Bahngipfel Thüringen: Oberbürgermeister unterzeichnet Absichtserklärung zur Flächenentwicklung des Bahnhofsquartiers ICE-City
Im Fokus des heutigen Bahngipfels stand vor allem die immer näher rückende Fertigstellung der künftigen Hochgeschwindigkeitsstrecke Nürnberg-Erfurt-Leipzig/Halle-Berlin (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit, VDE Nr. 8) sowie der künftige ICE-Knoten Erfurt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, haben sich während des rund zweistündigen Spitzengesprächs gemeinsam zu verschiedenen Bahnthemen sowie zu zentralen Fragen im Zusammenhang mit dem Bau, mit der für 2017 geplanten vollständigen Streckeninbetriebnahme und den sich für den Freistaat ergebenden wirtschaftlichen Perspektiven verständigt.
Thüringens Bauminister Christian Carius, DB-Chef Dr. Rüdiger Grube und Oberbürgermeister Andreas
Bausewein unterzeichneten im Beisein von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht einen
Letter of Intent zur Entwicklung des Bahnhofsquartiers ICE-City. Bausewein: "Vor uns liegt eine große
Aufgabe aber gleichzeitig auch eine erstklassige Perspektive und Riesenchance für Erfurt und den Freistaat."
Mit Blick auf die Zuständigkeit seines Hauses für die Landesentwicklung Thüringens informierte Minister Carius zu ersten Ergebnissen einer Studie zu den sich aus dem ICE Knoten ergebenden Potentialen für den Freistaat. Erstes greifbares Ergebnis war die Absichtserklärung zur Flächenentwicklung im Bahnhofsumfeld Erfurt, die der Freistaat Thüringen und die DB gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, Andreas Bausewein, heute unterzeichnet haben.
Ziel der Partner ist es, die immobilienwirtschaftlichen Chancen im Zusammenhang mit der Entwicklung des ICE-Knotens Erfurt zu ergreifen. So wollen DB und Stadt bei der Flächenentwicklung für die sogenannte "ICE-City" kooperativ zusammen arbeiten. Das Leitbild "ICE-City" war vom Erfurter Stadtrat bereits beschlossen worden. Konkret haben DB und Stadt Erfurt vereinbart, entsprechende Ressourcen einzusetzen, um die erforderlichen städtebaulichen und immobilienwirtschaftlichen Entwicklungen im Bereich der "ICE-City" zu initiieren sowie eine Brachflächenentwicklung anzustoßen . So soll beispielsweise im Bereich des "Neuen Schmidtstedter Tors" die städtebauliche Voraussetzung für einen eigenständigen und architektonisch hochwertigen Standort entstehen. Beide Seiten erklärten übereinstimmend, in den nächsten Monaten die Entwicklung dieses Quartiers auf den Weg zu bringen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung eines geeigneten Bau- und Planrechts für potenzielle Baulandflächen sowie die Vermarktung und Mobilisierung der Grundstücksflächen an geeignete Unternehmen und Investoren.
Im Nahbereich des ICE-Bahnhofs stehen mehrere brach liegende oder untergenutzte Grundstücke zur Verfügung, die bei zielgerichteter Entwicklung Premiumfunktionen für Büronutzung, Kongress, Hotel und Wohnen sowie Handel in verträglichem Umfang aufnehmen können und für eine qualitativ hochwertige, urbane Entwicklung geeignet sind. Die sogenannte ICE-City Erfurt soll auf diesem Weg zu einem multifunktionalen Entwicklungspol der Erfurter Innenstadt ausgebaut werden und hierbei insbesondere regionale und überregionale Aufgaben erfüllen. Der Erfurter Stadtrat hat vor diesem Hintergrund das Leitbild "ICE-City" (Beschluss 1295/10 vom 23.06.2010) sowie die Einleitung Vorbereitender Untersuchungen gemäß § 142 BauGB (Beschluss zur Drucksache 2132/11 vom 01.03.2012) beschlossen. Die Aufwertung des Standorts bedarf einer aktiven Entwicklungsarbeit und des koordinierten Handelns aller Akteure.
Die Deutsche Bahn investiert bis 2016 rund 1,4 Milliarden Euro in die Infrastruktur in Thüringen. Davon entfallen gut 1,3 Milliarden Euro auf das Schienennetz, rund 34 Millionen Euro auf die Bahnhöfe und 35 Millionen Euro auf Anlagen zur Energieversorgung. Allein 2011 flossen 447 Millionen Euro in die Eisenbahninfrastruktur, für 2012 sind Investitionen von rund 385 Millionen Euro geplant.