Umweltzone: Allgemeine Fragen und Antworten

Was ist eine Umweltzone und ab wann gilt diese?

Eine Umweltzone ist ein Gebiet, in dem nur Fahrzeuge fahren dürfen, die bestimmte Abgasstandards einhalten und mit einer entsprechenden farbigen Plakette gekennzeichnet sind. Fahrzeuge mit besonders hohen Emissionen dürfen die Umweltzone nicht befahren.

Die Verkehrsbeschränkungen der Umweltzone gelten in Erfurt ab 1. Oktober 2012 ohne zeitliche Einschränkungen und unabhängig davon, ob die aktuelle Luftbelastung hoch oder niedrig ist.

Warum wird eine Umweltzone eingerichtet?

Die Umweltzone ist ein vom Freistaat Thüringen angeregtes Instrument auf Grund­lage der Bundesgesetzgebung. Seitens der EU werden von den Mitgliedsländern nur geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Luftreinhaltewerte gefordert. Die Wahl der Maßnahmen bleibt den Mit­gliedstaaten überlassen. Am 10. Januar 2012 erschien die Bekanntmachung des Thüringer Verwal­tungsamtes zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Erfurt, diese sieht u. a. die Einrichtung einer "grünen" Umweltzone zum 1. Oktober 2012 – und damit die Notwendigkeit der Grünen Plakette – vor.

Die insbesondere in Ballungsräumen und Gebieten mit hoher Verkehrsdichte häufigen und regelmäßigen Überschreitungen der EU-Luftqualitätsgrenzwerte stellen für Menschen, Tiere und Pflanzen ein Gesundheitsrisiko dar. Ein Verursacher ist dabei der motorisierte Straßenverkehr und dort vor allem Fahrzeuge ohne besondere Vorrichtungen zu Filterung von Abgasen. Mit der Einführung von Umweltzonen sollen die verkehrsbedingten Emissionen verringert werden, was zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung beiträgt und die Luftqualität in der Stadt deutlich verbessert.

Der Straßenverkehr trägt etwa zu einem Drittel zur Feinstaubbelastung bei. In Städten, Ballungsräumen und in der Nähe viel befahrener Straßen liegt der Anteil der Feinstaubemissionen oftmals deutlich über 50 Prozent. Zum Schutz der Gesundheit wurde eine europaweite Feinstaub-Richtlinie erlassen, die Kommunen gestattet, in Ballungsräumen Umweltzonen einzurichten. Ob und ab wann dies geschieht, hängt von den Gegebenheiten vor Ort ab.

Warum eine Umweltzone in Erfurt?

In den zurückliegenden Jahren wurde der seit 01.01.2005 geltende Tagesgrenzwert für Feinstaub (PM 10) an mehr als den zulässigen 35 Tagen pro Jahr überschritten. Ebenso wurde der seit 01.01.2010 geltende Grenzwert für das Jahresmittel für Stickstoffdioxid (NO 2) überschritten. Betroffen sind hiervon die Bergstraße und die Walkmühlstraße. Diese Straßen sind durch hohe Verkehrsbelegungen und eine geschlossene Bebauung geprägt.

Beide Luftschadstoffe stellen ein Gesundheitsrisiko für den Menschen dar. Feinstaub bewirkt eine Zunahme von Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen sowie der Sterblichkeit. NO 2 beeinträchtigt die Lungenfunktion sowie Lungenfunktionsentwicklung bei Kindern, kann Zellschädigungen und Entzündungsprozesse im Alveolengewebe verursachen und bewirkt ebenfalls eine Zunahme der Herz-Kreislauferkrankungen.

Der Straßenverkehr ist einer der größten Luftschadstoffverursacher, das trifft sowohl auf PM10 (mit rund 40 Prozent) als auch auf NOx (mit etwa 75 Prozent) zu. Um den Gesundheitsschutz für die Erfurter und Erfurterinnen sowie die Gäste unserer Stadt zu verbessern, müssen die Emissionen des motorisierten Straßenverkehrs verringert werden. Um dies zu gewährleisten, wird u. a. eine Umweltzone eingerichtet.

Welches Gebiet umfasst die Umweltzone?

Die grau hinterlegte Karte des Erfurter Stadtgebietes umfasst mit roter Umrandung die Grenzen der festgelegten Klimazone.
Karte: Abgrenzung der Erfurter Umweltzone Karte: © Stadtverwaltung Erfurt

Nach umfangreichen Berechnungen möglicher Zuschnitte der Umweltzone wurde klar, dass nur eine Zone, die einen Großteil der Stadtfläche abdeckt, die Einhaltung bzw. Unterschreitung der vorgegebenen Grenzwerte für PM10 und NO2 ermöglichen kann.

