfreien Mittagessen (Bildungs- und Teilhabeleistung) empfohlen.

Wird Ihr Kind in einer Einrichtung eines anderen Trägers betreut, wenden Sie sich bitte dorthin, da diese Regelung für Ihren Träger eventuell neu ist. Haben Sie eine Anmeldung zur Teilnahme am kostenfreien Mittagessen (Bildungs- und Teilhabeleistung) im Amt für Soziales und Gesundheit ausgefüllt, so erhält der zuständige Träger automatisch eine entsprechende Information.

Mein Kind wird in Kindertagespflege betreut, bin ich auch betroffen?

Die Entgeltordnung sieht keine Trennung der Betreuungsangebote vor. Es wird nur noch nach dem Alter des zu betreuenden Kindes unterschieden. Aus diesem Grunde sind auch in diesen Fällen im Jugendamt "Betreuungs- und Entgeltvereinbarungen" abzuschließen.

Die notwendigen Einzelheiten zum Alltag in der Kindertagespflegestelle vereinbart die Tagespflegeperson in einem gesonderten Betreuungsvertrag mit den Eltern. Dort wird dann z. B. auch die Verpflegung geregelt.

Was bedeutet die Geschwisterkindregelung?

Ziffer 2.7 der Entgeltordnung sieht vor, dass bei mehreren kindergeldberechtigten Kindern im Haushalt für jedes weitere Kind zusätzlich zum Freibetrag für das zu betreuende Kind ein weiterer Freibetrag berücksichtigt wird. Ein entsprechender Nachweis ist erforderlich.

Werden mehrere Kinder zur selben Zeit in einer Kindertageseinrichtung oder in Kindertagespflege betreut, und wird das jeweilige Entgelt nach dieser Entgeltordnung berechnet, ist für das zweite betreute Kind nur noch die Hälfte des Betreuungsentgeltes zu zahlen. Ab dem dritten Geschwisterkind entfällt das Betreuungsentgelt sogar ganz. Maßgeblich ist die Reihenfolge (der Beginn) der nachzuweisenden Betreuungsverhältnisse (Ziff. 3.4).

Kita-Entgeltrechner

Der Kita-Entgeltrechner ermöglicht Ihnen, durch die Eingabe Ihrer individuellen Daten, die vorläufigen bzw. ungefähren Kita-Gebühren online berechnen zu lassen.

Die Benutzung des Rechners erfolgt völlig anonym. Ihre Eingaben und die Berechnung werden nicht gespeichert. Das zur Verfügung gestellte Berechnungsergebnisse ist nicht verbindlich.