Sitzungen und Termine

Spätestens am vierten Tag vor der Sitzung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen öffentlich bekannt gemacht - für die Stadtratssitzungen erfolgt die Bekanntmachung im Amtsblatt und für die Ausschusssitzungen durch Aushang an der Verkündungstafel im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1.

Darüber hinaus finden Sie den Sitzungskalender sowie die aktuell anstehenden Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse im Bürgerinformationssystem.

Live-Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 0497/11 der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.05.2011

Live-Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet durch die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT)

Genaue Fassung:

1. Der beantragten Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen im Internet als Live-Stream und einer Speicherung der Daten bis zur nächst folgenden Stadtratssitzung durch die Zeitungsgruppe Thüringen bzw. des durch sie beauftragten technischen Dienstleisters wird unter folgenden Bedingungen zugestimmt, die einen ordnungsgemäßen Ablauf der Stadtratssitzung gewährleisten sollen:
   • Die Kameraposition und die technischen Rahmenbedingungen werden vor der jeweiligen Stadtratssitzung durch das Hauptamt festgelegt. Es darf nur der jeweilige Redner am Rednerpult und das Präsidium hinter dem Rednerpult aufgezeichnet werden.
   • Eine Aufnahme der Zuschauer-Empore und des Stadtratssitzungssaales ist nicht zulässig.
   • Durch die Verwaltung wird der ZGT vor Beginn der Stadtratssitzung mitgeteilt, welche Personen einer Übertragung widersprochen haben. In der Sitzung können durch die Stadtratsvorsitzende weitere Personen benannt werden. Diese Personen dürfen nicht gefilmt werden.
   • Im Übrigen ist die ZGT für die rechtmäßige Live-Übertragung der Stadtratssitzung verantwortlich.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung mit der ZGT abzustimmen.