Gesamtstädtisches Konzept: Erfurter Sortimentsliste

In der Bauleitplanung ist eine Sortimentsliste zur Regelung der Zulässigkeit des sortimentsspezifischen Einzelhandels in unterschiedlichen Baugebieten erforderlich. Als Sortiment wird die Gesamtheit der von dem Handelsbetrieb angebotenen Warenarten verstanden.

Mit der Erfurter Sortimentsliste wird für das Erfurter Stadtgebiet definiert, welche Einzelhandelssortimente zentrenrelevant, nichtzentrenrelevant oder nahversorgungsrelevant sind.

Die Sortimentsliste ist das Ergebnis einer gutachterlichen Untersuchung der konkreten örtlichen Verhältnisse in der Landeshauptstadt Erfurt.

Ohne eine gesamtstädtische vom Stadtrat bestätigte Sortimentsliste wären sortimentsdifferenzierte Festsetzungen nach der Rechtsprechung in Bebauungsplänen unzulässig. Die Erfurter Sortimentsliste hat selbst keine Rechtswirkungen.

Mit Hilfe von Sortimentslisten kann beispielsweise in Gewerbegebieten durch Bebauungsplanfestsetzungen nahversorgungs- und zentrenrelevanter Einzelhandel ausgeschlossen und dadurch das Zentrengefüge der Gemeinde gewahrt werden.