Leitbild, Ziele und Handlungskonzept - Klimaschutz in Erfurt

Am 29.02.2012 hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt das Leitbild und die Ziele und zum Klimaschutz beschlossen. Darin werden neben den langfristigen und strategischen Zielen Erfurts im Klimaschutz auch Maßnahmen benannt, wie Klimaschutz in den nächsten Jahren in Erfurt erfolgen soll. Entscheidend ist dabei die Unterstützung und Legitimation durch Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt. Das Handlungskonzept bildet die Grundlage für den Klimaschutz in Erfurt. Die durch das Handlungskonzept zusätzlich generierten Aufgaben und Leistungen für die Stadt­verwaltung stehen unter dem Vorbehalt der Schaffung der personellen und finanziellen Voraus­setzungen.

Leitbild

Als herausragende Aufgabe des 21. Jahrhunderts soll Klimaschutz in allen Bereichen der Landeshauptstadt Erfurt als gemeinsames dauerhaftes Ziel verfolgt werden. Dazu wird Erfurt in ihrem Bereich geeignete Maßnahmen ergreifen und solche unterstützen, die über Erfurt hinausgehen. Klimaschutz ist ein zentraler Bestandteil der nachhaltigen Entwicklung Erfurts und wird daher auf allen Ebenen der Landeshauptstadt unterstützt. Die Landeshauptstadt Erfurt kommt damit ihrer Vorsorge für die globalen natürlichen Lebensgrundlagen und für die nachhaltige Versorgung Erfurts mit Energie nach.

Die beim Klimaschutz zum Einsatz kommenden Strategien sollen ein großes Maß an Wirtschaftlichkeit und regionaler Wertschöpfung erreichen. Neben den ökologischen Zielstellungen wird ein hohes Maß an Versorgungssicherheit sowie eine sozialverträgliche Versorgung mit Energie und Mobilitätsangeboten angestrebt. Zugleich sind die mit diesem Handlungskonzept verfolgten Ziele sehr ambitioniert und stellen für die Stadtverwaltung, für die Tochterunternehmen der Landeshauptstadt, aber auch für die ansässige Wirtschaft sowie nicht zuletzt für die Erfurter Bevölkerung eine große Herausforderung dar.

Prioritäre Handlungsfelder für den Klimaschutz in Erfurt sind die Bereiche Mobilität und Energie. Die Landeshauptstadt Erfurt und die stadteigenen Unternehmen möchten hier eine Vorbildfunktion übernehmen und laden Bürgerinnen und Bürger sowie die Erfurter Wirtschaft und alle Erfurter Institutionen ein, sich am Klimaschutz zu beteiligen und den Prozess hin zur Klimaneutralität zu unterstützen.

Langfristig strebt die Landeshauptstadt Erfurt eine Energieautarkie in dem Sinne an, dass mindestens die ihr benötigte Menge Energie auch in Erfurt oder in ihrem Einflussbereich auf Basis erneuerbarer Energien erzeugt wird.

(aus dem Leitbild)

Strategische Ziele

Als strategische Ziele für den Klimaschutz in Erfurt beschließt der Stadtrat, bis 2020 gegenüber 2008 mindestens 30 % der Kohlendioxid-Emissionen einzusparen. Insgesamt sollen bis 2050 die Kohlendioxid-Emissionen um mindestens 80 % reduziert werden. Diese langfristige Betrachtung ist bei Entscheidungen, die über 2020 hinaus wirken, mit zu bedenken.

Auch in den folgenden Dekaden sollen jeweils mindestens 30 % Kohlendioxid eingespart werden. Damit kann gegenüber 2008 bis 2050 nahezu 80 % Kohlendioxid reduziert werden. Langfristig sollte ein Pro-Kopf-Ausstoß von weniger als 2,5 Tonnen Kohlendioxid pro Person und Jahr angestrebt werden, dieser Wert soll dann aber auch die produktinduzierten Emissionen enthalten.

