Veröffentlichungen

Alle Veröffentlichungen (Publikationen): Amtsblätter, Broschüren, Satzungen, Richtlinien, Verordnungen, Allgemeinverfügungen u. a. können Sie hier zeitlich und kategorisiert finden.

Aktuelle Veröffentlichungen

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Landeshauptstadt Erfurt (Obdachlosenunterkunftssatzung) | Erfurt.de

19.08.2017 00:00

Die Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Landeshauptstadt Erfurt, regelt die vorübergehende Unterbringung obdachloser Menschen, die sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage befinden und erkennbar nicht fähig sind, sich selbst eine geeignete Unterkunft zu beschaffen bzw. zu erhalten.

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Benutzungsgebührensatzung bei vorübergehender Unterbringung Obdachloser in Unterkünften der Landeshauptstadt Erfurt (Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung) | Erfurt.de

19.08.2017 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in öffentlich - rechtlichen Unterkünften Benutzungsgebühren. Gebührenpflichtig sind diejenigen Personen, die eine Unterkunft für Obdachlose nutzen (Nutzer).

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Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Erfurt aus Anlass des Erfurter Krämerbrückenfestes im Jahr 2017 vom 31. Mai 2017 | Erfurt.de

15.09.2017 00:00

Nach § 10 Abs. 1 Thüringer Ladenöffnungsgesetz (ThürLadÖffG) dürfen Verkaufsstellen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für die Dauer von bis zu sechs zusammenhängenden Stunden in der Zeit von 11:00 bis 20:00 Uhr geöffnet sein. Das Erfurter Oktoberfest und der Erfurter Weihnachtsmarkt sind solche besonderen Anlässe. Die Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung sind erfüllt. Nach § 10 Abs. 4 ThürLadÖffG können die Öffnungszeiten jeweils für die Ortsteile der kreisfreien Städte unterschiedlich sein. Der Bereich für die zusätzliche Öffnung wird auf den Ortsteil Altstadt i. S. v. § 2 Satz 1, Ziffer 1, Satz 2 i. V. m. Anlage 4 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt begrenzt.

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Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege | Erfurt.de

01.01.2016 00:00

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat in seiner Sitzung am 13.03.2014 die Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege beschlossen.

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Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse | Erfurt.de

01.07.2016 00:00

Die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse regelt die grundsätzlichen Fragen zum Geschäftsgang des Stadtrates und der Ausschüsse (z. B. Form und Frist der Einladungen, Definitionen von Drucksachen-Arten, Antragsrechte, Mindestinhalte von Niederschriften und Zuständigkeiten der Ausschüsse).

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Satzung zur Beteiligung junger Menschen in der Landeshauptstadt Erfurt vom 14. März 2017 | Erfurt.de

22.04.2017 00:00

Die Satzung ermöglicht die Beteiligung der jungen Menschen in Erfurt an den Demokratischen Entscheidungen in der Stadt Erfurt. Durch die Satzung werden die Kinder und Jugendliche im Rahmen eines Schülerparlamentes und einer Beteiligungsstruktur an den Entscheidungen beteiligt. Die Beteiligungsstruktur widmet sich allen Bereichen die die Interessen von Kinder und Jugendliche in der Stadt Erfurt berühren.

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Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Erfurt zur Bekämpfung der Geflügelpest | Erfurt.de

13.04.2017 10:46

Öffentliche Bekanntgabe nach § 41 Abs. 4 ThürVwVfG 12. April 2017
An alle Einwohner der Ortsteile Stotternheim und Mittelhausen
Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Erfurt zur Bekämpfung der Geflügelpest vom 6. Februar 2017, 20. Februar 2017, 27. Februar 2017 und 23. März 2017

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