Winterdienst in Erfurt

22.11.2017 14:13

Der nächste Winter lässt nicht mehr lange auf sich warten und bringt gewiss einige Schneeflocken und Glätte mit sich, welche Auslöser für allerlei Unannehmlichkeiten und mögliche Rutschpartien im Erfurter Straßenverkehr sein können. Sobald die ersten Schneeflocken fallen, stellen sich erneut viele Fragen rund um den Winterdienst in Erfurt.

Informationen zur Räum- und Streupflichten auf öffentlichen Straßen

Klein-Lkw schiebt Schnee
Foto: © SWE

Diesbezüglich hat auch in diesem Jahr das Tiefbau- und Verkehrsamt, Team Straßenreinigung/Winterdienst, welches für die Koordinierung des Erfurter Winterdienstes zuständig ist, die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst um die Erfurter Bürgerinnen und Bürger auf den kommenden Winter vorzubereiten.

Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Winterdienst

Wer muss wo räumen und streuen?

Die Winterdienstpflicht ist in der Landeshauptstadt Erfurt durch die Straßenreinigungssatzung (StrReiEF) den Anliegern übertragen. Anlieger sind die Grundstückseigentümer, Besitzer und die Erbbauberechtigten des jeweiligen Grundstücks. Die Übertragung der Winterdienstpflicht umfasst jedoch nur den Winterdienst auf den anliegenden Gehwegen, nicht auf den Fahrbahnen. Auf den Gehwegen muss entlang der Grundstückslänge ein 1,5 m breiter Streifen beräumt und bestreut werden. Wenn ein Grundstück an mehreren Gehwegen anliegt, muss der Winterdienst auf allen Gehwegen durchgeführt werden.

Wann muss geräumt und gestreut werden?

Die Winterdienstpflicht erstreckt sich für die Anlieger werktags von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr und sonn- und feiertags von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr. Beginnen Sie rechtzeitig mit Ihrer Winterdienstpflicht, damit 06:00 Uhr ein gefahrloses passieren der Gehwege möglich ist.

Sollten Frau Holle und Väterchen Frost gar nicht müde werden, muss mehrmals täglich geräumt und gestreut werden. Die aus Eis und Schnee entstandene Glätte muss sofort nach Beendigung des Schneefalls beseitigt werden.

Womit soll Glätte bekämpft werden?

Zur Glättebekämpfung soll Streugut verwendet werden. Erlaubt sind abstumpfende Mittel wie beispielsweise Splitt, Sand oder Blähschiefer. Die Körnung sollte nicht größer als 8 mm sein. Die jeweiligen Streustoffe können in entsprechenden Baumärkten, im Einzelhandel oder in den Wertstoffhöfen der SWE Stadtwirtschaft GmbH durch die Anlieger erworben werden.

Unserer Umwelt zu Liebe, um Tieren und Pflanzen nicht zu schaden, sind Streusalz und chemisch wirkende Auftaumittel grundsätzlich verboten. Sie dürfen nur bei außergewöhnlich starker winterlicher Witterung, wie z.B. bei überfrierender Nässe, Eisregen und bei besonderen Gefahrenpunkten, wie Treppen und steilen Wegen mit starken Steigungen von größer als 4 % verwendet werden, soweit mit den abstumpfenden Mitteln keine oder nur eine unzureichende Wirkung erzielt wird. Sobald es taut, sollte das Streumittel so schnell wie möglich weggefegt werden.

Tipp: Die meisten Streumittel lassen sich gut einlagern und können somit beim nächsten Wintereinbruch wieder genutzt werden.

Was, wenn vor dem Grundstück gar kein Gehweg vorhanden ist?

Bei öffentlichen Straßen, auf denen keine Gehwege ausgewiesen sind, muss entlang der Grundstücksfront der Straßenrand als Gehweg in der Breite von 1,5 m beräumt und bestreut werden.