Die äußeren Begrenzungen bilden folgende Straßen:

Straße der Nationen - Mittelhäuser Straße - Dieselstraße - Am Kühlhaus - Am alten Nordhäuser Bahnhof - Am Herrenberg - Kranichfelder Straße - Werner-Seelenbinder-Straße - Alfred-Hess-Straße - Hannoversche Straße

Woran ist eine Umweltzone zu erkennen?

Einfahrtstraße mit Fahrzeugen, die das Zusatzschild zur Umweltzone passieren.
Foto: Der Beginn der Umweltzone wird durch das Verkehrszeichen 270.1 beschrieben. Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Auf dem dazu notwendigen Zusatzzeichen wird geregelt, dass nur Fahrzeuge mit der grünen Umwelt-Plakette Zufahrt haben.

Wer darf in eine Umweltzone einfahren?

In der Erfurter Umweltzone dürfen nur Fahrzeuge mit der grünen Plakette fahren.

Es gibt allerdings einzelne Ausnahmeregelungen, die Fahrzeugführer von dem bestehenden Verkehrsverbot befreien.

Gemäß § 40 Abs. 3 BImSchG i. V. m. § 2 Abs. 3 der 35. BImSchV gibt es generelle Ausnahmen vom Fahrverbot für Kraftfahrzeuge, welche nicht gemäß § 2 Abs. 1 der 35. BImSchV mit einer Plakette gekennzeichnet sind. Folgende Fahrzeuge dürfen die Umweltzone gem. Anhang 3 zu § 2 Abs. 3 der 35. BImSchV (Fahrzeuge ohne grüne Plakette, die keine Ausnahmegenehmigung benötigen):  

a) mobile Maschinen und Geräte (dies sind industrielle Ausrüstungen oder Fahrzeuge mit und ohne Aufbau, die nicht zur Güter- oder Personenbeförderung bestimmt sind und in die ein Verbrennungsmotor eingebaut ist),

b) Arbeitsmaschinen (dies sind alle selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, die in analoger Anwendung der heute nicht mehr geltenden Durchführungsanweisung (DA) zu § 18 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) aufgeführt und die in den Fahrzeugpapieren als solche gekennzeichnet sind),  

c) land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, 

d) zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, 

e) Krankenwagen, Arztwagen mit entsprechender Kennzeichnung im Einsatz,  

f) Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und in ihrem Schwerbehindertenausweis die Merkzeichen   "aG", "H" oder "Bl" haben,  

g) Fahrzeuge, für die Sonderrechte nach § 35 StVO in Anspruch genommen werden können, wie Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr, NATO-Truppen im Falle dringender militärischer Erfordernisse, Katastrophenschutz oder Müllfahrzeuge,  

h) Fahrzeuge nichtdeutscher Truppen von Staaten außerhalb der NATO im Rahmen der militärischen Zusammenarbeit für Fahrten aus dringenden militärischen Gründen,  

i) zivile Fahrzeuge, die im Auftrag der Bundeswehr genutzt werden, soweit es sich um unaufschiebbare Fahrten zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben der Bundeswehr handelt,  

j) historische Kraftfahrzeuge mit dem Zusatzkennzeichen "H" sowie mit rotem 07-Kennzeichen (gemäß § 2 Nr. 22 der Fahrzeugzulassungsverordnung, die ein Kennzeichen nach § 9 oder § 17 der FZV haben).  

Für darüber hinaus gehende berechtigte Einzelinteressen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wurde durch die Stadtverwaltung Erfurt Durchführungsbestimmungen zum Erlass einer Allgemeinverfügung erarbeitet. Für die in einer Allgemeinverfügung enthaltenen Bestimmungen wird keine förmliche Ausnahmegenehmigung benötigt, d.h. es muss kein gesonderter Antrag gestellt werden, es muss aber Bescheinigung darüber mitgeführt werden, dass die in der Allgemeinverfügung festgeschriebenen Befreiungstatbestände gelten.

Fahrzeuge, die gemäß Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt bis zum 31.12.2016 vom Verkehrsverbot der Umweltzone Erfurt befreit sind:

