Wir rechnen mit Ihnen – Bürgerbeteiligungshaushalt Erfurt 2008

19.06.2007 00:00

Information – Konsultation – Rechenschaft

Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur Verwendung der Gelder des städtischen Haushaltes sind gefragt.

Woher kommen die Einnahmen der Stadt? Wofür gibt die Stadt Geld aus? In welchen Bereichen sind Investitionen vorgesehen? Warum wird das nicht einfach morgen geändert? Muss das denn alles so sein, brauchen wir dieses oder jenes wirklich? Wo müssen, wo können wir einsparen? Wie hoch sind die Schulden der Stadt und wie ist geplant, sie schrittweise abzubauen? All dies sind Fragen, die zu Hause, im Bekanntenkreis oder auf der Arbeitsstelle diskutiert werden.

Mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt wollen die Fraktionen des Stadtrates und die Stadtverwaltung die Erfurter Bürgerinnen und Bürger stärker am Prozess der jährlichen Haushaltsplanung der Stadtverwaltung und an den Debatten des Stadtrates beteiligen. Der Bürgerbeteiligungshaushalt steht für eine neue Qualität in der Haushaltspolitik und für eine Stärkung der demokratischen Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der Haushaltsplanung.

Ziele des Bürgerbeteiligungshaushaltes in Erfurt sind:

  • die Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse,
  • die Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung und
  • die Einbringung der Bürgeranregungen in den Haushalt.

Im brasilianischen Porto Alegre konnte so im Verlauf von 18 Jahren der städtische Haushalt konsolidiert werden – ein ambitioniertes langfristiges Ziel des Bürgerbeteiligungshaushaltes auch in Erfurt?!

Zunächst wird mit diesem Verfahren die Kenntnis der Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt als Grundlage der städtischen Einnahmen und Ausgaben sowie über die Arbeit der Stadtverwaltung erhöht. Die politischen Entscheidungen des Stadtrates über die Verwendung der Mittel werden dadurch transparenter.

Damit diese Gelder in Zeiten knapper Haushaltskassen an den richtigen Stellen eingesetzt werden, ist es Ziel, jährlich die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Kompetenz als "Experten vor Ort" in ihrem Viertel oder ihrem Ortsteil aufzunehmen und auf ihre Effekte für den städtischen Haushalt hin zu prüfen und zu diskutieren. Hierzu werden Bürgerversammlungen, Internetforen, Fragebögen, Amtsblatt, Tageszeitungen und anderes mehr angeboten.

Der Bürgerbeteiligungshaushalt ist kein neuer Teil des Haushaltes an sich, sondern vielmehr ein neues Verfahren zur Entwicklung des Haushaltes. Deutlich gemacht werden muss zu Beginn: Die abschließende Entscheidung über den Haushalt und die zur Debatte stehenden ausgewählten Vorschläge verbleibt beim gewählten Stadtrat, wie dies die Thüringer Kommunalordnung vorgibt.

Der Stadtrat wird jedoch nach dem Beschluss des Haushaltes 2008 darüber informieren, welche Vorschläge aufgenommen werden konnten beziehungsweise welche nicht oder welche erst zu einem späteren Zeitpunkt realisierbar sind.

Mit den ersten drei Informationsveranstaltungen beginnend am 21. Juni wird der Bürgerbeteiligungshaushalt schrittweise für den Haushalt 2008 in Erfurt eingeführt.

In den Veranstaltungen wird seitens des Oberbürgermeisters und der zuständigen Beigeordneten über das Projekt informiert.

Die Broschüren liegen zunächst im Rathaus, den Bibliotheken, dem Bauinformationszentrum, den Bürgerservice-Büros und den Erfurter Hochschulen aus.

Informationsveranstaltungen:

  • 21.06.2007, 17 Uhr Kooperative Gesamtschule "Am Schwemmbach", Am Schwemmbach 10
  • 26.06.2007, 18 Uhr Albert-Schweitzer-Gymnasium, Vilniuser Straße 19
  • 28.06.2007, 18 Uhr Haus der sozialen Dienste, Juri-Gagarin-Ring 150

Kontakt:

Josef Ahlke, Stadtentwicklungsamt, Tel.: 0361 655-2020, Fax: 0361 655-2309, E-Mail: bbh@erfurt.de