Information - Konsultation - Rechenschaft: Öffentliche Konsultation zum Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt 2008

11.10.2007 00:00

Am 11. Oktober von 18 bis 20 Uhr beginnt die öffentliche "heiße" Konsultations-Phase im ersten Erfurter Bürgerbeteiligungs­haushalt.

Im Haus der sozialen Dienste am Juri-Gagarin-Ring 150 werden drei von den Erfurterinnen und Erfurtern im Frühsommer aus­gewählte Schwerpunktthemen von den Fachbeigeordneten und ihren Mitarbeitern vorgestellt:

  • "Soziales, Gesundheit und Jugend"
    Tamara Thierbach, Bürgermeisterin und Beigeordnete Soziales; Moderation: Prof. Ronald Lutz; Ort: Heckertsaal.
  • "Sicherheit und Ordnung"
    Dietrich Hagemann, Beigeordneter Bürgerservice und Sicherheit; Moderation: Kathrin Schanze; Ort: gelber Salon, Raum 401.
  • "Stadtentwicklung, Umwelt, Bau und Verkehr"
    von den Beigeordneten Uwe Spangenberg, Beigeordneter Stadtent­wicklung und Umwelt, und Ingo Mlejnek, Beigeordneter Bau und Verkehr; Moderation: Carsten Rose; Ort: Großer Saal.

In diesen drei zeitgleichen Veranstaltungen wird zunächst über das im nächsten Jahr der Stadt zur Verfügung stehende Finanzvolumen sowie über die geplante Verwendung der Mittel insbesondere zu den drei Schwerpunktthemen informiert. Anschließend besteht die Gelegenheit zu Nachfragen und Diskussionen.

Es können bereits am Abend Anregungen formuliert und über­geben werden. Es kann aber auch das Gehörte in Ruhe überdacht werden.
Während der gesamten Konsultationsphase vom 11. bis 30. Oktober besteht die Möglichkeit für alle Erfurter Bürgerinnen und Bürger, sich mit Vorschlägen und Ideen in die Haushalts­diskussion für den städtischen Haushalt 2008 einzubringen.

Ziele des Bürgerbeteiligungshaushaltes in Erfurt sind die Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse, die Stärkung des Dialoges zwischen den Bürgern, den Parteien und der Verwaltung und die Einbringung der Bürgeranregungen in den Haushalt.
Alle Vorschläge werden am 2. November den vier Stadtratsfraktionen übergeben. Diese sichten die Hinweise und Anregungen, fordern gegebenenfalls fachlichen Stellungnahmen der Verwaltung ab und entscheiden, welche Vorschläge sie als Fraktion oder vielleicht auch fraktionsübergreifend als Antrag in die Haushaltsdebatte einbringen wollen. In der abschließenden Haushaltsdebatte am 19. Dezember werden dann die Vorschläge, die eine Mehrheit finden konnten, mit dem Haushalt 2008 verabschiedet. Die abschlie­ßende Entscheidung über den Haushalt verbleibt beim gewählten Stadtrat.

Nach Beschluss des Haushaltes legt der Stadtrat im Frühjahr 2008 darüber Rechenschaft ab, welche Vorschläge Mehrheiten gefunden haben und in den Haushalt 2008 aufgenommen werden konnten, beziehungsweise welche nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt realisierbar sind.

Informationsbroschüren mit der Darstellung des Haushaltes auf Grundlage des Haushaltes 2007 liegen im Rathaus, den Bibliotheken, im Bauinformationsbüro, den Bürgerservicebüros und den Erfurter Hochschulen aus. Die jeweils aktuellsten Informationen findet man unter www.erfurt.de/buergerhaushalt.

Kontakt: Josef Ahlke, Stadtentwicklungsamt, Tel. 655-2020, Fax 655-2309, E-Mail: bbh@erfurt.de.