Satzungen

Übersicht

Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates | Erfurt.de

21.08.2009 00:00

Der Bereichsbeirat berät den Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes, bei der Festlegung allgemeiner Grundsätze und Maßstäbe für die bedarfsgerechte und wirtschaftliche Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes sowie bei allen sonstigen zentralen Angelegenheiten des Rettungsdienstes.

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Geschäftsordnung für die Ortsteilräte | Erfurt.de

05.06.2009 00:00

Die Geschäftsordnung für die Ortsteilräte regelt wesentliche Fragen zum Geschäftsgang der Ortsteilräte (z. B. Form und Frist der Einladung zu Sitzungen, Anträge zur Tagesordnung der Sitzung der Ortsteilräte und die Mindestinhalte der Niederschrift)

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Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Landeshauptstadt Erfurt (Grünanlagensatzung) | Erfurt.de

16.05.2009 00:00

Grünanlagen sind die von der Landeshauptstadt Erfurt im Stadtgebiet angelegten und unterhaltenen Grünflächen (z. B. Parkanlagen, Spielanlagen, Bolzplätze, Rollsportanlagen, Straßenbegleitgrün, Brunnenanlagen). Die Grünanlagen dienen als Ruhezonen der Erholung und Entspannung und zum Teil (z.B. Kinderspielplätze und Bolzplätze) der aktiven Freizeitgestaltung. Jedermann hat das Recht, die Grünanlagen unentgeltlich nach Maßgabe der Grünanlagensatzung zu benutzen.
Für Sondernutzungen werden Gebühren nach Maßgabe der Grünanlagengebührensatzung erhoben.

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Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Erfurt – FwGebSEF – | Erfurt.de

27.02.2009 00:00

Alle Maßnahmen der Feuerwehr zur Abwehr von Brandgefahren, anderen Gefahren und Katastrophengefahren und die gegenseitige Hilfe vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen dieser Satzung unentgeltlich.
Kostenersatz und Gebühren für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr werden nach Maßgabe der Vorschriften dieser Satzung erhoben.

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Richtlinie für die Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Erfurt (Sportförderrichtlinie)- | Erfurt.de

02.04.2008 00:00

Nach dieser Richtlinie werden Maßnahmen (Projekte, Initiativen) gefördert, die die Möglichkeiten der Betätigung auf dem Gebiet des Sportes beleben, qualifizieren und bereichern.

Die Förderung des Sportes nach der Sportförderrichtlinie soll Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Möglichkeit schaffen, sich entsprechend ihren Interessen und Fähigkeiten in Sport, sportlichem Spiel und spielerischer Bewegung zu betätigen.

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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.