Den Haushalt mitgestalten

03.11.2008 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, am Dienstag findet die erste Informations­veranstaltung zum Bürger­beteiligungs­haushalt 2009 statt. Nach den guten Erfahrungen des vergangenen Jahres möchten wir auch in diesem Jahr mit Ihnen über die Aufstellung des Erfurter Haushaltes reden, Ihre Ideen und Anregungen aufnehmen, im Stadtrat beraten und soweit möglich auch umsetzen.

Vergangenen Mittwoch stellte die Finanz­bei­geordnete Karola Pablich den Haushalts­plan 2009 den Erfurter Stadträten vor. Am Dienstag haben Sie die Gelegenheit, sich mit dem komplexen Zahlenwerk vertraut zu machen. Frau Pablich, Bürgermeisterin Tamara Thierbach und ich werden Ihnen den Haushaltsplan vorstellen und zeigen, wie Sie sich im Rahmen des Bürger­beteiligungs­haushaltes einbringen können. Die Idee des Bürger­haushaltes kam in den 1990er Jahren von Latein­amerika nach Europa und Deutschland. Jahr für Jahr begeistern sich mehr Städte und Gemeinden für diese Idee, in Erfurt wurde sie 2008 erstmals umgesetzt – mit positivem Fazit: Knapp 100 Anregungen von 49 Bürgerinnen und Bürgern oder Institutionen erhielten wir vor einem Jahr. Ein guter Beginn.

Der Haushalt 2009 ist mit 675 Millionen Euro veranschlagt. Der Hauptanteil ist für gesetzlich vorgegebene Pflicht­aufgaben vorgesehen, nur über einen stark begrenzten Anteil kann der Stadtrat frei entscheiden. Der Vermögenshaushalt 2009 umfasst insgesamt 126,9 Millionen Euro, für Investitions­maßnahmen sind 93,7 Millionen Euro veranschlagt. So werden wir weiterhin in die Kindertages­einrichtungen investieren, aber auch in den Bereich Schule und Bildung. Mit 53,1 Millionen Euro stellt der Bereich Bau und Verkehr den zahlenmäßig größten Investitionsschwerpunkt dar. So sind beispielsweise für den Ausbau der Radwege 900.000 Euro vorgesehen und für die Verbesserung des Straßennetzes 11,2 Millionen Euro. Fast 10 Millionen Euro sollen in die Wirtschaftsförderung fließen und um eine ähnlich hohe Summe soll der Schuldenberg abgebaut werden. Ein Teil der Haushaltsmittel liegt auch in Ihrer Hand. Darum sind auch in diesem Jahr Ihre Ideen und Anregungen gefragt. Bis zum 15. November können Sie Ihre Vorschläge einbringen, damit diese rechtzeitig im Stadtrat aufgegriffen werden und in den Haushalt 2009 mit einfließen und beschlossen werden können.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie die Möglichkeiten, die wir Ihnen bieten, nutzen. Nur mit Ihrem Interesse und mit Ihrem Engagement können wir unsere Zielstellung, Erfurt zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Stadt und als Bürgerkommune fortzuentwickeln, erfüllen. Dieses Ziel wollen wir durch mehr Transparenz, durch die Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung erreichen. Der Bürger­beteiligungs­haushalt als ein Angebot direkter Demokratie ist ein konkreter Schritt dazu. Ich rechne mit Ihnen!

Ihr

Andreas Bausewein