Bei öffentlichen Straßen auf denen nur auf einer Straßenseite Gehwege ausgewiesen sind, sind nur die Anlieger winterdienstpflichtig, an deren Straßenseite sich der Gehweg befindet.

Müssen die Straßenbahn- oder Bushaltestelle und der Fußgängerüberweg vor dem Grundstück auch beräumt und bestreut werden?

Ja. Diese sind soweit zu beräumen und zu bestreuen, dass durch die Bürger ein gefahrloses Ein- und Aussteigen in die öffentlichen Verkehrsmittel, bzw. ein gefahrloser Zu- und Abgang zur Haltestelle möglich ist. Dies gilt jedoch nur für Haltestellen, die in den Gehweg integriert sind.

Wohin mit dem ganzen Schnee?

Der Schnee darf nicht auf die öffentliche Straße oder in den Rinnstein geräumt werden. Hierdurch können zusätzliche Gefahrenquellen entstehen. Viele Anlieger räumen den Schnee in ihren Vorgarten. Wer diese Möglichkeit nicht hat, kann den Schnee an den Rand des Bürgersteiges schieben. Hierbei darf jedoch der Fußgängerverkehr nicht gefährdet oder behindert werden. Auch dürfen die Schneeberge nicht zu hoch werden, damit keine Sichtbehinderungen für den Fahrzeugverkehr entstehen. Denken Sie bitte auch daran, beim abgelagerten Schnee dort Durchgänge anzulegen, wo es für Fußgänger notwendig ist, wie etwa Zugänge zu Fußgängerüberwegen. Schnee, welcher Streusalz oder chemische Auftaumittel enthält, darf nicht auf begrünte Flächen oder Baumscheiben und Beete, die zur öffentlichen Straße gehören, abgelagert werden.

Darf eine andere Person den Winterdienst für mich ausüben?

Grundsätzlich ja, allerdings bleibt der Anlieger in der Verantwortung und haftet bei eventuellen Schäden.

Ist eine Befreiung vom Winterdienst möglich, z. B. aufgrund einer schweren Behinderung?

Nein, eine Befreiung vom Winterdienst ist nicht möglich. Hier besteht die Verpflichtung jemanden mit dieser Aufgabe zu betrauen, wie beispielsweise entsprechende Firmen oder auch Nachbarn.

Was passiert, wenn der Winterdienst nicht ausgeführt wird?

Wer seinen satzungsrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, welche mit bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann. Sollte durch den nicht oder nicht ordnungsgemäßen Winterdienst ein Schaden entstehen, so können auch privatrechtliche Haftungsansprüche geltend gemacht werden.

Die zuständigen Mitarbeiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes führen zudem bei der entsprechenden Witterung Kontrollen durch, welche die Prüfung der satzungsmäßigen Anliegerpflicht beinhaltet.

Wer ist auf den Fahrbahnen winterdienstpflichtig?

Die Winterdienstpflicht auf den Fahrbahnen obliegt der Stadt Erfurt. Diese hat die SWE Stadtwirtschaft GmbH für die Durchführung der Winterdienstmaßnahmen beauftragt. Der Fahrbahnwinterdienst erfolgt auf verkehrswichtigen und gefährlichen Straßenabschnitten. Hierzu wurden die Erfurter Straßen mit über 700 km Länge in Dringlichkeitsnetze eingestuft.

In welches Netz Ihre Straße eingestuft wurde, erfahren Sie unter www.stadtwerke-erfurt.de

Werden Gebühren für den Winterdienst erhoben?

Nein. Anders als bei der Straßenreinigung werden für den städtischen Winterdienst keinerlei Gebühren erhoben. Die Kosten hierfür trägt die Stadt Erfurt selbst.

Wichtiger Hinweis: Die öffentliche Straßenreinigung der Reinigungsklassen S I und S III gegen Gebühr, beinhaltet nicht den Winterdienst auf Gehwegen.

Kontakt

SWE Stadtwirtschaft GmbH: Winterdienstzentrale Telefon: 0361 564-4549