Demonstrationen am 1. und 2. Mai

30.04.2015 17:55

Aufgrund der Demonstrationen am 1. und 2. Mai kommt es im Bereich der Erfurter Innenstadt zu einigen Einschränkungen. Die Thüringer Polizei hat ein Bürgertelefon eingerichtet.

Banner mit dem Thomas Mann Zitat "Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt." an den Fahnenmasten vor dem Erfurter Rathaus.
Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Der 1. Mai

Für den 1. Mai liegt eine Versammlungsanmeldung des NPD-Landesverbandes Thüringen mit ca. 500 Teilnehmern für den Zeitraum von 11:00 bis 20:00 Uhr vor. Der geplante Aufzug wurde Seitens der Ordnungsbehörde als Standkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Erfurter Hauptbahnhof für den Zeitraum von 11:00 bis 17:00 Uhr beauflagt.

Nachdem die NDP gegen diese Auflage Widerspruch und ein gerichtliches Eilverfahren durch zwei Instanzen eingelegt hatte, wurde durch das Thüringer Oberverwaltungsgericht  eigenständig und für die Versammlungsbehörde bindend und verbindlich folgende verkürzte Aufzugsroute festgelegt: Beginn Spielbergtor, über den Schmidtstedter Knoten in die Stauffenberg-Allee, bis Leipziger Platz, Thälmannstraße und zurück zum Spielbergtor über Schmidtstedter Knoten. Darüber hinaus sind an diesem Tag neben der regulären, alljährlichen 1. Mai-Demo des DGB Thüringen im Bereich Thüringer Staatskanzlei und Anger sowie Gegendemonstrationen mit bis zu 3000 Teilnehmern angemeldet.

Im gesamten Innenstadtbereich kann es am Freitag, dem 1. Mai, im Zeitraum von 11:00 bis 17:00 Uhr zu Beeinträchtigungen des ÖPNV kommen. Die EVAG bereitet sich mit Schienen­ersatzverkehr auf kurzfristige Sperrungen durch die Polizei vor. Über die Anzeigetafeln an den Haltestellen wird über die aktuelle Verkehrslage informiert. Bahnreisende sollten sich darauf einstellen, gegeben falls längere Wege zurücklegen zu müssen.

Der 2. Mai

Für den 2. Mai liegt eine Versammlungsanmeldung des Vereins „Gemeinsam Stark Deutschland“ mit 600 Teilnehmern für den Zeitraum von 14:00 bis 20:00 Uhr vor. Der geplante Aufzug wurde Seitens der Ordnungsbehörde mit einer verkürzten Strecken­führung  im Zeitraum von 14:00 bis 18:00 Uhr beauflagt, vom Erfurter Domplatz über das Lauentor, zum Theatervorplatz und über die Domstraße zurück zum Domplatz. Darüber hinaus sind für diesen Tag aktuell neun Gegendemonstrationen mit bis zu 1500 Teilnehmern angemeldet.

Am Samstag, dem 2. Mai, kann es zwischen 12:00 und 18:00 Uhr zu Sperrungen im Bereich des Domplatzes bzw. der Marktstraße und damit verbundenen zu Beeinträchtigungen des Stadtbahn- und Busverkehrs kommen. Die EVAG bereitet sich mit Schienenersatzverkehr auf kurzfristige Sperrungen durch die Polizei vor. Über die Anzeigetafeln an den Halte­stellen wird über die aktuelle Verkehrslage informiert. Vom Parkhaus Domplatz die Aus­fahrt Lauentor voraussichtlich ganztags gesperrt. Die Einfahrt ist regulär geöffnet, doch auch hier kann es kurzfristig zu Sperrungen durch die Polizei kommen. Autofahrer werden um Verständnis und darum gebeten, stattdessen die Parkhäuser Forum 1-4 am Hirschlachufer zu nutzen.

Im gesamten Stadtgebiet ist mit einem verstärkten Polizeiaufkommen zu rechen. Trotz der Demonstrationen soll das öffentliche Leben so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Die Thüringer Polizei hat ein Bürgertelefon eingerichtet, welches ab dem 1. Mai um 9:00 Uhr erreichbar ist: 0361 6621111.