Ihre Meinung ist gefragt

24.08.2009 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, während der Bürger­beteili­gungs­haus­halt bereits in seine dritte Runde geht, wird derzeit erst­mals an einem umfas­senden Kultur­konzept für die Landes­haupt­stadt Erfurt gear­beitet. In beiden Fällen ist uns Ihre Meinung wichtig! Nutzen Sie die Ihnen gege­benen Mög­lich­keiten der Mit­bestim­mung – über die Wahlen am kom­menden Sonn­tag hinaus. 

Im vergangenen Jahr haben 34 Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen und Unternehmen der Stadt Erfurt die Möglichkeit wahrgenommen und knapp 80 Anregungen für Erfurts zweiten Bürgerbeteiligungshaushalt eingereicht. 14 der eingegangenen Vorschläge wurden von den Stadtratsfraktionen als Antrag in die Haushaltsdebatte eingebracht. Eine Mehrheit aller Fraktionen fanden zehn Anträge, weitere drei wurden mit einem Prüfauftrag versehen und lediglich ein zur Diskussion gestellter Vorschlag fand keine Mehrheit. Ergebnisse des Bürgerbeteiligungs­haushaltes sind u. a. die Aufstockung der Mittel zur Verbesserung der Geh- und Radwege auf 400.000 Euro sowie die Erarbeitung eines Energiekonzeptes für Erfurt.

Der Bürger­beteiligungshaushalt steht für eine neue Qualität in der Haushaltspolitik. Er ist kein neuer Teil des Haushaltes an sich, sondern ein neues Verfahren zu dessen Entwicklung und Planung. Durch die stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der Haushaltsplanung, werden drei Ziele angestrebt: mehr Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse; die Stärkung des Dialoges zwischen Bürgern, den Parteien und der Verwaltung sowie die Einbringung der Bürgeranregungen in den Haushalt. Der dritte Bürgerbeteiligungs­haushalt gibt Ihnen die Möglichkeit, sich erneut einzubringen. Am 4. September startet die erste Beteiligungsphase.

Eine andere Beteiligungsphase ist schon voll im Gange: Die Erarbeitung eines tragfähigen und zukunftsfähigen Kulturkonzeptes. Am 12. August fand im Kaisersaal ein so genanntes "World Café" statt, bei dem sich rund 160 kulturschaffende und kulturinteressierte Erfurterinnen und Erfurter zum gemeinsamen und konstruktiven Erfahrungsaustausch trafen. Die dort gesammelten Fragen, Thesen und Ideen sind jetzt online einsehbar. In den kommenden Wochen sollen die Eckpfeiler, Kernaus­sagen und Leitlinien herausgefiltert werden, die sich für die Weiterführung des konzeptionellen Prozesses ergeben. Auch hier sind Sie herzlich eingeladen, sich aktiv einzubringen!

Zum Schluss möchte ich Sie aber noch auf die anstehende Landtagswahl am kom­menden Sonntag beziehungsweise die Möglichkeit der Briefwahl im Alten Archiv im Erfurter Rathaus hinweisen. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und Leben Sie Demokratie!

Ihr

Andreas Bausewein