Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Weimarischen Straße 2. BA, Bereich Rudolstädter Straße | Erfurt.de

28.12.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der
Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Erneuerung der Rudolstädter Straße im Rahmen der Baumaßnahme 2. BA Weimarische Straße zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Baumaßnahme östlicher Gehweg Magdeburger Allee, von Spittelgartenstraße bis Wendenstraße | Erfurt.de

29.11.2002 00:00

Mit dem Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses BuV 041/02 wurde auf Grundlage der Satzung über die Erhebung der Straßenausbaubeiträge (SAB) für die o. g. Baumaßnahme ein Abschnitt zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen gebildet.

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Straßenbau Untere Querstraße von Lindenstraße bis Schwerborner Gasse in Mittelhausen | Erfurt.de

29.11.2002 00:00

Mit dem Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses BuV 040/02 wurde auf Grundlage der Satzung über die Erhebung der Straßenausbaubeiträge (SAB) für die o. g. Baumaßnahme ein Abschnitt zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen gebildet.

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlage Straße der Jugend in Dittelstedt | Erfurt.de

28.06.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Baumaßnahme grundhafter Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlage „Straße der Jugend“ zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet:

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Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen vom 29. Mai 2002 | Erfurt.de

29.05.2002 00:00

Aufgrund der §§ 2, 19 Abs. 1 Satz 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen vom 2. Juli 2016 (GVBl. S. 242) in Verbindung mit § 34 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 181), hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt in seiner Sitzung am 16.11.2016 .(Drucksache Nr. 1888/16) folgende Satzung beschlossen:

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtung Gehweg der öffentlichen Verkehrsanlage Biereyestraße | Erfurt.de

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Gehweg zur
Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtungen Gehweg und Straßenbeleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlage Petersbergstraße | Erfurt.de

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme Erneuerung der Teileinrichtung Gehweg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe Anlage):

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Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Teileinrichtung Gehweg der öffentlichen Verkehrsanlage Rudolfstraße | Erfurt.de

15.03.2002 00:00

Gemäß § 8 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 15.08.1994, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.08.1994, in der Fassung der Neubekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Erfurt vom 16.07.1999 (öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 06.08.1999) wird für die Maßnahme grundhafter Ausbau der Teileinrichtung Gehweg zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen folgender Abschnitt gebildet (siehe
Anlage):

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Richtlinie über die Vergabe ”Förderpreis der Stadt Erfurt für die Entwicklung des Kinder- , Jugend- und Behindertensports in den Erfurter Sportvereinen” | Erfurt.de

14.02.2002 00:00

Die Stadt Erfurt stiftet einen Preis, der die Bezeichnung ”Förderpreis der Stadt Erfurt für die Entwicklung des Kinder-, Jugend- und Behindertensports in den Erfurter Sportvereinen” trägt. Der Preis wird in Form einer Urkunde und eines Geldbetrages vergeben.

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