Satzungen

Übersicht

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Aufhebung der Satzung "Entwicklungsbereich EW 002 - Nordhäuser Straße" (AHS001) vom 26.11.2014 | Erfurt.de

23.03.2015 08:17

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat am 26.11.2014 die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches EW 002 - Nordhäuser Straße beschlossen (Beschluss Nr. 1096/14). Die Aufhebungssatzung wurde mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 4 vom 13.03.2015 rechtsverbindlich.

Weiterlesen

Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt | Erfurt.de

20.03.2015 11:03

Im Interesse der Stadt Erfurt sowie der Studierenden der Erfurter Hochschulen und zu deren Einbindung in das kommunale Geschehen wird für das Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt ein Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat berufen. Der Kommunale Hochschul- und Studierendenbeirat vertritt die Interessen der Studierenden sowie der Hochschulen im Allgemeinen gegenüber dem Stadtrat und wirkt bei der Entscheidungsfindung der Stadt beratend mit.

Weiterlesen

Satzung (und Aufhebung der Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaSEF) | Erfurt.de

29.01.2015 10:18

Die Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaSEF) wurde aufgehoben.

Weiterlesen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt - Sondernutzungsgebührensatzung - | Erfurt.de

02.07.2010 00:00

Für erlaubnisbedürftige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt werden Gebühren nach Maßgabe des Gebührenverzeichnisses erhoben. Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine erlaubnispflichtige Sondernutzung ohne förmliche Erlaubnis ausgeübt wird.

Weiterlesen

Satzung über die Durchführung einer Befragung zur Erstellung eines Lebenslagenberichtes von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen in der Landeshauptstadt Erfurt | Erfurt.de

01.01.2014 00:00

Gegenstand dieser Satzung ist die Durchführung einer sozialwissenschaftlichen Befragung zur Erstellung eines Berichtes über die Lebenslagen von jungen Menschen in Erfurt. Ziel der Berichterstellung ist es, eine regelmäßig aktualisierte Planungsrundlage für die Jugendhilfe-, Bildungs- und Sozialplanung in Erfurt zu schaffen. Die Befragung stellt eine Form der Beteiligung junger Menschen an Planungsprozessen dar.

Weiterlesen

Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2014 | Erfurt.de

01.01.2014 00:00

Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer).

Weiterlesen

Satzung zur Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Güterverkehrszentrum Thüringen (BGS-EWSGVZ) der Stadt Erfurt | Erfurt.de

28.06.2013 00:00

Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung ist die Regelung zum entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebiet im Güterverkehrszentrum Erfurt (GVZ) aufgehoben. Es gelten fortan die Regelungen der Entwässerungs- bzw. der Abwassergebührensatzung für das gesamte Stadtgebiet.

Weiterlesen


41 - 50 von 165

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.