Erfurter Seniorenbeirat hat neuen Vorstand
Der Erfurter Seniorenbeirat hat sich einen neuen Vorstand gewählt.
Der Erfurter Seniorenbeirat hat sich einen neuen Vorstand gewählt.
Die staatliche Grundschule 18 "Am Schwemmbach" in der Wilhelm-Leibl-Straße 1 bekommt einen zweigeschossigen Erweiterungsbau. Am Vormittag stachen Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Bürgermeisterin Anke Hofmann Domke symbolisch die Spaten in die Erde. Mit dem Neubau wird ein großes Platzproblem in dem Schulkomplex Am Schwemmbach gelöst. Fünf neue Unterrichtsräume samt vier Vorbereitungsräumen entstehen sowie ein Speiseraum mit Ausgabeküche.
Die Erfurter Stadtverordneten haben am Abend für den Doppelhaushalt 2019/2020 gestimmt. Es gab keine Gegenstimmen, nur acht Enthaltungen. Der städtische Doppelhaushalt umfasst für die Jahre 2019/2020 insgesamt knapp 1,8 Milliarden Euro. Er war innerhalb der letzten zwei Monate von der Stadtverwaltung Erfurt und den Fraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien „interfraktionell“ erarbeitet worden. Zahlreiche Änderungsanträge wurden eingearbeitet.
Bis zum 30. November 2018 konnten Vereine, Initiativen, Künstlergruppen und Einzelpersonen Anträge für eine kulturelle Projektförderung im Jahr 2019 bei der Stadtverwaltung einreichen. Bei der Kulturdirektion wurden bis zum Stichtag 91 Anträge mit einem Fördervolumen in Höhe von ca. 550.000 Euro abgegeben – Anzahl und Volumen verzeichnen somit einen deutlichen Anstieg.
Die Bilanz kann sich sehen lassen: In Erfurt feiert der Stromspar-Check fünfjähriges Bestehen mit 2.333 besuchten Haushalten. Dank des Projektes konnten einkommensschwache Haushalte seit 2013 ihre Strom- und Wasserkosten um durchschnittlich 128 Euro pro Jahr senken.
Der Beteiligungsrat ist ein ehrenamtliches, beratendes Gremium nach der städtischen Hauptsatzung bestehend aus 15 Bürgerinnen und Bürgern, die Interesse an Bürgerbeteiligung haben.
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 der Landeshauptstadt Erfurt wurden mit Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 11.01.2018 ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Der Erfurter Stadtrat hatte diese mit DS 2040/17 am 15.11.17 beschlossen.
Die Stadt Erfurt beabsichtigt, das Gelände des Petersbergs aufzuwerten und hat dafür in den letzten 12 Monaten ein Maßnahmenkonzept erarbeitet. Dieses soll die Überlegungen für die Errichtung eines Landesmuseums in der Defensionskaserne mit der Einbindung der Peterskirche vervollständigen und so eine ganzheitliche Entwicklung des Petersbergs ermöglichen.
Am späten Abend verabschiedete der Erfurter Stadtrat gestern einen Nachtragshaushalt in Höhe von 6,8 Mio. Euro brutto zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen beim Umbau des Steigerwaldstadions. Damit sind die finanziellen Voraussetzungen für eine pünktliche Fertigstellung und Inbetriebnahme der Arena geschaffen.
Nach § 15 Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung sind die Einwohner einmal jährlich über wichtige Gemeindeangelegenheiten zu unterrichten.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat in seiner gestrigen Sitzung die Weiterführung des Sozialtickets für Inhaber des Sozialausweises beschlossen. Die Verwaltung hat den Beschluss zum Anlass genommen, das Ticket zu überarbeiten und den Berechtigten Bedarfsgemeinschaften mehr Freiheit bei der Wahl der Tarife zu geben.
Ein vom Oberbürgermeister ausgelöster Prüfauftrag, ob die Betreibung der Wasserburg Kapellendorf durch die Landeshauptstadt Erfurt auch weiterhin finanzierbar sei, sorgte für Aufregung. Es entstand der Eindruck, die Aufgabe der Burg sei bereits entschieden, gleichwohl der Oberbürgermeister darauf hingewiesen hatte, dass dafür zunächst ein Stadtratsbeschluss notwendig wäre.
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Satzung über die Erhebung der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt vom 22.12.2011 behält ihre Gültigkeit.
Gestern fand in der Regelschule Stotternheim die 4. Ortsteilveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Die anwesenden Ortsteilräte aus Stotternheim und Gispersleben sowie die Ortsteilbürgermeister sprachen sich positiv zur Durchführung der Bürgerversammlungen in den Ortsteilen aus.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 30. September im Haus Dacheröden zusammen und diskutierten bis in den späten Abend die aktuelle Situation der Erfurter Schulen und Schulhöfe bzw. Geh- und Radwege sowie verschiedene Beteiligungsformen zum Bürgerhaushalt.
Trotz zunehmender Proteste der Thüringer Kommunen und der kommunalen Spitzenverbände hält Finanzminister Dr. Voß an seinen "Sparplänen" zu Lasten der Kommunen fest.
Bedingt durch das Jahr 2009 – welches geprägt war von einer der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik – hat die Landeshauptstadt Erfurt erhebliche Steuerausfälle sowohl bei den eigenen Realsteuern (insbesondere Gewerbesteuer) als auch bei den Anteilen der Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer und Umsatzsteuer) zu bewältigen. Hinzu kommen Mehrausgaben beim Personal (Tarifanpassung) und im Bereich der Sozialausgaben (Kosten der Unterkunft, Sozialhilfe, Grundsicherung).
Mit Beschluss des Stadtrates vom 26. April 2006 wird in der Stadtverwaltung Erfurt mit den Vorbereitungen zur schrittweisen Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf der Grundlage der Doppik begonnen.
Seit Mitte September 2005 beteiligt sich Erfurt mit dem Erfurter Heizspiegel an der bundesweiten Klimaschutzkampagne, die vom Bundesumweltministerium gefördert wird.
Die erste umfassende Präsentation der im Frühjahr 2005 stattgefundenen Wohnungs- und Haushaltserhebung liegt nun vor.