Haushalten in Zeiten der Krise

12.10.2009 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, derzeit gibt es eine Fülle von Themen, die die Einwohner der Thüringer Landes­haupt­stadt be­schäf­tigen. Da wird über die Land­tags­wahl und die zukünf­tige Landes­regierung spekuliert, online und in Gesprächs­runden über den Bürger­beteiligungs­haus­halt oder auch das Kulturkonzept diskutiert und über den städtischen Haushalt beratschlagt.

Fakt ist, dass wir im kommenden Jahr ein Haushaltsdefizit im hohen zweistelligen Millionenbereich haben werden. In den Zeitungen war sogar zu lesen, dass die Stadt das Kinder- und Jugendtheater "Die Schotte" schließen wolle. Von schließen kann keine Rede sein, und von wollen schon gar nicht. Dennoch werden wir mit erheblichen Mittelkürzungen in nahezu allen Bereichen leben müssen.

Die nächsten ein bis drei Jahre wird Erfurt, wie die meisten anderen Städte und Gemeinden im gesamten Bundesgebiet auch, mit teils erheblichen Einnahme­verlusten aufgrund wegbrechender Steuer­einnahmen umgehen müssen. Damit sind die Folgen der Konjunkturkrise auch bei uns angekommen. Um das Einnahmedefizit zu kompensieren, werden wir uns alle von der Stadt erbrachten Leistungen genau ansehen müssen – die freiwilligen genauso wie die Pflichtleistungen. Denn dass wir unseren Haushalt nicht allein zu Lasten der freiwilligen Leistungen – die beispielsweise die Bereiche Kultur, Sport und Freizeit betreffen – sichern können, versteht sich von selbst. Das ist weder in meinem Interesse noch im Interesse der Erfurterinnen und Erfurter. Während wir im Bereich der freiwilligen Aufgaben aber sowohl über das "Ob" als auch das "Wie" entscheiden können, haben wir im Bereich der Pflichtaufgaben – wie Strom- und Wasserversorgung, Straßenunterhaltung, oder soziale Leistungen wie Wohngeld – maximal Einfluss auf das "Wie".

Zweifelsohne befinden wir uns in einer Zwickmühle. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Bereiche, die heute eingekürzt werden, für viele Jahre mit weniger oder sogar ohne Förderung auskommen werden müssen. Deshalb schauen wir auch verwaltungsintern, welchen Beitrag wir als Stadtverwaltung leisten können. Einer der größten Ausgabe­faktoren sind die Personalkosten. Hier haben wir insofern einen Riegel vorgeschoben, als dass die Nachbesetzung frei werdender Stellen nur in begründeten Fällen möglich ist. Im Bereich der Pflichtleistungen werden wir genau hinschauen und prüfen, ob deren Erfüllung im bisherigen Umfang nötig ist und wie sich Einsparpotenziale gestalten. Und den Bereich der freiwilligen Leistungen werden wir komplett auf den Prüfstand nehmen müssen.

Ganz sicher wird die Schotte im kommenden Jahr deutlich geringere Zuschüsse von der Stadt erhalten, aber nicht nur sie, das kommunale Kino, die Imago und etliche andere Einrichtungen sind genauso betroffen. Die Stadtkämmerei arbeitet im direkten Dialog mit allen Dezernaten auf Hochtouren am Haushalt 2010. Massive Kürzungen werden sich nicht vermeiden lassen, darum informieren wir die Vereine, Verbände und Institutionen schon heute über mögliche Einschnitte.

Doch auch Sie können etwas für Einrichtungen wie die Schotte tun – besuchen Sie sie doch mal wieder und steigern Sie damit die Einnahmen des Kinder- und Jugendtheaters!

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche, den Schulkindern erholsame und erlebnisreiche Ferien und verabschiede mich bis zum 26. Oktober.  

Ihr

Andreas Bausewein