Topthema: Winterdienst in Erfurt

23.11.2014 13:30

Alle Jahre wieder… und trotzdem scheint der Winterbeginn für viele Bürger­innen und Bürger überraschend zu kommen. So schön weiße Weihnachten auch sein mögen, häufig bringt der Schnee Unannehmlichkeiten mit sich, glatte Gehwege und Straßen führen zu Verspätungen und ungewollten Rutschpartien.

Informationen zur Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Straßen

Klein-Lkw schiebt Schnee
Foto: © SWE

Derzeit ist nicht absehbar, welche Ausmaße der diesjährige Winter mit sich bringen wird. Dass es wieder witterungsbedingte Einschränkungen durch Glätte und Schnee geben wird ist allerdings sicher. Denn wie die letzten Winter gezeigt haben, bleibt auch Erfurt nicht von starken Schneefällen verschont.

Sichere Straßen und Wege können nur gemeinsam erreicht werden. Erfahrungsgemäß herrscht jedoch oftmals Unklarheit und mit den ersten Schneeflocken kommen viele Fragen auf: Welche Straßen werden wie häufig und zu welcher Tages- und Nachtzeit von Schnee geräumt? Welche Pflichten habe ich als Anlieger?

Häufig gestellte Fragen und Antworten zum Winterdienst

Wer ist für den Winterdienst in Erfurt verantwortlich?

Für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte auf öffentlichen Straßen gibt es zwei Verantwortungsbereiche. Der Winterdienst auf Fahrbahnen liegt in der Zuständigkeit der Stadt Erfurt. Zum Winterdienst auf Gehwegen sind entsprechend der gültigen Straßenreinigungssatzung die Anlieger (Grundstückseigentümer oder Besitzer) verpflichtet.

Welche Straßen werden vom Winterdienst geräumt?

In der Zuständigkeit der Stadt liegt der Winterdienst auf Fahrbahnen im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit nur auf verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Straßenabschnitten. Diese Leistungen werden von der SWE Stadtwirtschaft und ihren Subauftragnehmern, im Auftrag der Stadtverwaltung Erfurt, erbracht.

Der Leistungsumfang des Straßenwinterdienstes auf Fahrbahnen ist entsprechend der Verkehrsbedeutung der Straße in drei Dringlichkeitsstufen eingeteilt.

Alle Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen sind in das Dringlichkeitsnetz D I eingeordnet.
Ortsverbindungs- und Sammelstraßen werden im Dringlichkeitsnetz D II bearbeitet.
Wohn- und Anliegerstraßen mit erheblicher Steigung/Gefälle (gefährliche Abschnitte ohne Verkehrswichtigkeit) sind dem Dringlichkeitsnetz D III zugeordnet.
Alle Wohn-, Anlieger- und Nebenstraßen (ohne verkehrswichtige und gefährliche Abschnitte) sind in das Nebennetz
einbezogen.

Eine detaillierte Darstellung der Straßen zu den Räumnetzen finden Sie auf der Winterdienstnetz-Seite der SWE Stadtwirtschaft.

Wann sind die Räumfahrzeuge der SWE Stadtwirtschaft GmbH unterwegs?

In der Regel wird der Winterdienst zwischen 06:00 Uhr und 22:00 Uhr erbracht. Da die Winterdienstfahrzeuge jedoch nicht überall gleichzeitig sein können, erfolgt die winterdienstliche Betreuung nach der o. g. Priorität. Nach der Herstellung der Befahrbarkeit der Fahrbahnen im D I - Netz (zw. 06:00 Uhr und 22:00 Uhr) erfolgt die Betreuung des D II - Netzes (zw. 08:00 Uhr und 22:00 Uhr). Nach Sicherstellung des Hauptnetzes (D I- und D II - Netz) mit rund 360 km beginnt die Betreuung des D III - Netzes, welches rund 35 km umfasst.

Gemäß aktueller Rechtssprechung müssen die im Nebennetz aufgeführten Straßen, welche rund 330 km umfassen, nicht bzw. nur bei außergewöhnlichen Witterungsbedingungen winterdienstlich betreut werden. Folglich kann es in Wohn- und Anliegerstraßen zu Einschränkungen im Fahrverkehr kommen, auf die sich alle Verkehrsteilnehmer einzustellen haben. Dies betrifft auch die Feuerwehr, Krankenfahrzeuge, Polizei, Versorgungs-/ Entsorgungsfahrzeuge usw.

Was wird durch die Stadt Erfurt noch an Winterdienstleistungen erbracht?

Neben dem Winterdienst auf Fahrbahnen werden im Auftrag der Stadt unter anderem auch Winterdienstleistungen auf Fußgängerüberwegen, Brücken, Tunneln, Gehwegen ohne Anliegerpflichten und öffentlichen Parkplätzen durch die SWE Stadtwirtschaft GmbH ausgeführt.

Die im Auftrag der Stadt bereitgestellten Streusandcontainer mit abstumpfenden Streustoffen werden nur an ausgewählten Standorten aufgestellt und dienen ausschließlich den Kraftfahrern im Notfall zur Selbsthilfe.

Wer ist auf Gehwegen räum- und streupflichtig?

Das Räumen und Streuen auf öffentlichen Gehwegen ist entsprechend der gültigen Straßenreinigungssatzung überall im Stadtgebiet als Anliegerpflicht auf die Eigentümer oder Besitzer, der über öffentliche Straßen erschlossenen und anliegenden Grundstücke übertragen. Diese Pflicht gilt auch für gemeinsame und getrennte Rad- /Gehwege. Selbst wenn Grünstreifen das Grundstück vom öffentlichen Gehweg trennen, besteht die Räum- und Streupflicht für den Anlieger entlang seines Grundstücks.

