Satzung: 15.06.2015 11:34
aktualisiert: 09.06.2022 15:21
Kategorie: Vereine, Sport, Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Der Erfurter Sportbetrieb (ESB) der Landeshauptstadt Erfurt wird als Unternehmen der Stadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb).
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Satzung: 01.01.2019 00:00
aktualisiert: 21.02.2022 15:47
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Umwelt, Abfall, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung und für die Nutzung der dafür erforderlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf Grund der Abfallgebührensatzung.
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 06.01.2022 10:16
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen, Abfall, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie führt die Entsorgung in ihrem Gebiet auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und nach Maßgabe dieser Satzung als öffentliche Einrichtung durch. Im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben fördert sie die nachhaltige Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes.
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Satzung: 01.10.2021 00:00
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
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Satzung: 20.08.1996 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 16:14
Kategorie: Bau, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Verkehr
Diese Satzung regelt die Sondernutzungen auf und an allen Gemeindestraßen der Landeshauptstadt Erfurt innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, außerdem auf und an den Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Gebühren für die Sondernutzung werden auf der Grundlage der Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt erhoben.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 15:07
Kategorie: Musikschule, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.
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Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 06.09.2021 15:04
Kategorie: Musikschule, Kultur, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung für ihre Einwohner die Musikschule. Diese Satzung regelt die Aufgaben der Musikschule, das Benutzungsverhältnis und Bedingungen der Anmeldung, des Unterrichts und der Prüfungen.
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Satzung: 08.11.2011 00:00
aktualisiert: 08.07.2021 14:55
Kategorie: Bibliothek, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt die Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt mit einer Hauptbibliothek und deren Zweigbibliotheken als öffentlich-rechtliche Einrichtung. Diese Satzung regelt die Benutzung dieser Bibliotheken.
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Satzung: 24.08.2013 00:00
aktualisiert: 08.07.2021 14:48
Kategorie: Bibliothek, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Die Satzung regelt die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Benutzung der Stadt- und Regionalbibliothek und die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren.
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Satzung: 23.07.2016 00:00
aktualisiert: 23.06.2021 10:52
Kategorie: Kultur, Sport, Stadtrecht, Tourismus, Kommunale Unternehmen, Eigenbetriebe, Stadtwerke Erfurt
Der Eigenbetrieb Multifunktionsarena Erfurt wird als Unternehmen der Landeshauptstadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplans der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen (Eigenbetrieb) geführt.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.