Satzung: 28.09.2002 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Verkehr
Mit dem Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses BuV 028/02 wurde auf Grundlage der Satzung über die Erhebung der Straßenausbaubeiträge (SAB) für die o. g. Baumaßnahme ein Abschnitt zur Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen gebildet.
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Satzung: 01.01.2002 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Grundlagen, Verkehr
Eine bürgerlich-rechtliche (privatrechtlichen) Nutzung von Gemeindestraßen und der in der Baulast der Landeshauptstadt Erfurt stehenden Ortsdurchfahrten von Bundesfern-, Landes- und Kreisstraßen bedarf eines schriftlichen Vertrages. Hierzu sind entsprechende Entgelte nach dieser Regelung zu entrichten.
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Satzung: 02.02.2001 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werden für Baumaßnahmen werden für die Baumaßnahme "Wasserweg" einzeln abrechenbare Abschnitte gebildet.
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Satzung: 04.01.1999 10:37
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Wirtschaft
Für die Benutzung von Standplätzen auf Wochenmärkten der Landeshauptstadt Erfurt werden Gebühren auf Grundlage dieser Satzung erhoben.
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Satzung: 30.11.1998 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Umwelt
Kostenerstattungsbeträge für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs (BauGB) und dieser Satzung erhoben.
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Satzung: 21.10.1998 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr, Rettungsdienst
Aufgrund der §§ 2, 18, 19 und 26 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. Seite 73), in Verbindung mit § 14 Abs. 4 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThBKG) vom 7. Januar 1992 (GVBl. Seite 23) in der Fassung des 1. Änderungsgesetzes vom 16. Dezember 1996 (GVBI. S. 320) in Verbindung mit dem § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 21. Dezember 1993 (GVBl. S. 33) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt in seiner Sitzung am 23.09.1998, zuletzt geändert durch die "1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt- FwEntschSEF -" vom 20. Juni 2002, die folgende Satzung beschlossen:
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.