Haushalt 2005: Eine schwarze Zahl unterm Strich

15.02.2006 00:00

Gegenwärtig wird in der Stadtkämmerei der Jahresabschluss 2005 erstellt und die vorläufige Jahresrechnung deutet darauf hin, dass der Haushalt der Stadt Erfurt mit einem Plus abgeschlossen wird. "Wir haben unseren Sparkurs in allen Bereichen der Verwaltung umgesetzt und bis Dezember eine restriktive Haushaltsführung vorgenommen mit dem Ergebnis, dass wir der allgemeinen Rücklage rund 15 Mio. Euro zuführen können", resümiert Finanzbeigeordnete Karola Pablich. Damit sei mehr als die Mindestrücklage von 8 Mio. Euro erwirtschaftet, ein bereits genehmigter Kredit in Höhe von 7,6 Mio. Euro musste nicht in Anspruch genommen werden.

Dieses positive Resultat sei möglich geworden durch die überproportionalen Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuern. Immerhin wurden hier 62 Mio. Euro erzielt, 13 Mio. Euro mehr als geplant. Auch fiel der Gemeindeanteil an Lohn- und Einkommenssteuer höher aus. Hier wurden dem Haushalt 4,6 Mio. Euro mehr zugeführt als es die Steuerschätzung des Monats Mai vorhergesagt hatte.
Mit diesen zusätzlichen Einnahmen der Stadt, der Weiterleitung der tatsächlich eingesparten Mittel vom Freistaat Thüringen beim Wohngeld in Höhe von 4,5 Mio. Euro und der unveränderten Beteiligung des Bundes konnten die Mehrausgaben bei den Unterkunftskosten der Hartz IV-Empfänger kompensiert werden. Für diese Ausgabeposition waren im Haushalt 48 Mio. veranschlagt, 57,1 Mio. wurden hingegen benötigt. Grund dafür war die im Laufe des Jahres gestiegene Anzahl der Bedarfsgemeinschaften von 13 500 auf 18 400.
"Im Vermögenshaushalt haben wir es nicht geschafft, alle Maßnahmen umzusetzen. Deshalb sind wir jetzt dabei, Haushaltsausgabereste zu bilden, um einen Teil der Vorhaben in diesem Jahr zu realisieren", so die Finanzchefin weiter.
Vor allem im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Schulen, Turnhallen und der Straßen sei ein erheblicher Investitionsstau zu verzeichnen, den es nach und nach abzubauen gilt.
Erleichtert zeigte sie sich über die Tatsache, dass es gelungen sei, den Fehlbetrag aus dem Jahr 2003 auszugleichen. "Damit und mit dem Abschluss des Jahres 2005 haben wir eine gute Basis geschaffen für 2006 und die Folgejahre", so ihr Resümee. "Aber wir sollten nicht in Euphorie verfallen, dass es uns gut geht. Denn wenn unsere eigene Finanzkraft steigt, erhalten wir weniger Schlüsselzuweisungen".
Mit dem Blick auf die kommenden Jahre steckt Karola Pablich die Linie klar ab: "Kontinuierlicher Schuldenabbau und keine neuen Kredite aufnehmen – das muss unser Ziel sein".