Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag: Bis auf die CDU sprechen sich alle Fraktionen für den Bau der Multifunktionsarena aus

Der knapp 35 Millionen Euro teure Bau wird mit 29 Millionen Euro aus sogenannten GRW-Mitteln (Mittel des Freistaates und Bundes) gefördert, hinzu kommen 5,8 Millionen Euro aus dem Stadtsäckel. Ende vergangenen Jahres kündigte die Landesregierung an, gegebenenfalls alternative Finanzierungsmittel bereitstellen zu können. „Bisher liegt uns kein konkretes Angebot vor“, sagt Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der sich Gesprächen mit dem Land nicht verschließt. „Wie ich den Medien entnehmen konnte, plane das Land einen Zuschuss von 11 Millionen Euro. Diese Summe würde nicht ausreichen, um das marode Steigerwaldstadion in unserem Sinne zu sanieren.“

In der heutigen Aktuellen Stunde sprachen sich mit Ausnahme der CDU alle Parteien für den Bau der Multifunktionsarena aus. Die zunehmende Entwicklung der Landeshauptstadt zum Messe- und Kongressstandort, begünstigt auch durch das entstehende ICE-Kreuz, erfordert neue wie moderne Tagungsmöglichkeiten. Ein weiterer Vorteil einer multifunktionalen Veranstaltungsstätte liegt darin, dass die spätere Nutzung auf eine breite Basis gestellt wird und größere Einnahmen erzielt werden können, was letztlich zu einer Senkung des städtischen Zuschusses zu den Betreibungskosten von aktuell 1,4 Millionen Euro jährlich führt. 

Der Thüringer Wirtschaftsminister Uwe Höhn räumte Bedenken bezüglich der Förderfähigkeit des Bauprojektes aus. Erneut wies er darauf hin, dass keine Rückforderungen der Europäischen Union im Raum stünden, weil keine EU-Mittel verbaut würden. Die Prüfung bei der EU-Kommission hat zweifelsfrei ergeben, dass der Umbau aus beihilferechtlicher Sicht möglich ist. Gleiches bestätigt das Bundeswirtschaftsministerium, welches feststellt, dass multifunktionale Veranstaltungsstätten öffentliche Einrichtungen des Tourismus und als solche förderfähig sind. „Die Arena bietet aufgrund ihrer Multifunktionalität ein viel breiteres Spektrum an Nutzungs- und Vermarktungsmöglichkeiten“, sagte Höhn. Damit könne die Wirtschaftlichkeit insgesamt erhöht werden. Zudem sei sie für den Sport ebenso wie für Tourismus und Kultur in der Region von außerordentlicher Bedeutung, so der Minister. Die Entscheidung über einen Stopp des Projektes liege im Übrigen nicht mehr im Entscheidungsbereich des Landes: „Wir können diesen Bescheid nicht zurücknehmen, und wir wollen es auch nicht.“

Baustart für die Multifunktionsarena soll noch in diesem Jahr sein. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2016 geplant. Der Umbau erfolgt bei laufendem Betrieb.