Perspektiven zum Klimaschutz

Aus den in Erfurt verursachten Emissionen ergeben sich drei Hauptbereiche zum Klimaschutz:

  • kohlendioxidarme Erzeugung und Verteilung von Energie,
  • die Verminderung des Energieverbrauchs und
  • die Verbesserung von Verkehr und Mobilität.

Ein Schwerpunkt ist, in allen drei Bereichen die Partnerschaft mit Bürgern und Wirtschaft beim Klimaschutz zu gewinnen. Dabei muss es vor allem darum gehen, die Partner in Erfurt über mögliche eigene Maßnahmen zum Klimaschutz zu informieren und ihnen Unterstützung für einen effektiven Klimaschutz zu geben. Dazu sind zunächst Informations-, Beratungs- und Koordinationsangebote seitens der Stadtverwaltung zu schaffen, weiter müssen aber perspektivisch auch Anreize zur Einbindung in den Klimaschutz angeboten werden. Die Stadt entwickelt zugleich eine Vorbild- und Demonstrationsfunktion mit allen städtischen Einrichtungen im eigenen Handlungsbereich (also inklusive der städtischen Eigenbetriebe und stadteigenen Kapitalgesellschaften).

Die Maßnahmen sollen als Dienstleistungsangebote der Stadtverwaltung für Bürger und Wirtschaft verstanden werden. Daneben muss durch den Bürger die Legitimation der Maßnahmen der Stadtverwaltung und Wirtschaft erfolgen. Nach Möglichkeit sollen die Bürger in verschiedenen Formen beteiligt werden. Insgesamt ist es jedoch auch notwendig, ein hohes Maß an Verbindlichkeit für Klimaschutz auch über den unmittelbaren Handlungsbereich der Stadtverwaltung hinaus zu erzeugen.

Erfurt erfahren

Zum Erreichen der Klimaschutzziele wird im Bereich Verkehr und Mobilität eine Attraktivierung des Angebots von Radverkehr, Fußverkehr und öffentlichem Personennahverkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr angestrebt. Zusätzlich soll es zu einer Effizienzsteigerung bei allen Verkehrsarten kommen.

Neben dem Erreichen der Klimaschutzziele werden viele der Maßnahmen daher auch dazu beitragen können, die Lebens- und Standortqualität der Landeshauptstadt Erfurt insgesamt zu erhöhen und weitere verkehrspolitische Zielsetzungen, wie die Reduzierung von Lärm- und Feinstaubemissionen, die Erhöhung von Verkehrssicherheit und städtebaulicher Aufenthaltsqualität oder die Daseinsvorsorge in peripheren Stadtteilen, zu fördern.

Daneben sollten Effizienzsteigerungen beim motorisierten Verkehr erfolgen, sowohl was den Verbrauch pro Strecke angeht als auch in Bezug auf eine erhöhte Beförderungsleistung/ einen erhöhten Besetzungsgrad. Beim motorisierten Verkehr kann ein verstärkter Einsatz von elektrischen Antriebssystemen besondere Vorteile für die Vermeidung von Luftverschmutzung und Lärm generieren.

Die Ziele Vermeidung, Verlagerung und Verbesserung von Verkehr bieten vielfältige Handlungsoptionen für die Stadt Erfurt: Über Stadtplanung allgemein, als auch Verkehrsplanung, Verkehrsorganisation und Verkehrsmanagement seitens der Landeshauptstadt Erfurt kann der verkehrliche Rahmen für den motorisierten Individualverkehr, Radverkehr, Fußgängerverkehr, öffentlichen Personennah- und Wirtschaftsverkehr bestimmt werden.

