Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ – Vorentwurf, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

11.02.2019 00:00 – 15.03.2019 24:00

Öffentliche Auslegung des Vorentwurfes gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Stadtratsbeschluss 1465/18 aus der Sitzung vom 19.12.2018

Dargestellt ist der Geltungsbereich des betroffenen Gebietes
Geltungsbereich: © Stadtverwaltung Erfurt

Amtsblatt am 01.02.2018
Amtlicher Teil

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 1465/18
der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Genaue Fassung:

01 Dem Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 Abs. 2 BauGB vom 14.08.2018 für das Vorhaben ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ wird gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BauGB nach pflichtgemäßem Ermessen zugestimmt. Das Bebauungsplanverfahren soll eingeleitet werden.

02 Für den Bereich zwischen Hans-Sailer-Straße, Braunstraße, Am Salpeterberg und dem Ilversgehofener Platz soll gemäß  § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 1Satz 1 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ aufgestellt werden. Der Bereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzung des Geltungsbereiches im Vorentwurf zum Bebauungsplan umgrenzt. 

Mit dem Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:

  • Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung der Wohngebäude als Geschosswohnungsbau
  • städtebauliche und freiraumplanerische Neuordnung des Areals der ehemaligen Gewerbefläche innerhalb des Wohnquartiers
  • Sicherung einer quartiersverträglichen Bebauung im Blockinnenbereich durch maßstäbliche Baustrukturen
  • Sicherung der Wohn- und Aufenthaltsqualität für die geplante Wohnbebauung 
  • Sicherung einer hohen Freiraumqualität, möglichst Erhalt der großen Bestandsbäume an der Straße Am Salpeterberg
  • Sicherung der erforderlichen Flächen für den ruhenden Verkehr in einer Tiefgarage

03 Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

04 Der Vorhaben- und Erschließungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ in seiner Fassung vom 25.09.2018 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden als Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und dessen Begründung gebilligt.

05 Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Satz1 BauGB wird durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ und dessen Begründung durchgeführt. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

06 Das Erfurter Baulandmodell ist hier anzuwenden. Bei dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ ist sozialer Wohnungsbau in Höhe von bis zu 20 Prozent umzusetzen.

 * * *

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ILV715 und dessen Begründung, sowie die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen o .ä. liegen

 vom 11. Februar bis 15. März 2019

im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Warsbergstraße 1, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten

Montag: 9:00-12:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr    
Mittwoch: 9:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 9:00-12:00  und  13:00-16:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00  Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Außerhalb dieser Zeiten ist die Einsichtnahme nach gesonderter Terminvereinbarung mit dem Bauinformationsbüro möglich. (Kontakt: 0361/ 655 3914;  bauinfo@erfurt.de)
Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Vorentwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.
Die Planung kann gem. § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter www.erfurt.de/ef111560 eingesehen werden.

Ziele und Zwecke der Planung:

Siehe Beschlusspunkt 02.

Die Skizze stellt die ungefähre Lage der Planung dar und dient nur zur allgemeinen Information.

Hinweise:
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o.g. Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt innerhalb der o.g. Öffnungszeiten und unter www.erfurt.de/ef129669 die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogene Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

A. Bausewein
Oberbürgermeister

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.