Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Wochenmarkt-Rechtsverordnung

12.10.1998 00:00

Auf den festgesetzten Wochenmärkten nach der Gewerbeordnung dürfen neben den gesetzlich erlaubten Warenarten (§ 67 Abs. 1 GewO) auch die in der Verordnung aufgeführten Waren angeboten werden.

Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen bei der Umgestaltung von Vorgärten und Blockinnenbereichen im Rahmen des Operationellen Programms Urban

06.08.1998 00:00

Entsprechend der Zielsetzung des Operationellen Programms "URBAN" wird im Rahmen des Unterprogramms 4 die Erhöhung und Verbesserung der Nutzbarkeit des Grünanteils in privaten Grünflächen (Vorgärten und Blockinnenbereiche) in den Sanierungsgebieten Innere und Äußere Oststadt angestrebt. Hierzu gewährt die Landeshauptstadt Erfurt Zuschüsse nach Maßgabe dieser Richtlinie.

Satzung über die Führung des Gebäudebestandsverzeichnisses "Statistische Gebäudedatei"

14.05.1998 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt führt ein städtisches Gebäudebestandsverzeichnis (Städtische Gebäudedatei). Zweck dieses Verzeichnisses ist es, ein aktuelles aussagekräftiges Bild über die Zahl, die Struktur und die räumliche Verteilung der Gebäude, der Wohnungen und der Bautätigkeit (Baugenehmigungen, Baufertigstellungen, Abgänge) in der Landeshauptstadt Erfurt zu gewinnen.

Satzung der Stadt Erfurt nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB über die Festlegung und Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für das Gebiet Bindersleben (Klarstellungssatzung - KLS 007)

15.01.1998 00:00

Die Klarstellungssatzung der Landeshauptstadt Erfurt grenzt das Gebiet ab, welches als im Zusammenhang bebauter Ortsteil für das Gebiet Bindersleben gilt. Nähere Informationen sind unter den Rubriken: Leben und Wohnen - Stadtentwicklung, Planen und Bauen - Stadtplanung - Klarstellungssatzungen einsehbar (siehe Link unten).

Klarstellungssatzung Schmira (Klarstellungssatzung - KLS 008)

15.01.1998 00:00

Die Satzung legt fest, welches Gebiet im Bereich von Schmira als im Zusammenhang bebauter Ortsteil gilt. Weitere Informationen sind der Rubrik Leben und Wohnen - Stadtentwicklung, Planen und Bauen – Stadtplanung - Klarstellungssatzungen zu entnehmen (siehe Link unten).