Als wichtigstes strategisches Ziel soll für diesen Bereich gelten, den Besuchern und Bürgern Erfurts, die bisher überwiegend das Auto nutzen, Angebote und Anregungen zu einer inter- und multimodalen Mobilität zu unterbreiten und damit den Umweltverbund zu stärken. Mobilitätsketten und die anforderungsabhängige Wahl des Verkehrsmittels sollen dabei an Bedeutung gewinnen.

Erfurt erneuerbar

Die Potenziale in der Energieerzeugung liegen einerseits in geeigneten Wärmesenken für weitere KWK-Anlagen bzw. in der Erweiterung des Fernwärmenetzes sowie im Bereich der erneuerbaren Energien. Besonderes wirtschaftliches Potenzial wird bei den erneuerbaren Energien gesehen, die über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vergütet werden, zum einen weil die Wirtschaftlichkeit dadurch oft einfacher zu erreichen ist, zum anderen aber auch weil z. B. über die EEG-Umlage Erfurt eine zusätzliche Wertschöpfung erreichen kann. Speziell im Falle thermischer Kraftwerke kann zusätzlich durch Kraft-Wärme-Kopplung die Versorgungssicherheit und die Preiswürdigkeit im Bereich der Wärme sichergestellt werden.

Im Bereich der Energieerzeugung sind Zielstellungen seitens der Stadt in der Schaffung der planerischen Voraussetzungen für einen möglichst umfangreichen Einsatz erneuerbarer Energien und KWK-Technologien zu sehen. Weiterhin wird ein möglichst hoher Selbstversorgungsgrad der Stadt Erfurt angestrebt (Wertschöpfung und Versorgungssicherheit). Ergänzend soll ein Energiekonzept für Mittelthüringen angestrebt werden, um Synergien beim Klimaschutz zu erzielen.

Ziel der Energieerzeugung ist die Bereitstellung von Elektrizität, Wärme und sonstiger Antriebsenergie (für Mobilitätszwecke) in möglichst breitem Umfang über alle verfügbaren erneuerbaren Energien und in Kombination mit Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen in Erfurt.

Photovoltaik soll dabei einen Anteil von 90 GWh pro Jahr bis 2020 erreichen. Das entspricht etwa 10 % des Strombedarfs Erfurts und resultiert in einer installierten Leistung von über 100 MWp. Damit ist der Bereich der Photovoltaik der für das Klimaschutzkonzept wichtigste Anteil bis 2020 im Bereich der Energieerzeugung.

Erfurt effizient

Durch Energieeffizienz soll der Bedarf an Nutzenergie minimiert werden und das Verhältnis von genutzter Energie und gelieferter Energie verbessert werden. Dazu können Mess- und Regeleinrichtungen die tatsächlichen Bedarfe steuern, es können insgesamt effizientere Gebäude (Dämmung, WRG), Geräte, Maschinen und Beleuchtungen eingesetzt werden und durch Beratung und Informationsbereitstellungen können Techniken, Methoden und organisatorische Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Vor allem muss sich, um in diesem Bereich weitergehende Erfolge erzielen zu können, eine auskömmliche Dienstleistungskultur zur Energieeffizienz entwickeln und etablieren.

Dabei sollten vorhandene Angebote zu einem Gesamtangebot verdichtet werden. Über Kampagnen zu bestimmten Themen sollen die Potenziale für Bürger und Wirtschaft erschlossen werden. Insgesamt ist die Steigerung der Energieeffizienz wohl zunächst die günstigste Möglichkeit des Klimaschutzes. Für 2020 sollen dabei gegenüber 2008 etwa 300 GWh Wärme und 150 GWh Elektrizität eingespart werden. Das Erreichen dieser Ziele hängt im Wesentlichen auch von der Entwicklung der Bevölkerung und von der energetischen Qualität und von der Quantität von Sanierung und Neubau im Gebäudebereich ab. Gegenüber der Prognose für 2020 ergibt sich damit ein zusätzlicher mit Maßnahmen zu untersetzender Einsparbedarf von ca. 80 GWh Wärme und 125 GWh Elektrizität.

