Private Kraft nutzen

13.12.2010 00:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter, diesen Mitt­woch wird der Grund­stein für den Neu­bau der Rieth­sport­halle gelegt. Die an­stehen­de Bau­maß­nahme ist für die Landes­haupt­stadt un­ge­wöhn­lich und bis­her ein­zig­artig, denn sie wird im Rah­men eines so genann­ten PPP-Projek­tes von einem privaten Inves­tor finan­ziert und vom Frei­staat Thür­ingen geför­dert. 

PPP steht für Public Private Partnership, also "Öffentlich-Private Partnerschaft" und wird im Deutschen darum häufig auch als ÖPP bezeichnet. Unter PPP bzw. ÖPP versteht man die Realisierung von Aufgaben beziehungsweise die Durchführung von Investitionen aus dem öffentlichen Bereich durch die Privatwirtschaft. Seit Ende der 1980er Jahre gibt es solche Projekte, deren Konzept aus den USA stammt, und die ganz unterschiedlich ausgestaltet sein können auch in Deutschland. In Erfurt ist der Neubau der Riethsporthalle das erste Projekt dieser Art.  

Die Riethsporthalle hat ihre besten Jahre schon lange hinter sich gelassen. Bereits im Jahr 2003 beschloss der Erfurter Stadtrat die Konzeption zur Schaffung "eines breitensportlich orientierten Sportzentrums Nord". In diesem Zusammenhang wurde auch die Errichtung eines Ersatzneubaus für die Riethsporthalle geprüft, da eine Sanierung der in den 1970er Jahren errichteten Riethsporthalle als unwirtschaftlich eingeschätzt wurde. Eine 2008 erstellte Zielplanung durch ein Erfurter Büro ging von Baukosten von rund 12,1 Millionen Euro für Hallenersatzbau und Wettkampfanlage für Leichtathletik aus. Nachdem schließlich im April 2008 eine Förderung von gut 4 Millionen Euro durch den Freistaat Thüringen für den Ersatzneubau als Pilotprojekt für eine Öffentlich-Private Partnerschaft im Sportstättenbau in Aussicht gestellt wurde, konnte mit der konkreten Vorbereitung begonnen werden.

Nach der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beauftragte der Stadtrat im Januar 2009 den Erfurter Sportbetrieb, das Vorhaben auf der Basis eines ÖPP-Projektes zu realisieren und ein dafür geeignetes Ausschreibungsverfahren einzuleiten. Ab Mai 2009 wurde unter Einbeziehung eines spezialisierten Beratungsbüros ein entsprechendes europaweites Vergabeverfahren vorbereitet und von September 2009 bis April 2010 durchgeführt. Im Ergebnis wurde die Bietergemeinschaft Bilfinger Berger Hochbau GmbH/HSG Zander GmbH mit Investitionskosten von 10,1 Millionen Euro – für Planung, Finanzierung, Bau und den 25-jährigen Betrieb der Halle – als das wirtschaftlichste Angebot ermittelt. Der Erfurter Stadtrat bestätigte den Anbieter im Mai 2010 und das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilte im Juni 2010 die erforderliche kommunalaufsichtliche Genehmigung. Am 30. Juli übergab Thüringens Sozialministerin Heike Taubert den Fördermittelbescheid über 4,1 Millionen Euro, am Mittwoch ist Grundsteinlegung.

Es ist das erste Mal, dass sich die Landeshauptstadt zur Umsetzung eines PPP-Projektes entschied und damit auf die Kraft eines privaten Investors für ein Vorhaben im öffentlichen Bereich setzte – ein Vorhaben, das wir alleine nie hätten stemmen können. Über den Baufortschritt werden wir Sie regelmäßig auf Erfurt.de informieren.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche

Ihr
 

Andreas Bausewein