  1. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die schwerbehindert sind und dies durch die nach § 3 Abs.1 Nr. 1 bis 3 Schwerbehindertenausweisverordnung im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen "B" und "G" sowie den bundeseinheitlichen Parkausweis (Farbe Orange) nachweisen können
  2. Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes dienen sowie Kraftfahrzeuge von Markthändlern der Wochenmärkte, wenn sie eindeutig für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind; -für die Fahrt zum Veranstaltungsort / Wochenmarkt und die   Rückfahrt gilt als Nachweis eine Bescheinigung über die Teilnahme
  3. Busse, die gemäß Anhang 2 Nr. 3 Abs. g-h der 35. BImSchV zur Schadstoffgruppe 3 gehören (Fahrzeugklasse M2 und M3, gelbe Plakette, ohne Filternachrüstung)
  4. Kraftfahrzeuge mit Kennzeichen für Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten gem. § 16 Abs. 3 Fahrzeugzulassungsverordnung FZV (rote Beschriftung, beginnend mit der Erkennungsnummer "06"), Fahrzeuge zur Beantragung von Ausfuhrkennzeichen gem. § 19 Abs.1 Nr. 3 FZV und Kraftfahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen gem. § 16 Abs. 2 FZV
  5. Fahrzeuge, die per Gesetz oder nach Aufforderung bei der Polizei, der    Stadt Erfurt oder einer anderen Behörde in der Umweltzone vorgestellt werden müssen,
  6. Fahrzeuge, die nicht mit einer grünen Plakette gekennzeichnet sind, wenn diese im fahruntüchtigen Zustand auf Grund einer notwendigen Reparatur oder Instandsetzung von außerhalb der Umweltzone in Kraftfahrzeugwerkstätten innerhalb der Umweltzone verbracht wurden und diese nach der Reparatur oder Instandsetzung wieder verlassen (Nachweis ist mitzuführen),
  7. Fahrzeuge für Groß- und Schwertransporte, für die eine gültige Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO und/oder eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für eine Strecke im Stadtgebiet Erfurt besteht
  8. Kraftfahrzeuge der Klassen M und N, die mit einer Plakette nach der tschechischen Regierungsverordnung über die Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu Schadstoffgruppen und über Umweltplaketten vom 6. Februar 2013 (Gesetzessammlung Nr. 56/2013/Sb) gekennzeichnet sind, sind auf Grundlage des § 1 Absatz 2 der 35. BlmSchV von den Verkehrsverboten innerhalb einer Umweltzone unter der in Satz 2 bezeichneten Voraussetzungen ausgenommen.

Diese Ausnahmen sind bis zum 31.12.2016 befristet.

Ab 01.01.2017 gilt in Erfurt nachstehende Allgemeinverfügung vom Verkehrsverbot der Umweltzone:

  1. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die schwerbehindert sind und dies durch die nach § 3 Abs.1 Nr. 1 bis 3 Schwerbehindertenausweisverordnung im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen „B“ und „G“ sowie den bundeseinheitlichen Parkausweis (Farbe Orange) nachweisen können
  2. Kraftfahrzeuge mit Kennzeichen für Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten gem. § 16 Abs. 3 Fahrzeugzulassungsverordnung FZV (rote Beschriftung, beginnend mit der Erkennungsnummer „06“), Fahrzeuge zur Beantragung von Ausfuhrkennzeichen gem. § 19 Abs.1 Nr. 3 FZV und Kraftfahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen gem. § 16 Abs. 2 FZV
  3. Fahrzeuge, die per Gesetz oder nach Aufforderung bei der Polizei, der Stadt Erfurt oder einer anderen Behörde in der Umweltzone vorgestellt werden müssen
  4. Fahrzeuge, die nicht mit einer grünen Plakette gekennzeichnet sind, wenn diese im fahruntüchtigen Zustand auf Grund einer notwendigen Reparatur oder Instandsetzung von außerhalb der Umweltzone in Kraftfahrzeugwerkstätten innerhalb der Umweltzone verbracht wurden und diese nach der Reparatur oder Instandsetzung wieder verlassen (Nachweis ist mitzuführen)
  5. Regelung bei nicht vermeidbaren Umleitungen/Sperrungen Fahrzeuge, die auf Grund einer straßenverkehrsrechtlichen oder polizeilichen Anordnung durch das Gebiet der Umweltzone fahren müssen

Die Ausnahmen sind bis zum 31.12.2018 befristet.

Ausnahmeregelungen für Privatpersonen und Gewerbetreibende

Fahrzeuge, für die eine Ausnahmeregelung gilt, dürfen ebenfalls in der Umweltzone fahren.

Ab wann kann eine Ausnahmegenehmigung für die Umweltzone beantragt werden?

Die Bearbeitung der Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen erfolgt durch die Straßenverkehrsbehörde der Stadtverwaltung Erfurt. Anträge stehen im Internet, im Tiefbau- und Verkehrsamt in der Johannesstraße 173 sowie im Bürgeramt in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zur Verfügung. Aktuell können sie auf dem Postweg, als Fax 0361 655-4309 oder per E-Mail ausnahmegenehmigung.umweltzone@erfurt.de eingereicht werden. Beachten Sie bei der Übersendung per E-Mail bitte, dass diese grundsätzlich unsicher ist. Schutzwürdige Daten sollten Sie deshalb auf normalen Postweg versenden.