Indikatorwerte sind dabei der Verbrauch in Erfurter Netzen bei den leitungsgebundenen Energieträgern Fernwärme, Strom und Erdgas entsprechend den Sektoren. Eine weitergehende räumliche Aufgliederung der Verbrauchskennzahlen wird angestrebt.

Sowohl bei Strom als auch bei Wärme müssen Maßnahmen aufgrund der Verbraucherstruktur verstärkt auf die privaten Haushalte zielen.

Erfurt global - Ergänzende Maßnahmen zum Klimaschutz

Wenngleich Verkehr und Energie die wesentlichen Treibhausgasemissionen in Erfurt verursachen, so gibt es darüber hinaus doch noch weitere Handlungsansätze zum globalen Klimaschutz die in Erfurt aufgegriffen werden sollen.

Zum einen geht es dabei um die weiteren Treibhausgase, die neben Kohlendioxid in Erfurt emittiert werden, zum anderen auch um produktinduzierte Emissionen, die einen wesentlichen Einfluss auf die persönliche Klimabilanz haben können. Dabei sollen zwei weitere Emissionsquellen im Einflussbereich der Landeshauptstadt gesondert betrachtet werden: die Abfall- und Abwasserwirtschaft.

Darüber hinaus werden Möglichkeiten, Klimagase zu kompensieren oder zu binden aufgegriffen. Und schließlich muss eine Konzeption der Anpassung an den unausweichlichen Klimawandel vorgenommen werden, um die Erfurter Bevölkerung möglichst weitgehend vor den Auswirkungen zu schützen.

Organisation und Management

Klimaschutzagentur

Da Klimaschutz global gesehen wohl eine der wichtigsten Aufgaben dieses Jahrhunderts ist, müssen, um einen effektiven Klimaschutz in Erfurt ermöglichen zu können, die entsprechenden Organisationsstrukturen geschaffen werden und Ressourcen dafür bereitgestellt werden. Klimaschutz betrifft ebenso wie der Klimawandel zahlreiche Wirtschafts- und Lebensbereiche deshalb müssen Ressourcen gebündelt werden, um möglichst effiziente Strategien zu etablieren. Die Einbeziehung von zivilem, privatem und wirtschaftlichem Engagement in Erfurt und darüber hinaus sowie die Nutzung bereits vorhandener Angebote ermöglicht einerseits die Teilhabe an dem Prozess und eröffnet andererseits ein Engagement für eine zukunftsfähige Stadt bei gleichzeitiger Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen. Zugleich muss sich die Stadtverwaltung aber als leistungsfähiger Partner in diesem Bereich zur Koordination und Initiierung dieses Prozesses entwickeln.

Bündnis für Klimaschutz

Um dieses Handlungskonzept umzusetzen, ist eine konzertierte Aktion nötig, bei der die Stadt sowohl die Öffentlichkeit als auch die Wirtschaft für eine Unterstützung der Klimaschutzbemühungen gewinnt. Dabei soll einerseits die Zielstellung bis 2020 mindestens 30 % Kohlendioxid-Emissionen und bis 2050 mindestens 80 % der Emissionen gegenüber 2008 einzusparen mitgetragen werden, zugleich aber auch die Übereinkunft getroffen werden, dass sich alle, die dieses Ziel teilen, gegenseitig bei der Umsetzung helfen: Die Stadt schließt also mit den Bürgern und der Wirtschaft langfristig die Übereinkunft, Klimaschutz in Erfurt ernsthaft voranzubringen. Ein adäquates Vorgehen von allen Akteuren ist dafür die Voraussetzung.

Klimaschutzkampagne

Klimaschutzaktivitäten der Bürger sowie der Wirtschaft werden durch die Stadt unterstützt. Dabei stehen zwei Ziele im Vordergrund:

  • durch Beratung zu Klimaschutzaktivitäten zu befähigen und
  • durch Informationsbereitstellung für Klimaschutz zu werben und zu sensibilisieren.

