Härtefallkommission

Mit dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz wird den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, eine sogenannte Härtefallkommission einzurichten und das Verfahren sowie die Ausschlussgründe im Wege einer Rechtsverordnung zu regeln.

Kontakt

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Steigerstraße 24
99096 Erfurt

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Informationen

Nach § 23 Aufenthaltsgesetz, welcher Bestandteil des Zuwanderungsgesetzes ist, darf die oberste Landesbehörde auf Ersuchen einer von der Landesregierung durch Rechtsverordnung einzurichtenden Härtefallkommission anordnen, dass einem vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Voraussetzung für die Annahme eines Härtefalles ist, dass dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit des Ausländers im Bundesgebiet rechtfertigen. Dadurch wird es möglich, Einzelfällen stärker gerecht zu werden.

Die Härtefallkommission und die Geschäftsstelle sind beim Thüringer Innenministerium angesiedelt.