Artikelreihe zum Stadtumbau - Nr. 15
Im letzten Beitrag hatten wir unter anderem auf die Einwohnerversammlungen zum Masterplan II hingewiesen, die voraussichtlich Anfang September stattfinden sollen. Wahrscheinlich haben Sie sich aber schon vorher manchmal gefragt, wie Sie als Bewohner unserer Stadt beim Stadtumbau eigentlich Einfluss nehmen und mitwirken können.
Stadtumbau kann nur gelingen, wenn er von Ihnen und den von Ihnen gewählten Vertretern im Stadtrat mitgetragen wird. Natürlich haben Sie einen Anspruch darauf zu erfahren, wie die Stadt den Stadtumbau steuern möchte. Dabei dürfen wir keine unerfüllbaren Erwartungen an die begrenzten Einflussmöglichkeiten der Stadt wecken. Vielmehr wünschen wir uns, dass Sie sich nicht nur als Betroffene oder als Nichtbetroffene sehen, sondern vor allem als aktive Bürger, die gemeinsam die große Aufgabe des Stadtumbaus angehen. Denn nur mit Ihrer Mitwirkung kann unsere Stadt trotz Schrumpfung in Zukunft lebenswerter werden.
Selbstverständlich müssen die grundsätzlichen Ziele und Leitbilder der Stadtentwicklung öffentlich diskutiert werden. Darin sollen sich nicht nur Ihre Erwartungen an die Stadt widerspiegeln, sie können auch Ihre Verbundenheit mit der Stadt, in der Sie leben, weiter fördern. Diese Leitbilder ziehen sich dann wie ein roter Faden durch alle weiteren Planungsschritte.
Das Stadtumbaukonzept muss jedoch auf Nachfrageanalysen aufgebaut werden, die kaum grundsätzlich korrigiert werden können. Würde die Stadt mit ihrer Strategie deutlich davon abweichen, wäre ein Scheitern vorprogrammiert. Eine Bürgerbeteiligung ändert leider wenig an der Nachfrage nach Wohngebieten. Wenn hier massive Probleme bestehen, haben die Bürger nämlich schon abgestimmt, und zwar mit dem Möbelwagen. Das Stadtumbaukonzept entzieht sich übrigens auch der rein planerischen Einflussnahme. Ein Gebiet kann städtebaulich so wertvoll sein wie es will: Wenn kaum noch Jemand dazu bewegt werden kann, dort hinzuziehen, sind die Anstrengungen der Stadt vergeblich. Deshalb möchten wir Sie vor allem ausführlich über die Methodik des Stadtumbaukonzeptes informieren und die daraus folgenden Entscheidungen so transparent wie möglich machen.
Bei den auf dem Stadtumbaukonzept aufbauenden Teilräumlichen Konzepten und bei der Vorbereitung konkreter Maßnahmen müssen Sie als Bürger natürlich intensiv beteiligt werden. Allerdings hängt die Möglichkeit, tatsächlich Einfluss zu nehmen, von der Art der vorgesehenen Planungen und Maßnahmen ab. Die bevorstehende Aufwertung und Neugestaltung einer Straße, eines Platzes oder eines Wohnumfeldes sollte zum Beispiel unbedingt gemeinsam mit den Bewohnern, Eigentümern und Gewerbetreibenden geplant werden, die die Situation vor Ort am besten kennen. Denn vor allem für sie soll die Maßnahme eine wirkliche Verbesserung mit sich bringen. Eine Bürgerbeteiligung kann auch dazu beitragen, dass sich Bevölkerung und Eigentümer in den jeweiligen Gebieten aktiv an der Maßnahme beteiligen oder sie auf ihren Grundstücken mit eigenen Aktivitäten fortführen.
Beim Rückbau eines nicht mehr vermietbaren Gebäudes liegt hingegen die endgültige Entscheidung immer beim Eigentümer selbst. Es ist Jedermanns gutes Recht, auf sein Eigentum zu verzichten, es sei denn, es handelt sich um ein Denkmal oder das Gebäude liegt im Gebiet einer Erhaltungssatzung. Mit einer Abstimmung über einen Rückbau würde zudem die Betroffenheit von Bewohnern verschiedener Gebäude gegeneinander ausgespielt. Die Stadt kann nur entscheiden, ob sie einen Rückbau fördern würde oder nicht. Deshalb ist es uns wichtig, lange im Voraus verbindlich festzulegen, wo eine Rückbauförderung gewährt wird und wo nicht, um damit die stabilen Gebietskerne zu erhalten.
An dieser Stelle endet nun unsere kleine Artikelreihe. Wir hoffen, dass wir Ihnen darin einige Tatsachen und Überlegungen vermitteln konnten, die Ihnen den Überblick über den Stadtumbau in Erfurt erleichtern. Wir freuen uns jetzt darauf, mit Ihnen gemeinsam nach der Sommerpause in die Diskussion der Planungen und ihrer Ergebnisse einzusteigen. Bis dahin wünschen wir Ihnen vor allem ein waches Auge für die Entwicklung unserer schönen Stadt.