Gesamtstädtisches Konzept: Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Erfurt

Es ist der erklärte Wille des Stadtrates und der Stadtverwaltung, dass Erfurt auch in Zukunft ein attraktiver Standort für den Einzelhandel sein soll.

Vor diesem Hintergrund wurde das vorliegende Einzelhandelskonzept erstellt, welches vom Stadtrat in seiner Sitzung am 29.04.2009 einstimmig beschlossen wurde. Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 10 am 05.06.2009.

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist künftig Richtschnur für kommunalpolitische Entscheidungen und das Verwaltungshandeln der Landeshauptstadt in Bezug auf Einzelhandelsansiedlungen.

Das Konzept wurde im Auftrag des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung durch das anerkannte Gutachterbüro Junker & Kruse aus Dortmund, in enger Zusammenarbeit mit der IHK und örtlichen Verbänden und Vereinen des Einzelhandels erstellt.  

Aus dem Konzept geht hervor, in welchen Bereichen im Stadtgebiet die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben angestrebt wird, wo die schützenswerten zentralen Versorgungsbereiche liegen und wo Handlungsbedarf zur Steuerung des Einzelhandels besteht. Es ist somit eine solide fachliche Grundlage für Entscheidungen und Maßnahmen zur Steuerung des Einzelhandels und damit auch zur Stärkung der Innenstadt und der anderen Nebenzentren gegeben.

Die Ergebnisse der gutachterlichen Untersuchung zeigen, dass die Struktur und Ausstattung der Erfurter Einzelhandelslandschaft sowohl in der Altstadt sowie auch in den meisten Stadtteilzentren Erfurts positiv bewertet werden können. Es liegt eine vergleichsweise vielfältige und hochwertige Angebotssituation vor, die mit einer überdurchschnittlichen Verkaufsflächenausstattung korrespondiert.

Durch den Gutachter hervorgehoben wurde die besonders in der Altstadt vorzufindende kleinteilige Struktur der Erfurter Einzelhandelslandschaft. So beträgt die durchschnittliche Verkaufsfläche pro Ladengeschäft in der Altstadt nur ca. 210 Quadratmeter, 95% aller Betriebe in der Altstadt sind kleiner als 800 Quadratmeter.

Die zentralen Versorgungsbereiche sind teilweise sehr gut ausgeprägt oder erfahren in Zukunft entscheidende Vervollständigungen. In den meisten Sortimentsbereichen besteht eine gute Bedarfsabdeckung. Vor dem Hintergrund der Bestandssituation und der zu erwartenden demographischen Bevölkerungsentwicklung sind daher weniger quantitative Zuwächse der Einzelhandelsfläche vordringlich, als eher eine qualitative Differenzierung des Angebotes und die Beseitigung struktureller Mängel in den Zentralen Versorgungsbereichen. Insbesondere qualitative Fragen unterliegen jedoch eher den marktwirtschaftlichen Mechanismen - und liegen weniger in der Einflusssphäre planungsrechtlicher Instrumente.

Dessen ungeachtet bescheinigt der Gutachter den bisherigen planerischen Bemühungen zur Einzelhandelssteuerung in der Landeshauptstadt Erfurt eine hohe Wirksamkeit. Dies gilt sowohl für aktive Planungen und Maßnahmen als auch für die restriktiven Maßnahmen im Bereich nichtintegrierter Lagen, vor allem der Gewerbegebiete, in denen durch Bebauungspläne bereits in der Vergangenheit Einzelhandelsnutzungen konsequent ausgeschlossen wurden.

Die definierten Ziele des Erfurter Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes lassen sich wie folgt zusammenfassen:

  • Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche, insbesondere der Altstadt.
  • Sicherung einer hohen Zentralität der Landeshauptstadt in der Region.
  • Gewährleistung der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung in den Wohngebieten.
  • Sicherung eines wichtigen Wirtschaftsfaktors.
  • Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für mittelständische Einzelhandelsbetriebe.

Das vom Stadtrat der Landeshauptstadt beschlossene Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist im Bauinformationsbüro einsehbar und kann von dieser Seite heruntergeladen werden.

Für Rückfragen steht Ihnen das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung der Landeshauptstadt Erfurt zur Verfügung.

Standardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht, die dem Einzelhandelskonzept widersprechen

Seit dem 29.04.2009 ist das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Erfurt als Leitlinie für die Stadtplanung und Orientierungshilfe für Investoren wirksam und hat sich im Vollzug bewährt.

Einzelhandelsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung können existenzielle und irreversible Auswirkungen auf die Stadtentwicklung der Landeshauptstadt Erfurt haben. Sie berühren die grundsätzlichen Interessen der Stadt.

Eine Entscheidung über ihre Ansiedlung bedarf einer sorgsamen fachlich fundierten und neutralen Prüfung der Chancen und Risiken der einzelnen Vorhaben. Dazu wurde eine transparente und formalisierte Vorgehensweise im Umgang mit allen Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht eingeführt, die den Grundsätzen des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes widersprechen.

Werden diesbezüglich konkrete Ansiedlungsanfragen an die Stadtverwaltung oder den Stadtrat oder einzelne Fraktionen herangetragen, erfolgt dazu frühzeitig eine Information im zuständigen Fachausschuss. Durch die Stadtverwaltung werden die entscheidungsrelevanten Sachverhalte zusammengetragen, so dass der Stadtrat in Kenntnis aller Sachverhalte, Chancen und Risiken eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen kann.

Das erfordert grundsätzlich neutrale gutachterliche Untersuchungen im Auftrag der Stadt. Die Kosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Eine Standardisierung des Verfahrens gebietet insbesondere auch die Fairness gegenüber den Ansiedlungsinteressenten, die einen Anspruch auf einen berechenbaren Prozess der Entscheidungsfindung seitens der Stadt haben.

Aufgrund der erheblichen Aufwendungen, die dem Vorhabenträger durch gutachterliche Untersuchungen entstehen können, ist es sinnvoll, die Beauftragung dieser Untersuchungen durch den Stadtrat bestätigen zu lassen. Damit soll vermieden werden, dass gutachterliche Untersuchungen eingeleitet werden, obwohl der Stadtrat nach Kenntnis der Sachlage eine derartige Ansiedlung bereits grundsätzlich ausschließt und die Aufwendungen vergeblich wären.

Dieses standardisierte Verfahren wurde vom Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt mit der Drucksachen-Nr. 0313/10 am 05.05.2010 beschlossen.