Bürgerbeteiligungshaushalt 2010 – erste Vorschläge aus der Bürgerschaft liegen vor

08.09.2009 14:00

Die Konsultations-Phase im dritten Erfurter Bürgerbeteiligungs­haushalt (BBH) hat am 4. September begonnen. Sowohl im erstmals angebo­tenen Online-Forum unter www.erfurt.de als auch während der ersten Informationsveranstaltung mit Bürgermeisterin Tamara Thierbach am 7. September im neuen Stadteilzentrum am Roten Berg wurden erste Vorschläge und Anregungen eingebracht. Diese werden den Stadt­räten im Oktober für die Beratungen zum Haushalt 2010 zur Verfügung gestellt.

Die weitere Entwicklung von Radwegen in und um Erfurt sowohl in der Qualität als auch z. B. unter dem Aspekt der touristischen Nutzung, die Notwendigkeit von Stadtteilbibliotheken bzw. die Öffnungszeiten der Hauptbibliothek am Domplatz sind bisher ebenso Themen, wie Sicher­heit, Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum, der Ersatzneubau der Riethschwimmhalle und ein Anbau am Stadtmuseum in der Johannesstraße.

Mittlerweile sind zu den einigen Vorschlägen und auch erste Kommentare und Ergänzungen durch Bürgerinnen und Bürger erfolgt, wie dies erstmals im Online-Forum möglich ist.

"Der 3. Bürgerbeteiligungshaushalt 2010 gibt Ihnen, den Stadträten und der Verwaltung die Möglichkeit, mit Anregungen zum Gelingen dieser Debatten beizutragen", so Bürgermeisterin Tamara Thierbach. "Geben Sie sich und uns die Chance. Nutzen wir gemeinsam diese zusätzliche Beteiligungsmöglichkeit, insbesondere mit dem Pilotprojekt des Online-Forums."

Anregungen können im Bürgerbeteiligungshaushalt 2010 zu insgesamt 19 Themen/Stichwörter gegeben werden. Die Fragestellung zu Ihnen lautet: Auf welche der folgenden Themen/Stichwörter sollten aus Ihrer Sicht im städtischen Haushalt 2010 stärkere Akzente gesetzt werden?

Schulen und Turnhallen  ●  Volkshochschule, Bibliotheken  ●  Spiel­plätze  ●  Bau, Unter­haltung und Sanierung von Sportstätten und Bädern  ●  Sanierung von städtebaulich bedeutenden Brachen  ● Geh - und Radwegenetz, Pflege/Unterhaltung von Wegen und Plätzen  ● Naherholung, Verbesserung/Ausbau von Grün- und Parkanlagen  ●  Öf­fentlicher Nahverkehr - Stadtbahn und Bus  ●  Ordnung und Sicherheit in der Stadt und im öffentlichen Nahverkehr  ●  Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing  ● energieeffi­ziente Stadt, Kostensenkung bei Heizung und Strom etc.  ●  Museen und Theater  ●  freie Kultur, Soziokultur und Stadtteilzentren  ●  Bürgerhäuser und Bürgerzentren  ●  Entwick­lungs­konzepte für Ortsteile  ●  Kindereinrichtungen, Aktionen für Kinder  ● Jugendsozialarbeit und Jugendförderung  ●  Seniorenpflege/-betreuung, barrierefreie Stadt, Ver­anstaltungen  ●  Sozialer, moderner, altersge­rechter und bezahlbarer Wohnraum

Es besteht neben dem Online-Forum (forum.erfurt.de) und auf den Informationsveran­staltungen natürlich wie 2007 und 2008 die Möglichkeit, in einem einfachen Online Formular oder per Post an die Stadtverwaltung, Anregungen in den Konsultationsprozess einzu­bringen. Diese werden dann anonymisiert und in das Forum zur weiteren Diskussion eingespeist. Vorschläge zum Haushalt können noch bis zum 11. Okto­ber eingebracht werden.  

Weitere Informationsveranstaltungen in der Konsultationsphase
15.09.2009, 17 – 19 Uhr
Haus der sozialen Dienste, Großer Saal
Juri-Gagarin-Ring 150  

07.10.2009, 18 – 20 Uhr 
Kooperative Gesamtschule Am Schwemmbach, Frühstücksraum 
Am Schwemmbach 10  

08.10.2009, 17 – 19 Uhr 
Haus der sozialen Dienste, Großer Saal
Juri-Gagarin-Ring 150