Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 "Am Johannesufer"

23.04.2018 00:00 – 25.05.2018 24:00

Verfahrensschritt:
Öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Stadtratsbeschluss 2177/17 aus der Sitzung vom 07.03.2018

Dargestellt ist der Geltungsbereich des betroffenen Gebietes
Karte: ALT681 Karte: © Stadtverwaltung Erfurt

Amtsblatt am 13.04.2018
Amtlicher Teil


Beschluss zur Drucksachen-Nr. 2177/17
der Sitzung des Stadtrates vom 07.03.2018

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 "Am Johannesufer" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Genaue Fassung:

01 Der Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT681 "Am Johannesufer" vom 03.03.2016 (DS 2439/15) wird hinsichtlich des Geltungsbereiches wie folgt geändert:

Der Geltungsbereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzung im Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT681 begrenzt und umfasst folgende Flurstücke in der Gemarkung Erfurt-Mitte:

Flur 124, Flurstücke 145, 126 (teilweise, 143/5 (teilweise)
Flur 125, Flurstücke: 74/6, 43/9, 43/11, 43/1 (teilweise), 43/10 (teilweise), , 43/14 (teilweise), 73/4, 73/6,

02 Die Zwischenabwägung (Anlage 5) zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird beschlossen.

03 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT681 „Am Johannesufer“ in seiner Fassung vom 06.12.2017 (Anlage 2) mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) und die Begründung (Anlage 4) werden gebilligt.

04 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, der Vorhaben- und Erschließungsplan und die Begründung werden nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 Satz 1 BauGB werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

05 Bis zum Abschluss des Durchführungsvertrags ist zu prüfen, inwieweit tatsächlich ein Bedarf einer Kindertagesstätte in diesem Planungsraum besteht und die Kindertagesstätte Aufnahme in das Programm zur Erhaltung und dem Ausbau von Betreuungsangeboten in Erfurt bzw. in den Kita-Bedarfsplan finden kann. In diesem Zusammenhang sind die finanziellen Modalitäten mit dem Vorhabenträger abzustimmen und dem Stadtrat vorzulegen.

06 Das Hochhausverträglichkeitsgutachten, Arbeitsstand vom 08.01.2018 (Anlage 6) wird gebilligt.

                                                                                     * * *

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf des Bebauungsplanes ALT681 und dessen Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen o. ä. liegen

vom 23. April bis 25. Mai 2018

im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten

Montag: 9:00-12:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr    
Mittwoch: 9:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 9:00-12:00 und 13:00-16:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Außerhalb dieser Zeiten ist die Einsichtnahme nach gesonderter Terminvereinbarung mit dem Bauinformationsbüro möglich. (Kontakt: 0361/ 655 3914;  bauinfo@erfurt.de)

Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter www.erfurt.de/ef111560 eingesehen werden.

Ziele und Zwecke der Planung:

  •  Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung des Wohnungsbauvorhabens
  •  Gebietsbezogene Konkretisierung der Sanierungsziele als planungsrechtliche und sanierungsrechtliche Genehmigungsgrundlage.
  •  Sicherung der Sanierungsziele auch nach der bevorstehenden Entlassung des Quartiers aus dem Sanierungsrecht i.S. einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und der Vermeidung von städtebaulichen Missständen.
  •  Sicherung einer Fortführung des Johannesufers als öffentliche Wegeverbindung.
  •  Festsetzung von Gestaltungsvorschriften zur Sicherung einer architektonischen Qualität.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und dient nur zur allgemeinen Information.

Hinweise:

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplan­verfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

gez. A. Bausewein
A. Bausewein
Oberbürgermeister

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.