In welchem Umfang muss der Gehwegwinterdienst erbracht werden?

Die Grundstückseigentümer bzw. deren Gleichgestellte haben als Anlieger entlang ihrer Grundstücksfront die Gehwege in einer Breite von mindestens 1,50 m (soweit der Gehweg diese Breite überschreitet) bei Eis- und Schneeglätte so zu bestreuen und von Schnee zu räumen, dass ein durchgehend benutzbarer Gehweg entsteht. Die Räum- und Streupflicht gilt auch in Fußgängerzonen und auf Mischverkehrsflächen, in denen die Fahrbahn und der Gehweg nicht durch bauliche oder farbliche Markierungen voneinander getrennt sind.

Diese Pflicht ist werktags in der Zeit von 06:00 bis 20:00 Uhr, sonn- und feiertags von 08:00 bis 20:00 Uhr zu erfüllen.

Auch Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs im Gehwegbereich sind hier mit einzubeziehen, wobei ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Verkehrsmitteln und den Wartehäuschen zu gewährleisten ist.

Wohin mit dem Schnee?

Geschobene Schnee- und Eismengen sollen am Rande des Gehweges so gelagert werden, dass Fußgänger noch ungehindert gehen können. Notfalls dürfen Schnee und Eis am Fahrbahnrand abgelagert werden. Straßenrinnen, Regeneinlässe und evtl. vorhandene Fahrradwege müssen unbedingt freigehalten werden.

Denken Sie bitte auch daran, beim Ablagern der Schneemengen Durchgänge/ Übergänge zur anderen Straßenseite freizuhalten, damit Fußgänger - aber auch Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte sowie Eltern mit Kindern besonders im Bereich abgesenkter Borde die Straßenseite wechseln können (Zugänge zu Fußgängerüberwegen, etc.). Auch sollte für einen ausreichend breiten und sicheren Zugang vom Behälterstandplatz zur Fahrbahn gesorgt werden, damit auch bei Schnee und Eis der Müll ohne erhebliche zeitliche Verzögerungen abgeholt werden kann.

Dort wo geparkt wird, sollte ebenfalls versucht werden, den Schnee auf Haufen zu konzentrieren um möglichst viele Stellflächen frei zu bekommen.

Für größere Schnee- und Eismengen stehen öffentliche Lagerflächen im Stadtgebiet bereit, die bei Bedarf im Tiefbau- und Verkehrsamt angefragt werden können.

Welche Streumittel sind erlaubt?

Die Straßenreinigungssatzung schreibt zum Abstumpfen der Gehwege Streustoffe wie Sand, Splitt, Blähschiefer oder ähnliches vor. Die Körnung sollte nicht größer als 8 mm sein. Die Streustoffe sind in den einschlägigen Baumärkten, dem Einzelhandel oder den Wertstoffhöfen der SWE Stadtwirtschaft GmbH erhältlich und von den Anliegern selbst zu erwerben.

Die Verwendung von Streusalz und anderen auftauenden Stoffen ist grundsätzlich verboten. Diese sind lediglich in klimatischen Ausnahmefällen, z. B. bei überfrierender Nässe, Eisregen, o. ä. sowie bei besonderen Gefahrenpunkten, wie Treppen und steilen Wegen mit starken Steigungen zulässig, soweit mit abstumpfenden Mitteln keine oder unzureichende Wirkung erzielt werden kann.

Als Folgen des unzulässigen und vermehrten Salzeinsatzes auf Gehwegen sind u. a. Umweltschädigungen für Bäume, Pflanzen und Tiere sowie die baulichen Zustände bzw. Veränderungen der Gehwege im allgemeinen zu nennen. Diese Auswirkungen können weitestgehend durch verantwortungsbewusste Verwendung umweltfreundlicher und situationsgerechter Streumittel vermieden werden.

Welche rechtlichen Folgen können Verstöße gegen die Anliegerpflichten haben?

Sollte es zu Unfällen in diesen Bereichen kommen, haftet grundsätzlich der Anlieger, wenn er den satzungsgemäßen Räum- und Streupflichten nicht nachkommt.

Es wird darauf hingewiesen, die Vorschriften der Straßenreinigungssatzung einzuhalten, da diesbezüglich auch in der bevorstehenden Winterperiode Kontrollen durch die Stadtverwaltung durchgeführt und Verstöße als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Nicht nur aus diesem Grund werden Sie dazu angehalten, die Vorschriften der Straßenreinigungssatzung bei der Ausführung des Gehwegwinterdienstes zu berücksichtigen.

Was ist bei der Abfallentsorgung im Winter zu beachten?

Selbstverständlich holt die SWE Stadtwirtschaft GmbH auch bei Schnee und Eis den Müll ab. Um dies zu ermöglichen, ist für einen ausreichend breiten und sicheren Zugang vom Behälterstandplatz zur Fahrbahn zu sorgen. Das Festfrieren von Abfällen im Behälter verhindert ein Verpacken des Restmülls im Plastikbeutel. Beim Biomüll hilft Zeitungspapier, die Feuchtigkeit des Bioabfalls zu binden oder man verwendet kompostierbare Biobeutel, die im Handel bezogen werden können.

Kontakt

SWE Stadtwirtschaft GmbH: Winterdienstzentrale Telefon: 0361 564-4549