Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 für den Bereich Krämpfervorstadt, "Zum Güterbahnhof/An der Kalkreiße/Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE City Ost"

11.02.2019 00:00 – 15.03.2019 24:00

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Stadtratsbeschluss 1218/18 aus der Sitzung vom 19.12.2018

Dargestellt ist der Geltungsbereich des betroffenen Gebietes
Geltungsbereich: © Stadtverwaltung Erfurt

Amtsblatt am 1. Februar 2019
Amtlicher Teil

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 1218/18 der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof ICE-City Ost" Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Genaue Fassung:

01 Für den Bereich Krämpfervorstadt „Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost“ soll gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB der Flächennutzungsplan geändert werden (Anlage 1).

02 Der Vorentwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 für den Bereich Krämpfervorstadt „Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost“ in seiner Fassung vom 19.10.2018 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.

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Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Vorentwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 für den Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof – ICE-City Ost"  und dessen Begründung liegen

vom 11. Februar bis 15. März 2019

im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Warsbergstraße1, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten

Montag: 9:00-12:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr    
Mittwoch: 9:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 9:00-12:00  und 13:00-16:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00 Uhr
(außer samstags, sonn- und feiertags)
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Außerhalb dieser Zeiten ist die Einsichtnahme nach gesonderter Terminvereinbarung mit dem Bauinformationsbüro möglich. (Kontakt: 0361/ 655 3914; bauinfo@erfurt.de)
Von Jedermann können Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Während der Auslegungsfrist besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Von Jedermann können Stellungnahmen zum Vorentwurf schriftlich oder während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Die Planung kann gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB unter www.erfurt.de/ef111560 eingesehen werden.

Hinweise
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o. g. Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt innerhalb der o. g. Öffnungszeiten und unter www.erfurt.de/ef129669 die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogene Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden. Gem. § 3 Abs. 3 BauGB ist bei Flächennutzungsplänen ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Die Skizze stellt die ungefähre Lage des Änderungsbereiches dar und dient nur zur allgemeinen Information.

A. Bausewein
Oberbürgermeister

Wichtiger Nutzungshinweis!

Lassen Sie sich zum Verständnis der Planungen fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.
Per E-Mail abgegebene Stellungnahmen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

Bitte geben Sie Ihre postalische Anschrift an, damit eine Zwischenmitteilung als Empfangsbestätigung und die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgen kann.

Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dem Bekanntmachungstext.