Chronologie zum Bauvorhaben der Rathausbrücken

13.02.2015 09:06

Grafische Darstellung eines Monats-Kalenderblattes
Foto: Seit 2001 arbeitet die Verwaltung an den Planungen zur Erneuerung der Rathausbrücken. Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Die Straßenbauverwaltung arbeitet seit 2001 an der Erneuerung der Rathausbrücken. Erstmals für das Jahr 2014 gelang es, die Planung, die städtische als auch die Co-Finanzierung und die Bauausführung miteinander zu vereinen.

Aus diesem Grund sah sich die Verwaltung veranlasst, parallel zur Vorplanung des Bauvorhabens die Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erarbeiten. Einzig aus diesem Grund musste von den üblichen Verfahrenswegen (Vorplanung – Bestätigung durch den Stadtrat – Öffentlichkeitsbeteiligung – Entwurfs-/Ausführungsplanung und ggfs. nochmalige Bestätigung durch den Stadtrat bei deutlichen Änderungen zur Vorplanung) abgewichen werden.

Jahr Planungsschritt
Chronologie der Planungsschritte
2001 Hauptprüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
Rathausbrücke West: Note 2,5
Rathausbrücke Ost: Note 3,0 – nicht ausreichender Zustand (nach Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076)
2003 erste planerische Untersuchungen zum Ersatz der beiden Breitstrombrücken in der Straße Rathausbrücke (Stand Vorplanung), keine Fortführung infolge fehlender Gelder im städtischen Haushalt
2004 Einfache Prüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
Rathausbrücke West: Note 2,5
Rathausbrücke Ost: Note 3,0
2007 Hauptprüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
Rathausbrücke West: Note 2,5
Rathausbrücke Ost: Note 3,4
2008 Auslobung eines Realisierungswettbewerbes für den Neubau der Rathausbrücken und Umfeldgestaltung
September: Juryentscheid über Preisträger
Oktober:1. Überarbeitung der beiden ersten Preisträger
2009 April: 2. Überarbeitung von 2 Preisträgern
2010

Einfache Prüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
Rathausbrücke West: Note 2,8
Rathausbrücke Ost: Note 3,4

November:  Bestätigung der Auswahl des Wettbewerbsbeitrages im Gestaltungsbeirat der Stadt Erfurt

November bis Dezember: Entscheidungsvorlage in den Ausschüssen Stadtentwicklung und Umwelt sowie Bau und Verkehr und dem Stadtrat zur Bestätigung der Juryentscheidung zu den 4 Preisträgern des Wettbewerbs.

Bestätigung der Arbeit der Büros Sobek/Rehwaldt als Grundlage der weiteren Bearbeitung
2011

keine finanziellen Mittel im städtischen Haushalt für eine Beauftragung der weiteren planerischen Bearbeitung

Sonderprüfung des Bauzustandes der östlichen Rathausbrücke
Rathausbrücke Ost: Note 3,5 – ungenügender Zustand

in der Folge der Ergebnisse der Sonderprüfung, Sperrung der Gehbahnen und einspurige Verkehrsführung auf der Rathausbrücke Ost. Reduzierung der zulässigen Gesamtlast auf 7,5 t

2012 Abschluss eines Planungsvertrages mit dem Ingenieurbüro W. Sobek (Frankfurt/M.) über die Vorplanung, Entwurfs- und Genehmigungsplanung, teilweise Ausführungsplanung der Leistungen Rathausbrücken, Straßenbau, Freiflächen, Wasserbauwerke, Wasserbau, Stadtbeleuchtung
2013 Erarbeitung der Vorplanung
2014

März: Bestätigung der Vorplanung im Ausschuss für Bau und Verkehr (inkl. Fällung der 4 widerlagernahen Bäume)

November:  Bestätigung der Überarbeitung der Vorplanung im Ausschuss für Bau und Verkehr (ergänzende Baumfällung der 5 ufernahen Bäume auf der südl. Mittelinsel)

Dezember: Öffentliche Informationsveranstaltung zu Inhalten und Zielen der Planung zum Neubau der Rathausbrücken

Stadtratsbeschluss zur  Aussetzung des Beschlusses des Ausschusses für Bau und Verkehr zur der Fällung der 5 ufernahen Bäume

Eingang des Antrages auf Durchführung eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides nach § 17 ThürKO gleichzeitig Eilantrag  nach §123 VwGO beim VG Weimar

2015 Januar: Beschluss des Verwaltungsgerichtes VG Weimar: Ablehnung des Eilantrages nach § 123 VwGO; Dem voraus ging die Erklärung der Stadt, die Bäume nicht zu fällen

Beschlüsse des Stadtrates zur Kostenermittlung für die Planung mit dem Inhalt einer schmaleren Brücke und dem Erhalt der 4 Bäume im Widerlagerbereich

Februar: Workshop mit Bürgerinitiative und Stadtverwaltung zu den Planungen Rathausbrücken, Internetforum zu den Planungen und Inhalten der Umgestaltung des Straßenzuges Rathausbrücke

März: Sitzung des Stadtrates mit Informationen zum aktuellen Stand

Öffentliche Informationsveranstaltung zur Präsentation der Fragen und Hinweise aus dem Forum, Vorstellung der Ergebnisse der öffentlichen Informationsveranstaltung und der Ergebnisse aus dem Forum

April: Der Bau- und Verkehrsausschuss bestätigt den Beschluss zur Fällung der 4 Bäume im Widerlagerbereich.

Der Stadtrat bestätigt den Beschluss zur Fällung der 4 Bäume im Widerlagerbereich.

Antrag der Bürgerinitiative auf Durchführung eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides nach § 17 ThürKO

Mai: Eilantrag nach §123 VwGO beim VG Weimar

November: Das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit des Eilantrages der Bürgerinitiative.
Der Stadt bleibt die Fällung der Bäume bis zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar untersagt.

Stadt und Bürgerinitiative vergleichen sich während der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Weimar.
Inhalt des Vergleiches:

  • Auf das Bürgerbegehren wird verzichtet.
  • Für die westliche Brücke werden die Kosten einer geänderten Ausführung geprüft und anschließend von der  Bürgerinitiative bewertet.
  • Der Zugang zur Mikwe wird gestalterisch überarbeitet.
  • Die Stadt richtet ein Baumkonto in Höhe von 300.000 EUR ein und pflanzt in den kommenden Jahren gemeinsam mit der Bürgerinitiative neue zusätzliche Bäume in der Stadt.

Dezember: Die Stadt vergibt den Auftrag zum Neubau der Brücken und zur Umgestaltung des Straßenzuges Rathausbrücke.

2016

Februar: Baubeginn zum Neubau mit Fällung der zwei widerlagernahen Bäume an der östlichen Rathausbrücke

Die Bürgerinitiative entscheidet sich für eine Umplanung der westlichen Brücke, um den Erhalt der beiden widerlagernahen Bäume an diesem Brückenende zu ermöglichen.

Juni: Zum Krämerbrückenfest ist der Überbau der östlichen Brücke nahezu fertiggestellt.

Juli: Start zum Neubau der westlichen Brücke

August: Historischer Fund - Bei den Abrissarbeiten werden Fragmente einer Sandsteinmauer der ehemaligen Stiftsmühle und vom Auflager für den Wellenbaum freigelegt. Sie sollen in die zukünftige Gestaltung integriert werden.

November: Zu Beginn des Weihnachtsmarktes werden die Brücken - wie versprochen - für den Fußgängerverkehr geöffnet. Die Bauarbeiten ruhen.