Durchführungsverträge für Erschließung, Städtebauliche Verträge, Architektenverträge

Information zu der Leistung

Unterschiedliche Vertragsarten resultieren aus den verschiedenen planungsrechtlichen Konstellationen. z.B. Vorhaben

  • im Bebauungsplan,
  • im vorhabenbezogenen Bebauungsplan, wenn der Bauherr Eigentümer aller Grundstücksflächen ist,
  • im Bereich von städtischen Grundstücken, die erschlossen werden sollen, mit Hilfe eines Geschäftsbesorgers,
  • im Bereich des § 34 BauGB-Zulässigkeit innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Einfügungsverbot)

Die Erschließungsverträge werden beispielsweise erforderlich, wenn die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt Erfurt Bauwilligen nach Beantragung eines Bauvorbescheides oder Bauantrages keine bauaufsichtliche Genehmigung erteilen kann, weil die Grundstücke nicht oder nicht ausreichend erschlossen sind, die Stadt aber ein Interesse daran hat, dass die Baumaßnahme realisiert werden kann und sie selbst nicht in der Lage ist, die planungsrechtliche Erschließung zu sichern. Die Verträge werden individuell, und auf das konkrete Vorhaben bezogen, erarbeitet. 

Vertragliche Regelungen erfolgen nur auf Anforderung anderer Fachämter/Fachbereiche.

Benötigte Unterlagen

in Abstimmung mit Ämtern der Bauverwaltung

Kosten

Die Kosten der Herstellung der o.g. Erschließungsanlagen sind vom Erschließungsträger/ Vorhabenträger zu 100 % zu übernehmen und mittels Vertragserfüllungsleistung zu sichern. Die Ausarbeitung und Ausfertigung der Verträge ist kostenfrei.

Ansprechpartner

Neumann
Hauptsachbearbeiterin

Zuständige Stelle

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