Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 für den Bereich Löbervorstadt "Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße-Quartier Lingel"

13.05.2019 00:00 – 18.06.2019 24:00

Verfahrensschritt:
Öffentliche Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Absatz 2 BauGB

Stadtratsbeschluss 2352/18 aus der Sitzung vom 20.03.2019

Dargestellt ist der Geltungsbereich des betroffenen Gebietes
Karte: FNP-Änderung Nr. 33 Karte: © Stadtverwaltung Erfurt

Amtsblatt am 03.05.2019
Amtlicher Teil

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 2352/18
der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 im Bereich Löbervorstadt, "Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße Quartier Lingel" Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Genaue Fassung:

01 Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 für den Bereich Löbervorstadt, „Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße – Quartier Lingel“ in seiner Fassung vom 18.12.2018 (Anlage 2) und die Begründung inklusive Umweltbericht (Anlage 3) werden gebilligt.

02 Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung und deren Begründung werden nach § 3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Gemäß § 4 Absatz 2 BauGB werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

* * *

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 für den Bereich Löbervorstadt, "Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße - Quartier Lingel" und dessen Begründung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen

vom 13. Mai bis 14. Juni 2019

im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Warsbergstraße 1, 1. Obergeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten

Montag: 9:00-12:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr     
Mittwoch: 9:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 9:00-12:00 und 13:00-16:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Außerhalb dieser Zeiten ist die Einsichtnahme nach gesonderter Terminvereinbarung mit dem Bauinformationsbüro möglich. (Kontakt: 0361/ 655 3914; bauinfo@erfurt.de)

Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Folgende umweltbezogene Informationen stehen zur Verfügung:

Siehe Bekanntmachungstext. (Anlagen)

Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Absatz 4 Satz 1 BauGB unter www.erfurt.de/ef111560 eingesehen werden.

Hinweise:

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.

In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o.g. Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt innerhalb der o.g. Öffnungszeiten und unter www.erfurt.de/ef129669 die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogene Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.

Gemäß § 3 Absatz 3 BauGB ist bei Flächennutzungsplänen ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Skizze stellt die ungefähre Lage des Änderungsbereiches dar und dient nur zur allgemeinen Information.

gez. i. V. Hofmann-Domke
A. Bausewein
Oberbürgermeister 

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.