Doppelhaushalt für die Landeshauptstadt

17.01.2011 09:00

Liebe Erfurterinnen und Erfurter,nach einem schwieri­gen Haus­halts­jahr 2010, findet am Mitt­woch im Stadt­rat die zweite Lesung zum Haus­halts­ent­wurf für die Jahre 2011 und 2012 statt. Mit dem Doppel­haus­halt wollen wir in wirt­schaft­lich mehr und mehr unbe­rechen­baren Zeiten für Planungs­sicher­heit – sowohl für die Stadt­ver­waltung als auch die Empfän­ger kom­muna­ler Leis­tungen – sorgen.

Im November stellte die Finanzbeigeordnete Karola Pablich den Mitgliedern des Erfurter Stadtrates den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vor, in der so genannten ersten Lesung. Nachdem der Entwurf in der Zwischenzeit in den Ausschüssen diskutiert wurde und die Fraktionen des Erfurter Stadtrates die Möglichkeit hatten, Änderungsanträge einzubringen, kommt der Entwurf am Mittwoch erneut in den Stadtrat, zur zweiten Lesung. In dieser Sitzung stimmen die Stadtratsmitglieder über den Doppelhaushalt 2011/2012 ab.  

Globale Krisen, wie die Wirtschafts- und Finanzkrise, dominierten die Nachrichten des vergangenen Jahres und wirkten sich auch auf den Haushalt der Landes­hauptstadt aus, hier speziell mit einem Einbruch der Gewerbesteuer. Hinzu kommen steigende Ausgaben im pflichtigen Bereich. Obwohl der Aufschwung schneller kam als erwartet, haben wir uns entschlossen, einen Doppelhaushalt vorzulegen. Zum einen spricht er für Planungssicherheit und zum anderen werden mit ihm auch die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 und das mittelfristige Investitionsprogramm vorgelegt. Das kommt nicht nur der Verwaltung selbst zugute, sondern auch freien Trägern und dem hiesigen Mittelstand, der damit besser über anstehende Investitionsvorhaben der Stadt informiert ist.    

Gleichwohl wir einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen konnten, ist an der finanziellen Situation der Stadt nichts schönzureden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die zur Verfügung stehenden Mittel zur Straßenunterhaltung nur schwerlich zur Beseitigung aller witterungsbedingten Straßenschäden reichen werden. Dennoch halten wir an dem eingeschlagenen Weg, die Verschuldung im Stadthaushalt kontinuierlich zurückzuführen, fest – von 227 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 164,7 Millionen Euro 2010 und 157,5 Millionen Euro bis Ende 2012. Und das trotz der Aufnahme neuer Kredite – diese sind erforderlich, um notwendige und bereits begonnene Investitionen fortführen zu können. Durch die Auftragsvergaben leisten wir auch einen Beitrag zur Stabilisierung vieler kleinerer und mittlerer Firmen aus der Stadt und dem Umland, insbesondere im Baugewerbe. Das ist auch Arbeitsplatzsicherung.

Außerdem ist es mein fester Wille und Wunsch, das Sanierungsprogramm für die Kindertagesstätten fortzuführen. Auch wenn wir das gesteckte Ziel der Vollsanierung bis 2012 nicht mehr halten können, hat dieser Bereich oberste Priorität. Gleiches gilt für die Schulen. Ebenso wichtig sind die vielen freiwilligen Leistungen, insbesondere im sozialen und kulturellen Bereich. Hier wollen wir nicht weiter kürzen.      

Erfurt ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Und das soll sie auch zukünftig sein. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine angenehme Woche.

Ihr
 

Andreas Bausewein