Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt

31.07.2015 00:00

Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes vom 06.11.2014

Satzungs-Informationen

Der Entwässerungsbetrieb wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt geregelt.

Hinweise:

Beschluss 1422/14
Bekanntmachung: 12.12.2014 (In Kraft getreten: 13.12.2014)

1. Änderung:
Beschluss 0028/15
Bekanntmachung: 31.07.2015