Zur Flüchtlingssituation in Erfurt: zusätzliche Unterkünfte in Planung / Hilfeleistungen willkommen

29.01.2015 18:30

Aktuell werden in der Ulan-Bator-Straße zwei Häuser der Kommunalen Wohnungsgesellschaft KoWo saniert, um neue Flüchtlingsunterkünfte zu schaffen. In wenigen Wochen können die ersten Flüchtlinge einziehen. Weitere Unterkünfte sind in Planung.

Per 26. Januar 2015 wurden in der Landeshauptstadt Erfurt 751 Flüchtlinge untergebracht und betreut. Nach Aussage des Landesverwaltungsamtes werden im Jahre 2015 insgesamt nochmals 500 bis 700 Flüchtlinge erwar­tet. In Erfurt ankommende Flüchtlinge sind in der Regel Kriegsflüchtlinge bzw. werden in ihrem Land wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe verfolgt.

Flüchtlinge reisen entweder als vom Bund oder den Ländern anerkannte Kontingentflüchtlinge nach Deutschland ein oder aber sie reisen auf legalem bzw. illegalem Wege über Drittstaaten ein und beantragen in Deutschland ein Verfahren zur Anerkennung als Flüchtling. Die in Erfurt untergebrachten Flüchtlinge kommen in der Hauptsache aus Aserbaid­schan, Russland, Eritrea, Serbien, Irak, Iran, Mazedonien, Armenien, Türkei, Kosovo, Albanien, Afghanistan und aus Syrien.

Verteilung von Flüchtlingen

Die eintreffenden Flüchtlinge werden entweder sofort auf die Erstauf­nahmeeinrichtung der Länder und von dort auf die Kommunen verteilt oder über die Erstaufnahmeeinrichtung des Bundes in Friedland auf die Länder bzw. Kommunen verteilt. Von allen Flüchtlingen, die die Bundesrepublik Deutschland aufnimmt, werden aktuell ca. 3 Prozent nach Thüringen ver­teilt und davon wiederum ca. 10 Prozent in die Landeshauptstadt Erfurt.

Von den aktuell in Erfurt lebenden Flüchtlingen werden derzeit 458 Flücht­linge in Wohnungen untergebracht und 293 Flüchtlinge in Gemeinschafts­unterkünften mit abgeschlossenen Wohnungen (Wohnblock mit mehreren Wohnungen). In der Ulan-Bator-Straße entstehen auf einer Gesamtwohn­fläche von 1.120 Quadratmetern dreizehn 3-Zimmer-Wohnungen und sieben 2-Zimmer-Wohnungen, davon eine Wohnung als sozialer Treffpunkt, betrieben vom Verein „MitMenschen“. Weitere Unterkünfte werden aktuell geprüft. Die Bürgermeisterin und zuständige Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur, Tamara Thierbach, erklärt dazu: „Wir haben in Erfurt eine Philosophie der Wohnungsunterbringung, damit Familien und befreun­dete Gruppen gemeinsam leben können.“ Aus diesem Grund fanden und finden Gespräche mit der KoWo, den Genossenschaften und privaten Wohnungsanbietern zur Unterbringung der Flüchtlinge statt.  

Die Stadtverwaltung geht aktiv auf die Nachbarschaft zu und informiert die Bevölkerung im Rahmen von Bürgerversammlungen darüber, wie viele Flüchtlinge und aus welchem Kulturkreis im Sozialraum wohnen werden und welche Vereine und Verbände aus der Liga der freien Wohlfahrtspflege, welche Ämter und welche Behörden in die Betreuung und Beratung der Flüchtlinge eingebunden sind. Ziel ist es, die Flüchtlinge so gut als möglich in den Wohnquartieren zu integrieren und gute nachbarschaftliche Beziehungen zu fördern.

Ehrenamtliche Hilfeleistungen und Spenden

Vielfach erreichen die Stadt Fragen, ob und inwieweit Sachspenden und ehrenamtliche Hilfeleistungen benötigt werden. Da es nicht nur bei der Akquise von Wohnungen Engpässe gibt, sondern auch bei der Ausstattung, sind sowohl Sachspenden als auch ehrenamtliche Helfer willkommen. Es gibt ehrenamtliche Helfer beispielsweise zur allgemeinen Betreuung, für Behördengänge, zur Anmietung, für den Umzug und die Einrichtung von Wohnungen. Es sind aber auch andere ehrenamtliche Leistungen, bspw. Lesepaten denkbar und wünschenswert.

In der Regel stehen diese ehrenamtlichen Helfer mit den städtischen Partnern zur Betreuung von Flüchtlingen in Kontakt. Diese sind alle im Zentrum für Integration und Migration der Landeshauptstadt Erfurt, Rosa-Luxemburg-Straße 50, 99086 Erfurt vernetzt.

Weiterführende Hintergrundinformationen 

Alle in Deutschland ankommenden Flüchtlinge, die einen Asylantrag stel­len, haben für die Dauer des Asylverfahrens eine Aufenthaltsgestattung. Die Aufenthaltsgestattung ist kein Aufenthaltstitel. Alle Asylbewerber deren Asylverfahren negativ verbeschieden wurde, erhalten eine Duldung, die lediglich die Aussetzung der Abschiebung darstellt. Nur die Aufenthalts­erlaubnis (für Kontingentflüchtlinge und Flüchtlinge mit positivem Ver­fahrensausgang) stellt einen sogenannten Aufenthaltstitel dar. Es gibt verschiedene Arten von Aufenthaltserlaubnissen. In den Aufenthaltser­laubnissen ist immer der entsprechende § des Aufenthaltsgesetzes, auf den sich der Titel im Genaueren bezieht, festgehalten.

Zuständig für die Gestattung, die Duldung und die Aufenthaltserlaubnis in ihren unterschiedlichen Befristungen ist die Ausländerbehörde Erfurt.

Flüchtlinge, die seit 3 Monaten mit einer Aufenthaltserlaubnis, mit einer Gestattung oder einer Duldung in Deutschland sind, dürfen sowohl eine Berufsausbildung als auch einer geregelten Arbeit nachgehen. Allerdings brauchen sie dafür während der ersten 4 Jahre ihres Aufenthaltes die Zu­stimmung der Bundesagentur für Arbeit. Flüchtlinge mit einer Aufenthalts­erlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen (Kontingentflüchtlinge bzw. anerkannte Flüchtlinge) können eine Arbeits­aufnahme auch ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit tätigen.

Während für die Verteilung der Flüchtlinge sowohl der Bund als auch die Länder zuständig sind, liegt die Zuständigkeit bezüglich der Aufenthalts­status bei der Ausländerbehörde. Für die Abschiebungen sind nach wie vor das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Verbindung mit den Landesbehörden und der Ausländerbehörde zuständig, nicht die Stadtverwaltung Erfurt an sich.