Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV708 „Kreativkontor“ – Entwurf

30.07.2018 00:00 – 31.08.2018 24:00

Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB

Stadtratsbeschluss 0906/18 aus der Sitzung vom 27.06.2018

Dargestellt ist der Geltungsbereich des betroffenen Gebietes
Geltungsbereich: © Stadtverwaltung Erfurt

Amtsblatt am 20. Juli 2018
Amtlicher Teil

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 0906/18
der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV708 „Kreativkontor“ Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Genaue Fassung:
01 Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ILV708 „Kreativkontor“, beschlossen am 21.12.2017 (Beschluss Nr. 1979/17), wird hinsichtlich des Geltungsbereiches wie folgt geändert:

Der Bereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzung des Geltungsbereiches im Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan umgrenzt.

02 Die Zwischenabwägung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 5) ist Bestandteil des Beschlusses.

03 Der Entwurf des Bebauungsplanes ILV708 „Kreativkontor“ in seiner Fassung vom 28.05.2018 (Anlage 2) mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) und die Begründung (Anlage 4) werden gebilligt.

04 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, der Vorhaben- und Erschließungsplan und die Begründung werden nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

* * *

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Entwurf des Bebauungsplanes ILV708 und dessen Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen o. ä. liegen

vom 30. Juli bis 31. August 2018

im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten

Montag: 9:00-12:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr    
Mittwoch: 9:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 9:00-12:00  und 13:00-16:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Außerhalb dieser Zeiten ist die Einsichtnahme nach gesonderter Terminvereinbarung mit dem Bauinformationsbüro möglich. (Kontakt: 0361/ 655 3914;  bauinfo@erfurt.de)

Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter www.erfurt.de/ef111560 eingesehen werden.

Ziele und Zwecke der Planung:

Festsetzung eines Sondergebietes für die Kreativwirtschaft.
Zulässig sind Flächen und Anlagen u.a. für:

  • ein Quartiers-Management
  • Druckereien und Verlage
  • Architektur- und Ingenieurbüros
  • Künstlerwerkstätten und Galerien
  • Mode- und Maler-Ateliers
  • Räume für Medien- und Formgestalter, Fotografen, Filmproduktionen und Designer
  • Co- Working-Areale
  • ein Gaststättenbetrieb (Café)
  • ein Groß- und Einzelhandelsunternehmen mit einer Gesamtverkaufsfläche von maximal 1.300 m² für professionellen Künstlerbedarf mit dem Kernsortiment in den Bereichen Bastel- und Künstlerbedarf, Papier, Büroartikel, Schreibwaren, Bücher, Kunstgewerbe, Bilder, Bilderrahmen
  • Flächen für die erforderlichen Fahrzeug-Stellplätze.

Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und dient nur zur allgemeinen Information.

Hinweise:

Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden.
In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt innerhalb der o. g. Öffnungszeiten und unter www.erfurt.de/ef129669 die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogene Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

gez. i. V. Thierbach
A. Bausewein
Oberbürgermeister

Wichtiger Nutzungshinweis

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.