Feinstaubplakette

Information zu der Leistung

Zuteilung einer Feinstaubplakette zur Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge mit dem Zweck der Berechtigung des Befahrens in den dafür eingerichteten Umweltzonen.

Seit dem 01.10.2012 gibt es in Erfurt eine Umweltzone, innerhalb derer nur Fahrzeuge fahren dürfen

  • mit einer grünen Feinstaubplakette (Schadstoffgruppe 4),
  • die generell von den Verkehrsverboten der Umweltzone ausgenommen sind (siehe Anhang 3 Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht nach § 2 Abs. 1 (zu § 2 Abs. 3)  der 35. BImSchV oder
  • für die eine entsprechende Ausnahmegenehmigung von den Verkehrsverboten der Umweltzone durch das Tiefbau- und Verkehrsamt in der Johannesstraße 173 erteilt wurde

Feinstaubplaketten können auch Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen zugeteilt werden.

Benötigte Unterlagen

Zulassungsbescheinigung Teil I bzw. Fahrzeugschein

Kosten

7,39 Euro einschließlich Umsatzsteuer

Infolge einer Mitteilung des Finanzamtes Erfurt sind ab 01.01.2017 die Einnahmen aus dem Verkauf von Feinstaubplaketten als Betrieb gewerblicher Art (BgA) zu qualifizieren.

BgAs sind alle Einrichtungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts einschließlich deren Verpachtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen (außerhalb der Land- und Forstwirtschaft) nachgehen und sich aus der Gesamtbetätigung der Körperschaft wirtschaftlich herausheben, vgl. § 4 Körperschaftssteuergesetz (KStG).

Für den Verkauf der Feinstaubplakette bedeutet dies ab 01.01.2017, dass hierfür ein privatrechtliches Entgelt einschließlich Umsatzsteuer verlangt werden muss. Infolgedessen musste das Entgelt kalkuliert werden. Im Ergebnis wurde festgelegt, dass das Entgelt für den Kauf einer Feinstaubplakette 7,39 EUR einschließlich Umsatzsteuer beträgt.

Weiterführende Informationen

Sollten Sie Fragen zur Erteilung der Feinstaubplakette haben, finden Sie die Antworten unter dem nachfolgendem Link "Interne Information".

Weiterführende Links

Ansprechpartner

Information Bürgeramt

Zuständige Stelle