Haushalt am Mittwoch im Stadtrat

17.05.2010 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, das Jahr 2009 war ge­prägt von einer der schwers­ten Finanz- und Wirt­schafts­krisen in der Ge­schich­te der Bundes­republik. Diese Krise hat sich auch in Erfurt bemerk­bar gemacht. Ins­gesamt muss die Landes­haupt­stadt in diesem Jahr ein Haus­halts­defizit von 87 Mio. Euro kom­pen­sieren, am Mitt­woch steht der Haus­halt auf der Tages­ord­nung des Stadt­rates.

Der Haushalt der Landeshauptstadt hat ein Volumen von 639 Millionen Euro. Trotz der schwierigen Haushaltslage – im Verwaltungshaushalt fehlten uns in diesem Jahr 33 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt 54 Mio. Euro – ist es uns im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen gelungen, einen ausgeglichenen Haushaltsplan­entwurf 2010 als Empfehlung an den Stadtrat vorzulegen. Dem Entwurf gingen viele Gespräche, sowohl innerhalb der Verwaltung als auch mit Trägern, Vereinen, Verbänden und Unternehmen, voraus. Denn wie Sie angesichts des Haushaltsloches ahnen, und wie in den lokalen Medien berichtet wurde, war es uns nur deshalb möglich, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen, weil dieser beinhaltet, dass wir unsere Ausgaben verringern – verwaltungsintern, insbesondere im Bereich des Personals, aber auch extern, beispielsweise bei den freiwilligen Leistungen – und zusätzliche Einnahmen generieren.  

Obwohl der Haushaltsentwurf Kürzungen im Bereich der Freiwilligen Leistungen vorsieht, berücksichtigt er wichtige soziale und kulturelle Projekte. So sieht der Entwurf der Verwaltung auch 2010 das kostenfreie Mittagessen für Kinder aus sozial benachteiligten Familien in Kindertagesstätten und Grundschulen vor, das kostet die Stadt pro Jahr 2,4 Mio. Euro. Ebenso soll das Sozialticket erhalten bleiben, der städtische Anteil hierfür beträgt 0,8 Mio. Euro. Nicht zu vergessen ist der kulturelle Bereich, der ebenso berücksichtigt ist. Zu den Kürzungen im Ausgabenbereich kommt die Erhöhung der Einnahmen, in Form von Steuer- und Gebühren­erhöhungen, dem Verkauf städtischer Grundstücke und Immobilien, dem Zugriff auf die Rücklage sowie der Verschiebung von Baumaßnahmen in das Jahr 2011 und später.

All das haben wir sehr genau abgewogen. Im März hat die Verwaltung den Haushaltsentwurf in den Stadtrat eingebracht, in den letzten Wochen wurde in den Ausschüssen darüber diskutiert und morgen stehen der Haushalt und die ihn begleitenden Vorlagen erneut auf der Tagesordnung des Stadtrates. Hinzu kommen die Änderungsanträge der Stadtratsfraktionen. Ich hoffe sehr, dass der Stadtrat am Mittwoch unseren Vorschlägen folgt, den Haushalt beschließt und damit Planungssicherheit schafft.

Der Weg zum ausgeglichenen Haushaltsentwurf war ein echter Balanceakt. Die Alternative zu Steuererhöhungen und Entnahmen aus der Rücklage wäre die radikale Kürzung aller freiwilligen Leistungen gewesen. Noch fataler wären die Folgen, hätten wir keinen Haushalt. Das ist nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und kann auch nicht im Interesse der Stadträte sein.

Sie können die Stadtratssitzung am Mittwoch ab 17 Uhr im Rathaus Raum 244 live verfolgen. Wir werden Sie nach der Sitzung aber auch über die Presse und auf erfurt.de informieren.

Ihr

Andreas Bausewein