Lebensmittelüberwachung

Schließzeit des Bürgeramtes

Am Montag, den 30. Oktober ist das Bürgeramt in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 nicht geöffnet.

Sozialer Bürgerservice im Amt für Soziales und Gesundheit bleibt am 8. November geschlossen.

Kontakt

Ulrich Kreis
Amtsleiter
work
Johannesstraße 173
99084 Erfurt

Aufgaben

  • Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des nationalen und EU-Lebensmittelrechts in Betrieben und Einrichtungen, die Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen
  • Kontrolle von Lebensmitteltransporten
  • Probennahme
  • Verbraucherberatung
  • Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden
  • Erlass von Anordnungen zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher Bestimmungen
  • Bearbeiten von Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren, ggf. Beantragung von Strafverfahren
  • Erstellen von Gutachten

Hinweis

Gemäß § 40 Abs. 1a Nr. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) sind wir verpflichtet, Verstöße von Lebensmittelunternehmern gegen Vorschriften, die der Einhaltung hygienischer Anforderungen bzw. dem Verbraucherschutz vor Gesundheitsgefährdungen oder vor Täuschungen dienen, an dieser Stelle zu veröffentlichen.

Aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung in einzelnen Bundesländern bestehen bezüglich der Regelungen des § 40 Abs. 1a LFGB verfassungsrechtliche Bedenken. Die Stadtverwaltung Erfurt hat sich daher entschieden, Verfahren zur Veröffentlichung von Lebensmittelverstößen vorläufig ruhen zu lassen. Die Liste mit den Verstößen steht daher bis zur abschließenden Klärung der Rechtslage nicht mehr online zur Verfügung.



Sprech- und Öffnungszeiten

nach Vereinbarung

Verkehrsmittel

Stadtbahn Linie 1, 5 Haltestelle Stadtmuseum/Kaisersaal