Bausewein reorganisiert die Stadtverwaltung grundlegend

Die Verwaltungsreorganisation in der Stadtverwaltung Erfurt wird seit vielen Jahren kontinuierlich betrieben. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat jetzt die Weichen gestellt für die Beschleunigung des Prozesses hin zu mehr Effizienz und Bürgernähe. Der OB dazu: „Kleinere Veränderungen habe auch ich schon veranlasst. Bei Vorschlägen für große Struktureingriffe habe ich mir bisher angehört, warum das alles nicht geht. Die Wirklichkeit spricht aber eine andere Sprache. Deshalb habe ich eine Entscheidung getroffen – es wird grundlegende Strukturänderungen geben.“

Vor der Strukturänderung wurden die teilweise seit Jahren vorbereiteten Organisationsverbesserungen systematisch erfasst, die Vor- und Nachteile des bisherigen Aufbaus gewichtet und der Rat eines namhaften Consulters eingeholt. Die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Rödl & Partner, die die Stadtverwaltung Erfurt auch in Sachen Doppik-Einführung berät, hat den Entscheidungs­findungsprozess begleitet.

Der Modernisierungsprozess hat damit neuen Schwung erhalten: Spätestens mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanz­wesens (NKF) müssen Fehlfunktionen bereinigt werden. Fehler, die jetzt nicht korrigiert werden, sind ansonsten langfristig in Zement gegossen. Die Weichenstellung des Oberbürgermeisters führt in einem umfassenden Konzept das Stückwerk der individuellen Reformbeiträge zusammen, mit dem Ziel, die Verwaltung zu verschlanken und damit zukunftsfähig und bürgerfreundlicher zu gestalten.

Das Programm verfolgt konkret folgende Ziele:

1. Die wichtigsten Konfliktfelder in der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung werden entschärft.
   
2. Die Anzahl der Ämter und Eigenbetriebe wird um ein Drittel des heutigen Stands reduziert. Das Management in der Stadtverwaltung muss daher künftig noch stärker Führungsaufgaben übernehmen.
   
3. Die Asymmetrie zwischen hauptamtlich und ehrenamtlich geführten Dezernaten wird schrittweise nivelliert. Dazu werden alle Dezernate bis 2009 in hauptamtlich geführte Dezernate überführt. Damit einher geht die Reduzierung der Anzahl der Dezernate von acht auf sechs. Die ehrenamtlichen Beigeordneten (Kultur und Sport) behalten aber bis 2009 den Kernbereich ihres jeweiligen Dezernats.
   
4. Die Arbeitsabläufe zwischen den Dezernaten 04 (Stadt­entwicklung und Umwelt) und 06 (Bau und Verkehr) werden durch einen systematischeren Aufbau klarer geordnet und so gestaltet, dass der notwendige Einfluss der Stadträte auch wirksam wird.
   
5. Ähnliche Aufgaben / Doppelzuständigkeiten (z. B. Grünpflege) werden aus den bisher zuständigen Ämtern herausgezogen und an einer Stelle zusammengefasst:

a. Technische Hilfsbetriebe der Verwaltung (wie z. B. Bauhof, Fuhrpark, Entwässerungsbetrieb) werden gebündelt. Dort wird die Kostenrechnung eingeführt.

b. Planende Bereiche werden in einem neuen Stadtplanungs­amt zusammengefasst (ohne Ausführungsplanung).

c. Die mit Bildung befassten Struktureinheiten werden zu einem Amt für Bildung zusammengefasst.

Den größten Teil dieser organisatorischen Veränderungen entscheidet der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit. Für die Veränderungen bei den Eigenbetrieben braucht er die Zustimmung des Stadtrats: „Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, für die technischen Fragen einen Sparteneigenbetrieb (ohne Theater und Zoo) unter Einbeziehung des Bauhofs, des Fuhrparks und des Garten- und Friedhofsamts zu bilden.“ Als Vorstufe dazu wird ein Regiebetrieb gebildet, der mit dem – als Eigenbetrieb bereits erfolgreich arbeitenden – Entwässerungsbetrieb eng zusammen­arbeiten soll. So erklärt Andreas Bausewein: „Ich will mir einfach keine Begründungen mehr anhören, wenn sich Bürger zu Recht beschweren, das Straßenbegleitgrün und Gewässer gepflegt seien, aber die dazwischen liegende Fläche, die irgendeinem anderen Amt gehört, aber verwildert wäre, oder umgekehrt. Diese Vorgänge gehören in eine Hand.“ Außerdem seien die effiziente Ausnutzung von Maschinen und Fahrzeugen für eine wirtschaftliche Betriebs­führung von Bedeutung.

Die Einführung der neuen Organisation wird auch mit personellen Veränderungen einhergehen. Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben, die neu entstehenden Führungspositionen werden intern ausgeschrieben und mit Beteiligung des Personalrats neu besetzt. Im Einzelfall wird man sich auch extern verstärken müssen. „Von den Führungskräften erwarte ich, dass sie moderne Personalführung verinnerlicht haben, Tatkraft beweisen und die neue Organisationsstruktur zum Erfolg bringen. Ich bin fest davon überzeugt, dass meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das notwendige Fingerspitzengefühl und den richtigen Ton in der Zusammenarbeit mit Stadträten, Kollegen und nicht zuletzt dem Bürger mitbringen.“