Bürger – Beteiligung – Haushalt

11.10.2010 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, für die Kinder unserer Stadt haben mit dem heu­tigen Tag die Herbst­ferien be­gon­nen. Wie es scheint, können sie ihre Ferien bei bes­tem Herbst­wetter genie­ßen und die Zeit im Ur­laub, in den Schul­horten oder bei den Ferien­spielen ver­bringen. Heute sollen aber nicht die Frei­zeit­möglich­keiten für Kinder und Fami­lien im Mittel­punkt stehen, sondern der Erfurter Bürger­haus­halt.

Auch in diesem Jahr geben wir Ihnen die Möglichkeit, sich aktiv an der Erstellung des städtischen Haushaltes zu beteiligen – mit dem Bürgerbeteili­gungshaushalt als ergänzendes Instrument der klassischen Haushaltsaufstellung. Nach den guten Erfahrungen der vergangenen Jahre – im letzten Jahr haben Sie mit 73 Vorschlägen für eine gerechtere und sinnvolle Verteilung der zur Verfügung stehenden Finanzen beigetragen  – möchten wir auch in diesem Jahr mit Ihnen über die Aufstellung des Haushaltes reden, Ihre Ideen und Anregungen aufnehmen, im Stadtrat beraten und soweit möglich auch umsetzen.

Die Aufstellung des Haushaltes 2010 ist nur durch langwierige Beratungs- und Abwägungsprozesse mit den Stadträten und der Verwaltung gelungen. Auch wenn das konjunkturelle Tief noch nicht überwunden ist, so zeichnet sich doch eine langsame aber kontinuierliche wirtschaftliche Erholung ab. Allerdings muss ich offen sagen, dass diese Entwicklung aktuell wie auch in den nächsten Jahren noch nicht zu einer Entspannung beziehungsweise Normalisierung der kommunalen Haushalte führen wird. Im Gegenteil, die zum heutigen Zeitpunkt einschätzbare Entwicklung lässt für die folgenden Jahre einen noch geringeren finanziellen Gestaltungsrahmen erwarten.

Eine Maßnahme zur Erreichung eines seriösen Haushaltsplanes ist die erstmalige Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2011 und 2012. Auch wenn die Haushaltsmittel knapper sind als in den Jahren zuvor, möchten wir Sie erneut an der Erstellung des Haushaltes beteiligen. Ihre Vorschläge im Rahmen des vierten Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt werden in den Doppelhaushalt einfließen – wir sind darum an Ihren Vorschlägen nicht nur für das Jahr 2011 sondern auch für das Jahr 2012 interessiert.

Wir – die Stadtverwaltung sowie die Erfurter Stadträte, die letztlich den Haushalt beschließen – möchten das Instrument des Bürgerhaushaltes, aufbauend auf unseren bisherigen Erfahrungen, auch dafür verwenden, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir sind also nicht nur an Ihren "allgemeinen" Anregungen und Konzepten interessiert, wir möchten Sie explizit bitten, den Schwerpunkt Ihrer Überlegungen auf Effizienz- und Sparmaßnahmen zu legen.

Nutzen Sie die öffentlichen Informationsveranstaltungen am 13. Oktober von 17:30 bis 19:30 Uhr und am 19. Oktober von 18:00 bis 20:00 Uhr im Haus der sozialen Dienste, schreiben Sie uns einen Brief oder eine E-Mail oder beteiligen Sie sich noch bis zum 22. Oktober im Onlineforum zum Bürgerhaushalt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine angenehme Woche und den Erfurter Schulkindern tolle wie erlebnisreiche Herbstferien.

Ihr
 

Andreas Bausewein