Entscheidend ist besonders bei der Energieeffizienz, dass sich möglichst viele Akteure mit eigenen Maßnahmen beteiligen. Auch bei Aktivitäten zur Verminderung der Klimaauswirkungen des Verkehrs sind Individuen und einzelne Unternehmen für den Gesamterfolg wichtig. Daher müssen die Klimaziele und die einzelnen Maßnahmen mit einer Klimaschutzkampagne für die Öffentlichkeitsarbeit unterstützt werden.

Finanzierung

Das Gesamtmaß der zu finanzierenden Aktivitäten kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Allein die im Gebäudebestand notwendigen Erneuerungen gehen jedoch für Erfurt in Milliardenhöhe. Das verdeutlicht, dass die Finanzierung seitens der Stadt jeweils nur unterstützend oder wegbereitend für bestimmte Maßnahmen sein kann. Allerdings wird damit auch der Umfang der Aufgabenstellung beschrieben, sodass diese auch als städtische Aufgabe weiter entsprechend finanziert werden muss.

Kontrolle, Benchmarking, Prozessgestaltung

Das Handlungskonzept zum Klimaschutz in Erfurt soll 2014 und 2017 fortgeschrieben werden. Bis 2020 soll das Integrierte Klimaschutzkonzept insgesamt mit Blick auf 2030 vorgelegt werden. Jährliche Berichte zu den Indikatoren aus Energieerzeugung, Energieverbrauch und Verkehr sollen den Stadtrat über den Fortschritt bei den Bemühungen informieren. Damit soll für diese Aufgabe ein Rahmen für die weitergehende Institutionalisierung des Klimaschutzes geschaffen werden. Diese Berichte sollen nach Möglichkeit durch Einzelberichte von Akteuren, z. B. in Bezug auf stadteigene Unternehmen oder die sich an den Klimaschutzzielen beteiligenden Bürgern und Unternehmen, ergänzt werden.

Herausforderung an eine globale Gesellschaft

Klimaschutz ist in seiner Komplexität eine Aufgabe, die in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft relevant ist. Es geht nicht nur um die Art der Energieerzeugung und die Verkehrsmittelwahl, sondern auch beispielsweise um Gebäudestandards, Wohnungsgrößen, Freizeitaktivitäten, Konsumverhalten usw. Jedoch kann es bei einem Klimaschutzkonzept nicht konkret darum gehen, individuelle Vorlieben und Verhaltensweisen zu beschränken, sondern Angebote für Klimaschutz zu unterbreiten.

Dennoch ist wohl die größte Herausforderung, gemeinsam eine Kultur des Klimaschutzes insgesamt zu erreichen, in der klimaschonendes Verhalten selbstverständlich ist und entsprechend auch gesellschaftlich honoriert wird. Wenngleich die Rahmenbedingungen so gesetzt werden, dass dieser moralische Ansatz auch mit Anreizen unterstützt wird, so ist doch das darüber hinausgehende Verständnis wichtig, dass es sich um eine zentrale Herausforderung für die globale Gesellschaft handelt und somit jeder zum Klimaschutz beitragen soll.

Diese gesellschaftliche Akzeptanz und Unterstützung für Klimaschutz muss das Hauptanliegen sein. Denn bei allen Maßnahmen können sich sogenannte Rebound-Effekte einstellen - das gilt insbesondere, da Klimaschutz ein globales Problem ist. Rebound-Effekte bezeichnen dabei den Umstand, dass im Sinne des Klimaschutzes positive Ergebnisse durch gegenläufige Rückkopplungen kompensiert werden.

Die Landeshauptstadt Erfurt fühlt sich dem Leitbild einer solidarischen, klimaschonenden globalen Gesellschaft verpflichtet und sieht darin einen positiven Beitrag für ihre künftige Entwicklung.

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